Neue Ausgabe von Volkmars Infopost (2022/II)

Heute habe ich die zweite Ausgabe meines Newsletters „Volkmars Infopost: Berichte von der politischen Arbeit zu Wald, Wild und Weiden.“ für das Jahr 2022 verschickt. Darin gebe ich wie immer einen Einblick in ausgewählte Themen aus dem Landtag in den Bereichen Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft. Wenn ihr den Newsletter gern in Zukunft direkt in eurem Email-Postfach finden wollt, könnt ihr euch hier dafür anmelden. Viel Spaß beim Lesen!

Liebe Leserinnen und Leser,
willkommen im zweiten Newsletter zu meiner Arbeit in den Bereichen Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft für das Jahr 2022. Ihr lest darin unter anderem von der BÜNDNISGRÜNEN Position zum Holzbergkonflikt und zu Kiesabbauvorhaben in Leisenau und bei Würschnitz, von der Grundsatzkonzeption zur Wasserversorgung Sachsens 2030 sowie zur Eröffnung des sächsischen Kompetenzzentrums für Ökolandbau. Ich freue mich wie immer über Feedback und Rückfragen.
Viel Spaß beim Lesen – euer Volkmar.

Inhalt

  1. Zukunftskommission Landwirtschaft – Empfehlungen bieten eine Chance für echte Trendwende
  2. Kiesabbau in Leisenau
  3. Holzbergkonflikt – BÜNDNISGRÜNE fordern ein Moratorium
  4. Schottergärten – Negativer Einfluss auf das Mikroklima
  5. Aktuelle Debatte im Landtag – “Nahrungsmittelkrise voraus?”
  6. Langfristige Sicherung der Wasserversorgung – Grundsatzkonzeption 2030
  7. Erhalten, was uns erhält – Waldkrise in Sachsen
  8. BÜNDNISGRÜNE gegen Erweiterung des Kiestagebaus Würschnitz-West
  9. Eröffnung des sächsischen Kompetenzzentrums Ökologischer Landbau
  10. Freiflächen-Photovoltaik: Ohne Erreichen der Klimaziele wird Landwirtschaft in Sachsen teilweise unmöglich 
  11. Lebendige Vielfalt im Westerzgebirge
  12. Rückkehr des Wolfes ins Erzgebirge – Artenschutz und Weidetierhaltung zusdammendenken 
  13. Öffentliche Wege für die Zukunft sichern!
  14. Weltlokalisierungstag in Belgershain
  15. Müllverbrennung ist nicht der einzige Weg für Chemnitz

1. Zukunftskommission Landwirtschaft – Bündnisgrüne: Empfehlungen bieten Chance für eine echte Trendwende

Im Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (EKULA) im Sächsischen Landtag wurde im April der „Abschlussbericht der Zukunftskommission Landwirtschaft‚ ZukunftLandwirtschaft. Eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Empfehlungen der Zukunftskommission Landwirtschaft’“ (Drs 7/7949) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD öffentlich angehört. Der Abschlussbericht unterstreicht klar, wir dringend der Wandel in der Landwirtschaft hin zu mehr Klima-, Umwelt- und Tierschutz notwendig ist. Mit dieser Aufgabe dürfen die Landwirtschaftsbetriebe nicht alleingelassen werden – vielmehr ist es eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung, ökologisches Handeln durch finanzielle Unterstützung ökonomisch abzusichern. Die konkreten Empfehlungen der Zukunftskommission auf den Gebieten Klima- und Umweltschutz, Tierwohl, Transparenz, Vermarktung, Preise und Agrarförderung finden sich hier.

