– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, die Koalition begehrt einen Bericht und eine völlig unspezifische Prüfung von Maßnahmen, wie Ältere und Hochaltrige als Verbraucher besser geschützt und gestärkt werden können. Würden wir einen solchen Antrag stellen, würde die Koalition behaupten: Das macht […]
Monat: August 2016
Polizeieinsätze im Stadthallenpark Chemnitz
Kleine Anfrage vom 05.08.2016 (Drs 6/5964) Korrektur der Antwort des SMI vom 22.09.2016 (Drs 6/5964)
Geplantes Großfinanzamt Annaberg-Buchholz
Kleine Anfrage vom 05.08.2016 (Drs 6/5965)
Nachfrage zu Drs. 6/5701 “Genehmigung Delitzscher Wertstoffaufbereitung GmbH auf dem Gelände des Biomassekraftwerkes”
Kleine Anfrage vom 18.08.2016 (Drs 6/6148)
Schwerwiegende Verstöße bei Tiertransport-Kontrollen − GRÜNE: Derartige Kontrollen müssen offenbar intensiviert werden
Erneut wurden diese Woche bei Kontrollen des Veterinäramts Mittelsachsen und der Chemnitzer Polizei auf der Autobahn A4 schwerwiegende Verstöße gegen einschlägige Vorschriften festgestellt. Laut Bericht der Polizei Chemnitz waren bei Kontrollen von Tiertransporten an der Autobahn 4 Dresden-Erfurt bei Hainichen (Mittelsachsen) an zwei Tagen 22 Verstöße festgestellt worden. “Die Tatsache, dass in kurzem Abstand […]
10. Sächsischer Klimakongress am 29. Oktober 2016
Der Beschluss der Pariser Weltklimakonferenz ist klar: Die Erhöhung der globalen Mitteltemperatur soll auf deutlich weniger als 2 Grad begrenzt werden. Die klimaschädlichen Emissionen müssen rasch und radikal gesenkt werden. Die Bundesregierung hat ein Klimaschutzkonzept vorgelegt, das den Rahmen für die nächsten Jahre vorgeben soll. Wir haben ausgewiesene Expertinnen und Experten eingeladen, um zu beleuchten, […]
Hohe radioaktive Belastung des Schwarzwildfleisches in Landkreisen Vogtland, Erzgebirge und Zwickau
Nachdem Ergebnisse der radiologischen Untersuchung von erlegtem Schwarzwild vor allem im Süden des Vogtlandkreises hohe Überschreitungen des zugelassenen Höchstwertes von 600 Becquerel pro Kilo aufzeigten, wurde die Praxis der Pflichtuntersuchungen ausgeweitet. Wie die Antwort auf eine Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Volkmar Zschocke, an die Staatsregierung ergab, erhöhte sich […]
Radioaktiv belastetes Schwarzwild-Fleisch
Kleine Anfrage vom 29.07.2016 (Drs 6/5882)
GRÜNER Landtagspolitiker verlangt Auskunft von Staatsregierung zu Hohlräumen unter neuem Schneeberger Autobahnzubringer und möglichen Folgen
Nach Berichten der Auer Freie Presse vom 17.08.2016 wird unter dem neu errichteten Autobahnzubringer (S 282) zur A 72 bei Schneeberg ein Stollensystem aus dem 2. Weltkrieg vermutet, so dass möglicherweise die Standfestigkeit des Gebirges durch die für den Straßenbau erfolgten Sprengungen nicht mehr gewährleistet ist. Anlass für Volkmar Zschocke, dem Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN im […]
Wenn Hass auf Fremde in Gewalt umschlägt – Rückblick auf das Jahr nach Heidenau
Vor einem Jahr entlud sich der Hass auf Flüchtlinge in Heidenau. Doch viele Heidenauer zeigten sich solidarisch mit den Flüchtlingen und trugen dazu bei, eine negative Verurteilung ihrer Stadt abzuwenden.
