Monat: August 2016

Delitzsch legt eigene Prüfergebnisse vor – Sicherung des Geländes hat Vorrang

Delitzsch legt eigene Prüfergebnisse vor – Sicherung des Geländes hat Vorrang

  Aktuelle Untersuchungsergebnisse der Stadtverwaltung Delitzsch zeigen, dass auf dem Gelände des Biomassekraftwerkes Delitzsch Schwermetalle in das Wassersystem gelangen. Auf eine kleine Anfrage von Volkmar Zschocke (Drs. 6/5700) hat das Umweltministerium noch vor einer Woche knapp geantwortet, dass durch die Vielzahl möglicher Einflüsse keine eindeutige Zuordnung der Sedimentverunreinigung im Gertitzer Graben/Lober zu einem bestimmten Abwassereinleiter […]

Landtag beginnt mit Beratungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 für Sachsen

Landtag beginnt mit Beratungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 für Sachsen

  Der Sächsische Landtag beginnt mit den Beratungen zum Doppelhaushalts 2017/2018. Die CDU/SPD-Staatsregierung hat dazu einen Entwurf vorgelegt, der heute in der Landtagssitzung erstmals diskutiert wird. Dem werden sich mehrere Beratungen in den Fach-Ausschüssen anschließen. Mitte Dezember wird der Landtag über den Doppelhaushalt beschließen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betrachtet den Haushalt unter dem Blickwinkel, […]

GRÜNER Landtagsabgeordneter verlangt Auskunft zu Fördermöglichkeiten für Behebung von Unwetterschäden bei zunehmenden kleinteiligen Wetterlagen

  Nachdem im Juni dieses Jahres Großolbersorf von außergewöhnlich heftigem Starkregen und Hagelniederschlägen betroffen war und dadurch Schäden von mindestens 100 000 Euro entstanden sind, kann die von der Schadenssumme überforderte Gemeinde lt. Medienberichten nicht auf staatliche Beihilfen hoffen. Aus diesem Grund fragt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Volkmar Zschocke, bei der sächsischen […]

Chemnitzer Radtag – Ideen zur Radverkehrsförderung in Chemnitz

Chemnitzer Radtag – Ideen zur Radverkehrsförderung in Chemnitz

  Mit dem Radverkehrskonzept, dass die Stadtverwaltung Chemnitz auf Initiative der GRÜNEN Stadtratsfraktion entwickelt und der Chemnitzer Stadtrat 2013 verabschiedet hat, soll der Radverkehrsanteil in der Stadt bis 2020 auf 12 Prozent gesteigert werden. Die Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr entgegen der Fahrtrichtung, wie kürzlich an mehreren Straßen in der Stadt geschehen, ist dafür […]

Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke, Vorsitzender der GRÜNEN-Fraktion, zum Entwurf des Doppelhaushalts 2017/2018 Gesetzentwürfe der Staatsregierung

  Volkmar Zschocke: Staatsregierung stellt sich den Fragen der Zukunft nur inkonsequent und viel zu spät – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, der vorgelegte Entwurf verspricht mehr Geld für alle. Der Finanzminister sagt, alle Zukunftsthemen sind identifiziert und werden deutlich unterstützt. Was sind eigentlich die zentralen Zukunftsthemen in […]

GRÜNE begrüßen Umdenken der Staatsregierung: Wirtschaftsministerium plädiert wegen Klimawandel für Abkehr von einseitigem Wintertourismus

GRÜNE begrüßen Umdenken der Staatsregierung: Wirtschaftsministerium plädiert wegen Klimawandel für Abkehr von einseitigem Wintertourismus

In den vergangenen Monaten wurden in der Region kontroverse Debatten über die Frage geführt, ob sich in Anbetracht des Klimawandels weitere Investitionen in sächsische Skigebiete wirtschaftlich noch rentieren. Vor diesem Hintergrund wandte sich der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag, Volkmar Zschocke, mittels einer Kleinen Anfrage an die Sächsische Staatsregierung. Denn diese hatte in […]

GRÜNER Landtagsabgeordneter hinterfragt Neustrukturierung der Finanzbehörde im Erzgebirgskreis

In den Medien kursieren sehr unterschiedlich hohe Investitionskosten bezüglich des geplanten Großfinanzamtes in Annaberg-Buchholz, dessen Baukostensummen teils mit ca. 15 Millionen Euro bis hin zu geschätzten 30 Millionen Euro beziffert werden. Anlass für den Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Volkmar Zschocke, das von Staatsminister Unland forcierte Vorhaben zu hinterfragen. So möchte Zschocke […]

Hochwasserrückhaltebecken Jahnsdorf reicht nicht aus – Hochwasserschutz breiter denken

Hochwasserrückhaltebecken Jahnsdorf reicht nicht aus – Hochwasserschutz breiter denken

„Wir brauchen einen Paradigmenwechsel hin zu Hochwasserschutz auf der gesamten Fläche. Vor allem muss der ungebremst hohe Flächenverbrauch in der Region und in den Hochwasserentstehungsgebieten südlich von Chemnitz gestoppt werden.”

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