2. Kiesabbau in Leisenau

Im April traf ich gemeinsam mit dem Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN im Landkreis Leipzig Jens Hausner Vertreter:innen der Bürgerinitiative „Kontra Kiessand Leisenau“, um mir die Auswirkungen einer neuen, 71 Hektar großen Erweiterung einer Sand-Kies-Grube zwischen den Colditzer Stadtteilen Schönbach und Leisenau zeigen lassen. Zum beeindruckenden, ehrenamtlichen Engagement der Bürger:innen für den Schutz ihrer heimischen Landschaft braucht es viel Mut und einen langen Atem – das verdient breite Unterstützung in der Region. Da die Fläche im Landesentwicklungsplan von 2013 als Vorranggebiet für die Rohstoffgewinnung ausgewiesen und der Regionalplan genehmigt ist, stehen die Weichen in Richtung Bergbau. Allerdings befinden sich gute Landwirtschaftsflächen sowie wertvolle, artenreiche Gewässerbiotope und Gehölze im Gebiet, das zudem von Landschaftsschutzgebieten umgeben ist. Im nun laufenden Planfeststellungsverfahren ist es daher wichtig, dass alle Betroffenen ihre Interessen verteidigen. Außerdem wäre eine klare Stellungnahme aus der Landwirtschaft von Bedeutung, da sachsenweit aktuell über vier Hektar Nutzfläche pro Tag versiegelt werden, was oft zulasten der Landwirtschaftsflächen geht. Schließlich wäre eine Petition an den Landtag eine gute Gelegenheit, auf das Anliegen öffentlich aufmerksam zu machen.

3. Holzberg-Konflikt – BÜNDNISGRÜNE fordern ein Moratorium

Am Holzberg bei Böhlitz ist über die Zeit ein sehr artenreiches und wertvolles Biotop sowie ein überregional beliebtes Kletterareal entstanden. Die Baufirma KAFRIL, Grundstückseigentümerin, hat nun aber angekündigt, den ehemaligen Steinbruch zu verfüllen. Daher setzt sich die BÜNDNISGRÜNE Landtagsfraktion wie auch die BÜNDNISGRÜNE Partei in Sachsen mit ihrem Landesparteitagsbeschluss für ein Moratorium ein. Bevor in diesem einzigartigen Gebiet unumkehrbare Fakten geschaffen werden, muss die bergrechtliche Zulässigkeit auf den Prüfstand. Außerdem müssen alle Ausweichmöglichkeiten – insb. eine finanziell gleichwertige Verfüllung im Tagebau Schleenhain – analysiert werden. Daher stehen wir BÜNDNISGRÜNE auch hinter dem Aktionsbündnis, das sich seit 2019 mit beispiellosem Engagement dafür einsetzt, am Holzberg Naturschutz, Erholung und Klettersport miteinander zu verzahnen. Diese Chance für die Region sollte nicht aus vermeintlichem Zeitdruck vertan werden.

4. Schottergärten – Negativer Einfluss auf das Mikroklima

Zum Plenum am 4. Mai hat die LINKE das Thema Schottergärten in den Landtag eingebracht. Mit einem Gesetzentwurf zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes sollten diese ökologischen Wüsten, die sich durch ihr Aufheizen und die reduzierte Verdunstungsleistung stark negativ auf das örtliche Mikroklima auswirken, begrenzt werden. Allerdings hatte die Anhörung im EKULA bereits gezeigt, dass der praktikabelste Regelungsort für dieses Anliegen die Bauordnung ist – unter anderem, weil ein Verbot im Naturschutzrecht zu einer weiteren Überlastung der Naturschutzbehörden führen könnte. Stattdessen ist ein aktives Handeln der Kommunen gefordert. Dies hätte auch das Potenzial, für eine größere Akzeptanz der Vorgaben zu sorgen. Meine komplette Rede im Landtag lest ihr hier.

5. Aktuelle Debatte im Landtag – „Nahrungsmittelkrise voraus“?

Ebenfalls zum Plenum Anfang Mai hatte die AfD eine Aktuelle Debatte unter dem Titel „Mit Volldampf in den Kohldampf“ angemeldet. Schon der Debattentitel ließ also jede Ernsthaftigkeit bei der Bekämpfung lebensbedrohlicher Krisen auf unserem Planeten vermissen. Entsprechend versuchte die AfD dann auch, auf verantwortungslose Art und Weise eine Krise gegen die andere auszuspielen und die aktuelle Situation zu nutzen, um Stimmung gegen Umwelt- und Artenschutz, gegen Tierwohl, gegen Dünge- und Pestizidbeschränkungen oder auch gegen den Ökolandbau zu machen. Dabei verschärft die Vernachlässigung der Ökologie die Klimakrise nur weiter – und damit auch den Welthunger! In meiner Gegenrede präsentierte ich tatsächliche Lösungsansätze für die derzeitigen Probleme: Mehr pflanzliche Ernährung, mehr Regionalität, eine Eiweißpflanzenstrategie, bodengebundene Tierhaltung, Begrenzung der Agrosprit-Beimischung sowie die Bekämpfung der Lebensmittelverschwendung.

