Monat: August 2016

Redebeitrag zum Antrag von CDU und SPD zur Verbraucherberatung: Effektiver Verbraucherschutz benötigt personellen Ausbau der Verbraucherzentrale

  – Es gilt das gesprochene Wort –   Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren,   die Koalition begehrt einen Bericht und eine völlig unspezifische Prüfung von Maßnahmen, wie Ältere und Hochaltrige als Verbraucher besser geschützt und gestärkt werden können. Würden wir einen solchen Antrag stellen, würde die Koalition behaupten: Das macht […]

Schwerwiegende Verstöße bei Tiertransport-Kontrollen − GRÜNE: Derartige Kontrollen müssen offenbar intensiviert werden

  Erneut wurden diese Woche bei Kontrollen des Veterinäramts Mittelsachsen und der Chemnitzer Polizei auf der Autobahn A4 schwerwiegende Verstöße gegen einschlägige Vorschriften festgestellt. Laut Bericht der Polizei Chemnitz waren bei Kontrollen von Tiertransporten an der Autobahn 4 Dresden-Erfurt bei Hainichen (Mittelsachsen) an zwei Tagen 22 Verstöße festgestellt worden. „Die Tatsache, dass in kurzem Abstand […]

10. Sächsischer Klimakongress am 29. Oktober 2016

10. Sächsischer Klimakongress am 29. Oktober 2016

Der Beschluss der Pariser Weltklimakonferenz ist klar: Die Erhöhung der globalen Mitteltemperatur soll auf deutlich weniger als 2 Grad begrenzt werden. Die klimaschädlichen Emissionen müssen rasch und radikal gesenkt werden. Die Bundesregierung hat ein Klimaschutzkonzept vorgelegt, das den Rahmen für die nächsten Jahre vorgeben soll. Wir haben ausgewiesene Expertinnen und Experten eingeladen, um zu beleuchten, […]

Hohe radioaktive Belastung des Schwarzwildfleisches in Landkreisen Vogtland, Erzgebirge und Zwickau

Nachdem Ergebnisse der radiologischen Untersuchung von erlegtem Schwarzwild vor allem im Süden des Vogtlandkreises hohe Überschreitungen des zugelassenen Höchstwertes von 600 Becquerel pro Kilo aufzeigten, wurde die Praxis der Pflichtuntersuchungen ausgeweitet. Wie die Antwort auf eine Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Volkmar Zschocke, an die Staatsregierung ergab, erhöhte sich […]

GRÜNER Landtagspolitiker verlangt Auskunft von Staatsregierung zu Hohlräumen unter neuem Schneeberger Autobahnzubringer und möglichen Folgen

Nach Berichten der Auer Freie Presse vom 17.08.2016 wird unter dem neu errichteten Autobahnzubringer (S 282) zur A 72 bei Schneeberg ein Stollensystem aus dem 2. Weltkrieg vermutet, so dass möglicherweise die Standfestigkeit des Gebirges durch die für den Straßenbau erfolgten Sprengungen nicht mehr gewährleistet ist. Anlass für Volkmar Zschocke, dem Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN im […]