Gesundheitsversorgung − Zschocke: Sorgfalt muss vor Tempo gehen. Ihre Zeitvorstellungen für die Erarbeitung des geforderten Maßnahmeplans halte ich für unrealistisch – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine sehr geehrte Damen und Herren, mit dem Antrag präsentiert die Fraktion DIE LINKE ihre politischen Schlussfolgerungen aus dem „Gutachten zum Versorgungs- und […]
Kategorie: Reden
Redebeitrag zur 2. Aktuellen Debatte der AfD-Fraktion zum Thema “Wenn Kinder heiraten (müssen) – 56 Kinderehen in Sachsen”
Volkmar Zschocke: AfD benutzt die politische Debatte, um Stimmung gegen den Islam zu machen – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, meine Damen und Herren von der AfD, klar ist: Die Kinderehe ist eine Menschenrechtsverletzung, die international gebannt werden muss. Aber Sie benutzen […]
Redebeitrag zur 1. Aktuellen Debatte der CDU- und der SPD-Fraktion: “Behindern verhindern – der Freistaat Sachsen auf dem Weg in die inklusive Gesellschaft”
Volkmar Zschocke: ‘Behindern verhindern’? − Sachsen ist auf dem Weg, sich auf den Weg zu machen − Negativbeispiel: Schulgesetz – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, vielleicht ist der Freistaat Sachsen ja auf dem Weg, sich auf den Weg in die inklusive Gesellschaft […]
Redebeitrag zum Antrag von CDU und SPD zur Verbraucherberatung: Effektiver Verbraucherschutz benötigt personellen Ausbau der Verbraucherzentrale
– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, die Koalition begehrt einen Bericht und eine völlig unspezifische Prüfung von Maßnahmen, wie Ältere und Hochaltrige als Verbraucher besser geschützt und gestärkt werden können. Würden wir einen solchen Antrag stellen, würde die Koalition behaupten: Das macht […]
Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke, Vorsitzender der GRÜNEN-Fraktion, zum Entwurf des Doppelhaushalts 2017/2018 Gesetzentwürfe der Staatsregierung
Volkmar Zschocke: Staatsregierung stellt sich den Fragen der Zukunft nur inkonsequent und viel zu spät – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, der vorgelegte Entwurf verspricht mehr Geld für alle. Der Finanzminister sagt, alle Zukunftsthemen sind identifiziert und werden deutlich unterstützt. Was sind eigentlich die zentralen Zukunftsthemen in […]
Redebeitrag zum GRÜNEN-Antrag: “Gesundheitsfolgen durch den Klimawandel ernst nehmen”
Volkmar Zschocke: Es reicht nicht, beim Thema Klimafolgen allein auf Natur, Land-, Forst- und Wasserwirtschaft zu schauen – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, alle können sich noch an den Jahrhundertsommer 2003 erinnern, mit verheerenden Folgen in West- und Mitteleuropa; an die Dürre, an die Waldbrände. Die Hitzewelle im […]
Redebeitrag zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE: “Gesetz zur Stärkung der Mitwirkung, Mitbestimmung und Interessenvertretung von Seniorinnen und Senioren im Freistaat Sachsen”
Volkmar Zschocke: Auf Landesebene hat sich kaum etwas im Sinne der Seniorenmitwirkung verbessert – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, die Mitwirkungsrechte von Senioren und Seniorinnen beschäftigen uns in den letzten Jahren immer wieder – im Landtag, bei Podiumsdiskussionen des DGB und auf zahlreichen Veranstaltungen der Landesseniorenvertretung. Auch […]
Redebeitrag zum Antrag “Evaluation und Weiterentwicklung der Jugendpauschale im Freistaat Sachsen” (Linke)
Volkmar Zschocke: Jugendpauschale muss novelliert werden − die Höhe der Pauschale war von Beginn an willkürlich. Seitens des Ministeriums ist allein die Kassenlage entscheidend, nicht die Problemlagen in den Regionen – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, die sächsische Gesellschaft wird älter, junge Menschen auf dem Land werden weniger. […]
Redebeitrag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: “Krankenhäuser zukunftsfest machen – Finanzierung von Betriebs- und Investitionskosten spürbar verbessern”
Die Herausforderungen bei Krankenhausfinanzierung und -planung sehen wir nicht vordringlich in den von der LINKEN dargestellten Punkten – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, wir können in Sachsen auf eine vielfach gute und bedarfsgerechte stationäre Versorgung in Krankenhäusern zugreifen. Zudem übernehmen Krankenhäuser zunehmend auch Verantwortung in der ambulanten […]
Redebeitrag zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD: “Insolvenz privater Haushalte im Freitstaat Sachsen”
Die Lebenslagen, die zu Verschuldung und schließlich zur Privatinsolvenz führen können, sind vielseitig. Um so wichtiger ist ein flächendeckendes Netz an Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen. – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, die folgenden Fallbeispiele sollen illustrieren, wie unterschiedlich Menschen in prekäre Verhältnisse geraten können: Harald hat sich seinen Lebenstraum […]