6. Langfristige Sicherung der Wasserversorgung

Beim Plenum am 5. Mai hat der Sächsische Landtag den Antrag „Grundsatzkonzeption Wasserversorgung 2030“ der Koalitionsfraktionen beschlossen – mit dem Ziel, die Wasserversorgung in Sachsen auch in Zeiten der Klimakrise für Bevölkerung, Landwirtschaft und Industrie langfristig sicherzustellen. Im Fokus des Antrags stehen die Prognose zukünftigen Wasserbedarfs und die Ableitung von Maßnahmen, die Wasserknappheit vermeiden können. Besonders herausfordernd ist dies für die heutigen Bergbauregionen Sachsens, da der Braunkohleabbau den größten Eingriff in den Wasserhaushalt der betroffenen Regionen darstellt und die Folgen weit über den Abbauzeitraum hinauswirken. Ganz konkret besteht die Frage, ob das Wasser ausreicht, um aus den gigantischen Kohlegruben neue Seen zu machen, da insb. die Spree bereits jetzt in Niedrigwasserzeiten kaum noch Abfluss in Richtung Spreewald aufweist. Die eigentliche „Grundsatzkonzeption öffentliche Wasserversorgung 2030“ für den Freistaat Sachsen wurde am 27. Juni 2022 veröffentlicht.

7. Erhalten, was uns erhält – Waldkrise in Sachsen

Die Waldkrise ist keineswegs vorbei: Nach einer leichten Erholung im letzten Jahr müssen wir im Jahr 2022 erneut mit hohem Stress für unsere Wälder durch Trockenheit an sich sowie der daraus folgenden Vermehrung von Borkenkäfern rechnen. Um diesen Effekt zu minimieren, muss (oft unter dem Einsatz von Großgerät) zügig Schadholz aus den Wäldern abtransportiert werden, worunter Wege und touristische Nutzung leiden können. Die Notwendigkeit dieser Eingriffe sollte erholungssuchenden Menschen gegenüber klar kommuniziert werden. Darüber hinaus bleibt es dabei – Waldumbau ist eine Generationenaufgabe. Im Revier Gelenau kann gut man gut besichtigen, was alles für mehr Naturnähe, biologische Vielfalt und Widerstandsfähigkeit des Waldes getan wird.

8. BÜNDNISGRÜNE gegen Erweiterung des Kiestagebaus Würschnitz-West

Die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag spricht sich gegen die geplante Erweiterung des Tagebaus „Würschnitz-West“ in der Laußnitzer und Radeburger Heide aus. Durch den weiteren Kiesabbau würden massive Zerstörungen, Beschädigungen und Veränderungen der geschützten Wald-, Quell- und Moorgebiete drohen. Vor Ort habe ich gemeinsam mit der Bürgerinitiative „Würschnitz Contra Kiesabbau“ und dem NABU Naturschutzbund sowie Dresdner BÜNDNISGRÜNEN auch junge Aktivist:innen getroffen, die den Heidebogen besetzen, um das wertvolle Natur- und Wasserreservoir zu schützen. Wir sprachen über die verschiedenen Ebenen, auf denen dafür noch mehr öffentlicher Druck aufgebaut werden muss: Oberbergamt, Wirtschaftsministerium, Naturschutzbehörden in den Landkreisen Bautzen und Meißen, lokale Abgeordnete und überregionale Öffentlichkeit.

