Heute wurde unser Antrag “Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden” im Stadtrat Chemnitz verhandelt und mit den Stimmen von CDU und FDP abgelehnt. Unser Antrag griff einen Beschluss des Bundestags (Pkt. 13) auf. Dieser hat auf Antrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD vor vier Jahren beschlossen „es Kommunen durch eine Veränderung der gesetzlichen Vorgaben zu erleichtern, […]
Kategorie: Allgemein
Keine Mehrheit für mehr Schutz des Stadtgrüns bei Bauvorhaben
In der heutigen Ratssitzung wurde unser Antrag zum Schutz des Stadtgrüns bei Bauvorhaben mehrheitlich abgelehnt. Wir wollten damit einen Paradigmenwechsel unterstützen, der in der Verwaltung bereits begonnen hat. Bauvorhaben von Beginn an so zu planen, dass der vorhandene Baumbestand erhalten und integriert werden kann, ist viele Jahre kein Thema gewesen. Es wurde als einfacher betrachtet, […]
Bebauungsplan „Theaterquartier“: Mehr Informationen und Erweiterung der Planungziele
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität soll in seiner Sitzung am 23.04.2024 über die Festsetzung eines Sondergebietes „Multifunktionsarena“ im künftigem Bebauungsplan „Theaterquartier“entscheiden. Hintergrund ist die in der Presse diskutierte Halle für den Basketballverein „Niners“. Manuela Tschök-Engelhardt, Vorsitzende der Fraktionsgemeinschaft: „Wir begrüßen alle Überlegungen für eine eigene Halle für die Niners. Wir sind auch für alle […]
Mehr Verkehrssicherheit und Lebensqualität, weniger Bürokratie: Vereinfachung der Tempo-30-Regelungen gefordert
Die Fraktionsgemeinschaft der BÜNDNISGRÜNEN wirbt in der kommenden Stadtratssitzung für den Beitritt der Stadt Chemnitz zur “Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden”. Diese fordert den Bund auf, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Kommunen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts anordnen können, wo sie es für notwendig halten. Volkmar Zschocke, mobilitätspolitischer Sprecher der Fraktionsgemeinschaft erläutert das […]
Erinnerung mit hochaktueller Bedeutung: Ausstellung zu NS-Zeit im ehemaligen Kaßberggefängnis
Tausende lebende Zeitzeuginnen und Zeitzeugen verbinden mit dem Kaßberggefängnis ihren Weg in die Freiheit. Das ist richtig, denn dieser Ort ist durch den Freikauf politischer Häftlinge aus der DDR durch die Bundesrepublik Deutschland geprägt wie kein anderer. Doch im Kaßberggefängnis begann im Nationalsozialismus für viele Menschen auch der Weg in den Tod. Heute hat unser […]
Umweltausschuss diskutiert in öffentlicher Sitzung zum Windpark Euba
Die Verweigerung eines städtischen Grundstückes für den Windpark Euba ist ein strategischer Fehler, der mit Einsicht und gutem Willen immer noch geheilt werden kann. Heute wurden in der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Sicherheit die Planungen für den Windpark Euba vorgestellt. Konkret geht es um drei Anlagen in einem künftigen Vorranggebiet für […]
Engagiert für Chemnitz: Migration & Flucht
Sachsen ist verpflichtet – wie jedes andere Bundesland auch – sicher zu stellen, dass die Menschenrechte aller Menschen gewahrt werden. Als Bündnisgrüne haben wir dafür gekämpft, dass die Grundrechte neuzugewanderter Chemnitzer*innen besser geschützt werden. Außerdem wissen wir, dass Chemnitz auf Zuwanderung angewiesen ist – wir haben uns deswegen dafür engagiert, die Integration in den Arbeitsmarkt […]
Engagiert für Chemnitz: Demokratie
Als Bündnisgrüne schützen und verteidigen unsere Demokratie. Wir setzen uns für Grundrechte ein, die für alle Menschen in Sachsen gewahrt sein müssen. Wir stellen uns unerschrocken denen in den Weg, die unsere Demokratie und viele Menschen in unserem Land bedrohen. #EngagiertFürChemnitz Im Kommunalparlament werden viele Entscheidungen getroffen, die das Leben der Menschen unmittelbar betreffen. Unser […]
Ich kandidiere für den Stadtrat
Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, bei der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 bewerbe ich mich im Wahlkreis 8 (Kaßberg, Altendorf, Rottluff) um ein ehrenamtliches Mandat im Stadtrat. Erneut stelle ich meine Zeit, Kraft und langjährige Erfahrung bereit, um gemeinsam mit Ihnen konstruktiv nach den besten Lösungen für unsere Stadt und unsere Stadtteile zu suchen. Mich treibt […]
Ich kandidiere für den Landtag
Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, bei der Landtagswahl am 1. September 2024 bewerbe ich mich im Wahlkreis 9 Chemnitz 1 (Kaßberg, Schloßchemnitz, Altendorf, Reichenbrand, Grüna, Hutholz, Rabenstein, Morgenleite, Siegmar, Röhrsdorf, Mittelbach, Stelzendorf, Rottluff) erneut um ein Mandat im Landtag. Ich stelle mich an der Seite von Coretta Storz und Sascha Thümmler, welche in den beiden anderen […]
