Kleine Anfrage vom 08.07.2016 (6/5700)
Monat: August 2016
Tiertransport-Kontrollen in Sachsen − GRÜNE: Offenbar wird zu wenig oder zu lasch kontrolliert
Anfang Juni 2016 wurden bei einem gemeinsamen Einsatz der Chemnitzer Polizei mit dem Veterinäramt Mittelsachsen schlimme Verhältnisse beim Tiertransport aufgedeckt. Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, hat dies zum Anlass genommen, Praxis und Konsequenzen solcher Kontrollen zu hinterfragen. Die Antworten der zuständigen Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) offenbaren für Zschocke großen […]
Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten in Chemnitz – Eine Orientierungshilfe
Der Zugang zum Arbeitsmarkt für Geflüchtete ist gleichermaßen eine Chance für die um Fachkräfte ringenden Unternehmen in der Region als auch eine wesentliche Voraussetzung für Integration und Teilhabe. Inzwischen gibt es eine Vielzahl von Programmen und Projekten, die sich damit befassen. Wir haben versucht, ein paar Hintergründe und Informationen als Orientierungshilfe für Interessierte zusammenzustellen: […]
GRÜNER Gesundheitspolitiker verlangt Auskunft zu Gefahrenlage durch Uranbergbau-Halde in Bad Schlema
Der gesundheitspolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Volkmar Zschocke, hat eine Kleine Anfrage zur Uranbergbau-Halde in Bad Schlemas Ortsmitte gestellt, die 1957 stillgelegt wurde und nach Plänen der Kommune nun abgetragen werden soll. Der GRÜNE Landtagsabgeordnete möchte unter anderem wissen, welche gesundheitlichen Gefahren momentan von dieser Wismut-Halde ausgehen und wie hoch die […]
Schwangerschaftsberatung − GRÜNE unterstützen Kritik der LIGA am hohen Eigenmittelanteil von Schwangerschaftsberatungsstellen
Zur heutigen Pressekonferenz der LIGA der freien Wohlfahrtsverbände zur Finanzierung der Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatung in Sachsen erklärt Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Die Finanzierung der Beratungsangebote für schwangere Frauen in Sachsen ist auf Kante genäht. Die Staatsregierung reizt ihren gesetzlichen Spielraum voll aus und verpflichtet alle […]
Planung, Bau und Wirksamkeit von Hochwasserrückhaltebecken (HRB) – Nachfrage zu Drs. 6/5601 und 6/5602
Kleine Anfrage vom 02.08.2016 (Drs 6/5919)
Müllskandal im sächsischen Delitzsch: Deutsche Umwelthilfe fordert Aufklärung
Im Biomassekraftwerk Delitzsch lagern ordnungswidrig 40.000 Tonnen Asche und Schlacke in direkter Nähe zu einem Wohngebiet – Zuständiges Landratsamt Nordsachsen tolerierte jahrelang die unhaltbaren Zustände auf dem Betriebsgelände – Hinweise auf Belastung durch Schwermetalle im Ascheberg – Abwasser wurde in den nahe gelegenen Fluss entsorgt. Im Biomassekraftwerk Delitzsch, 25 Kilometer nördlich von Leipzig, wurden jahrelang […]