9. Eröffnung des sächsischen Kompetenzzentrums Ökologischer Landbau

Am 16. Mai wurde in Nossen das sächsische Ökolandbaukompetenzzentrum eröffnet.  Wir BÜNDNISGRÜNE hatten im sächsischen Landtag lang dafür gekämpft, dass der zunehmenden Bedeutung des Ökolandbaus auch bei uns im Freistaat Rechnung getragen wird. Inzwischen werden zwar 9,2% der sächsischen Landwirtschaftsfläche ökologisch bewirtschaftet – gemessen am Bundesdurchschnitt und dem 30%-Ziel für 2030 ist da allerdings noch viel Luft nach oben. Gleichzeitig müssen dem erwünschten Wachstum die richtigen Rahmenbedingungen geboten werden, sodass eine Zunahme bei der Erzeugung von Bio-Produkten auch mit einer Verstärkung der Regionalität einhergeht. Denn mit einem Mehr an Artenvielfalt, gesunden Lebensmitteln und Klimaschutz, mit fairen Arbeitsbedingungen und einer Reduzierung der Belastungen von Wasser und Böden können wir wichtige Schritte auf dem Qeg aus der lebensbedrohlichen Biodiversitätskrise gehen.

10. Freiflächen-Photovoltaik: Ohne Erreichen der Klimaziele wird Landwirtschaft in Sachsen teilweise unmöglich

Im Plenum des sächsischen Landtags diskutierten wir am 1. Juni über den Ausbau von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Einklang mit Anwohner:innen und Natur. In meiner Rede verdeutlichte ich, dass ein Verfehlen der vereinbarten Klimaziele deutlich gravierendere Auswirkungen auf die sächsische Landwirtschaft haben wird: Durch die Austrocknung der Böden und die Versteppung ganzer Regionen würde Landwirtschaft in einigen Teilen Sachsen komplett unmöglich – und diese reale Gefahr spüren die Betriebe bereits heute. Daher braucht es einen umso entschlosseneren Umstieg auf erneuerbare Energien. Dafür sind zunächst alle geeigneten, bereits versiegelten Flächen zu nutzen. Um den großen Energiebedarf unserer Industriegesellschaft zu decken, wird es aber auch einzelne, große Freiflächenanlagen brauchen. Für eine Minderung des Flächenfraßes hingegen gibt es andere Ansatzpunkte: Ein Umsteuern in Siedlungs-, Gewerbe- und Verkehrspolitik, eine Begrenzung des Energiepflanzenanbaus und die Beendigung des landschaftsvernichtenden Kohlebergbaus.

11. Lebendige Vielfalt im Westerzgebirge

Im Juni traf ich im Raum Schneeberg Vertreter:innen des Landschaftspflegeverbands (LPV) Westerzgebirge. Der Verband kümmert sich um den Schutz des wertvollen und wunderschönen natürlichen Erbes im Erzgebirge, das durch u.a. Klimawandel, Insektensterben und ungünstige Flächenbewirtschaftung bedroht wird. Konkret setzt der LPV sich für einen Interessenausgleich zwischen Landwirtschaft, Naturschutz und Kommunalpolitik bei Schutz, Erhaltung und Pflege der Kulturlandschaft ein, bietet Vernetzungsplattformen und Umweltbildungsseminare und fördert die Artenvielfalt durch die Schaffung neuer Lebensräume wie Streuobstwiesen oder Heckenneuanlagen. Wir sprachen auch darüber, dass viele Maßnahmen aufgrund des hohen bürokratischen Aufwands nicht genutzt werden – was die Bedeutung des LPV als Partner für die Betriebe umso wichtiger macht. Zudem diskutierten wir, wie nachhaltiger, sanfter Naturtourismus gerade im Erzgebirge in Verbindung mit regionaler Erzeugung und hochwertiger Gastronomie eine Zukunftsperspektive mit Synergien für den Artenschutz darstellen kann.

12. Rückkehr des Wolfes ins Erzgebirge – Artenschutz und Weidetierhaltung zusammendenken

Am 9. Juni 2022 diskutierte ich mit der Biologin Vanessa Ludwig von der Fachstelle Wolf am Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie über die Rückkehr des Wolfes ins Erzgebirge. Aktuelle Monitoringdaten zeigen, dass sich die Wölfe v.a. in Ostsachsen Richtung Brandenburg ausbreiten, während das Erzgebirge sowie das Vogtland bisher nur selten aufgesucht wurden. Die möglichen Konflikte zwischen Naturschutz und Weidetierhaltung müssen aber natürlich trotzdem bereits jetzt verhandelt werden. Im sächsischen Koalitionsvertrag haben wir uns auf 100% Förderung der Prävention sowie die vollumfängliche Entschädigung von Wolfsrissen verständigt und im aktuellen Doppelhaushalt die entsprechenden Mittel eingestellt. Aufgrund des großen Aufwands, den die Weidetierhaltung ohnehin mit sich bringt, wollen wir unbedingt vermeiden, dass die bereits stark verdrängte bäuerliche Landwirtschaft mit Weidehaltung zusätzlich durch den Wolf existenziell gefährdet und setzen uns auf Landes- und Bundesebene für eine angemessene und regional differenzierte Lösung des Konflikts ein.

