Liebe Freundinnen, liebe Freunde, wir GRÜNEN haben in Sachsen an Bedeutung gewonnen. Grünes Engagement wirkt überall. Besonders in den großen Städten wird GRÜNES Wirken immer sichtbarer. Wir machen Regionen und Städte lebenswerter. Die Menschen wissen und spüren das. Von der Landespolitik bekommen viele allerdings nur wenig mit, wenn es nicht gerade um das […]
Kategorie: Reden
Unterhaltsvorschussgesetz − Das Gesetz birgt viel Anlass für Kritik. Aber es ist ein Schritt in die richtige Richtung
– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, ich werde mich an ihrem Debattentitel entlanghangeln: 1. “Kinder stärken” Unstrittig ist, Armut grenzt Kinder im Alltag aus. Überdurchschnittlich häufig sind davon Kinder alleinerziehender Eltern betroffen, insbesondere wenn sich ein Elternteil nicht oder nur unzureichend am Unterhalt beteiligt. Der staatliche Unterhaltsvorschuss […]
Landesjugendhilfegesetz – Standards zu senken geht mit einem Federstrich. Standards wieder aufzubauen dauert Jahre!
– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, der vorgelegte Gesetzentwurf ist notwendig, denn bislang arbeiten die Jugendämter in Bezug auf unbegleitete minderjährige Ausländer auf Grundlage einer Vereinbarung des Freistaates Sachsen mit den örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe. Nicht notwendig ist, dass gegen den Widerstand der […]
Politische Erwachsenenbildung – Zschocke: Die Staatsregierung muss sich mit den Ländervergleichsstudien auseinandersetzen, nach denen Sachsen jeweils mit deutlichem Abstand auf Platz 16 landet
– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, zunächst wollte ich gegen den Antrag reden, denn eigentlich ist das eine Kleine Anfrage. Dann habe ich die Stellungnahme der Staatsregierung gelesen. Diese ist entlarvend, ist ein Armutszeugnis. Die Fragen der Linken werden technokratisch abgearbeitet, so als ob es die grundlegenden […]
Schulsozialarbeit – Zschocke: Wir unterstützen die Einführung eines Landesprogramms Schulsozialarbeit – Die vorhersehbaren Konflikte bei Kontinuität, Personalausstattung, Bedarfsdeckung und Qualifikation werden durch den Antrag nicht aufgelöst
– Es gilt das gesprochene Wort – Frau Präsidenten, meine Damen und Herren, wir unterstützen die Einführung eines Landesprogramms Schulsozialarbeit für Sachsen. Das ist überfällig und dringend notwendig. Wir unterstützen NICHT die inkonsistente Vorbereitung dieses Programms. Die vorhersehbaren Konflikte bei Kontinuität, Personalausstattung, Bedarfsdeckung und Qualifikation werden durch den Antrag nicht aufgelöst. Voraussetzung dafür wäre […]
Soziales/Doppelhaushalt − Zschocke: Neben der Schulsozialarbeit gibt es nur wenig neue Akzente – GRÜNER Antrag Hebammenversorgung wird fraktionsübergreifend unterstützt
– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, der Sozialhaushalt gleicht einem Labyrinth und einem Verschiebebahnhof. Haushaltstitel wurden umbenannt, zwischen den Fachkapiteln ohne Begründung hin und her geschoben. So wird es schwer, diesen Haushalt mit dem vorherigen zu vergleichen. Auch die LIGA oder der Kinder- und Jugendring Sachsen […]
Doppelhaushalt 2017/2018 – Zschocke: Es reicht nicht aus, einfach nur mehr Geld ins System zu pumpen, ohne zentrale Probleme Sachsens zu lösen, ohne die Weichen in Richtung Zukunft zu stellen!
– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, Der Ministerpräsident hat mit dem Bezug zu Otto Scharmer einen hohen Anspruch an Zukunft, Wirtschaft und an das Verhältnis von Politik zu Bürgern formuliert. Mit dem vorgelegte Haushaltsentwurf laufen Sie jedoch selbst weit unter dieser Messlatte hindurch. Sie haben auf […]
Gesundheitsmanagement im öffentlichen Dienst – Zschocke: Psychische Belastungen am Arbeitsplatz ernst nehmen!
– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, der Antrag der LINKEN lenkt die Aufmerksamkeit auf ein wichtiges Thema. Die Bediensteten werden immer häufiger krank – auch weil Personalaufbau und Struktur in der sächsischen Verwaltung nicht mehr gesund sind. Der über Jahre forcierte Personalbau führt zur eingeschränkten Arbeitsfähigkeit […]
Landesblindengeld – Zschocke: Nachteilsausgleiche für die anderen Gruppen muss ebenso erhöht werden
– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Die Motivation der Staatsregierung für diesen Gesetzentwurf war, den Paragraf 4, der die Kürzung des Landesblindengeldes ermöglicht, wenn Leistungen der Pflegeversicherung in Anspruch genommen werden, an die ab 01.01.2017 mit dem Pflegestärkungsgesetz II geltenden Regelungen anzupassen. Mit […]
Bundesteilhabegesetz – Zschocke: Das Gesetz ist immer noch weit davon entfernt, die in der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) formulierten Menschenrechte umzusetzen
– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Reform der Eingliederungshilfe dauert nun schon viele, viele Jahre. Alle Beteiligten verbanden mit dieser Reform große Hoffnungen. Menschen mit Behinderungen wollten endlich bessere Bedingungen für eine echte selbstbestimmte Teilhabe, so wie sie die UN-Behindertenrechtskonvention vorsieht. Die Kommunen, […]