13. Öffentliche Wege für die Zukunft sichern!

Im Mai diskutierten wir im Chemnitzer Stadtrat ein Thema, was in so mancher Kommune Sachsens derzeit auf der Tagesordnung landet: Viele derzeit öffentliche Wege in Sachsen verlieren zum 1.1.2023 ihren Status „öffentlich“, wenn sie nicht in die Bestandsverzeichnisse der Kommunen eingetragen sind. Dies ergibt sich aus einer erfolgten Veränderung des Sächsischen Straßengesetzes. In Chemnitz sind davon vor allem Wege am Stadtrand und im Grünen betroffen und es besteht die Gefahr, dass sie ab 2023 nicht mehr für die alltägliche Nutzung, zur Erholung oder durch Landwirtschaftsbetriebe genutzt werden können. Um dies zu vermeiden, konnten alle Beteiligten mit berechtigtem Interesse wichtige Wege für die Aufnahme in das Bestandsverzeichnis der Stadt anmelden, wobei für eine Entscheidung die im städtischen Haushalt anfallenden Kosten für Unterhaltungs- und Verkehrssicherungspflichten zu berücksichtigen sind. Welche Wege betroffen sind, kann auf der Webseite des Vereins „Sachsens Wege“ hier recherchiert werden.

14. Weltlokalisierungstag in Belgershain

Anlässlich des Weltlokalisierungstages im Juni hatte die wiederbelebte, alte Gärtnerei Belgershain bei Leipzig eingeladen, um die Chancen der Re-Lokalisierung für ein ökologischeres Wirtschaften und gesunde, lokale Lebensmittelsysteme zu erkunden. Dort schaffen Stephan Schürer, Gregor Fuchshuber und der Verein UferLeben-Störmthaler See e.V. keinen allein auf Ertrag und Umsatz ausgelegten Gartenbetrieb, sondern einen Naturbildungs- und Begegnungsort mit vielfältigen Nutzungen auch jenseits des Gemüseanbaus. Eindrücke von vor Ort, etwa von Streuobstwiesen, die gemeinsam mit den Obstgenossen errichtet werden, oder Ansätzen zur Re-Regionalisierung der Leinenproduktion durch lokaltextil aus Leipzig finden sich hier.

15. Müllverbrennung ist nicht der einzige Weg für Chemnitz

Am 25. Juni hatte die eins energie in sachsen zum „Energiedialog“ geladen, der vor allem die Diskussion um ein Müllkraftwerk mitten in Chemnitz neu entfacht hat – ein Thema, was auch in Dresden und anderen Kommunen aktuell heiß diskutiert wird. Die Stadtverwaltung empfiehlt – trotz eines ablehnenden Bürgerbegehrens – die sog. thermische Verwertung des nicht vorbehandelten Chemnitzer Abfalls. Diese Empfehlung steht im Widerspruch zu einer konsequenten Umsetzung der Abfallhierarchie, nach der lediglich nicht vermeidbare oder stofflich nicht nutzbare Reste durch Verbrennung zur Energiegewinnung genutzt werden. Über einen BÜNDNISGRÜNEN Antrag im Chemnitzer Stadtrat, der Alternativen ausleuchten sollte, sowie die Risiken, sich nun langfristig und einzig auf diese Technologie zu fokussieren, berichte ich ausführlich hier.

Das war es für das zweite Quartal 2022. Schreibt mir gern, wenn es Fragen oder Anregungen zu den besprochenen Themen gibt – ansonsten hören wir uns spätestens in drei Monaten wieder! Bis dahin, euer Volkmar Zschocke.

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