Rede zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: ‘Medizinische Versorgung in Sachsen stärken’ zur 63. Sitzung des Sächsischen Landtags am 16. November, TOP 7 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, der Antrag der Koalition nimmt sich Großes vor, aber er bleibt die Antwort […]
Kategorie: Reden
Defizite bei der Lebensmittelüberwachung: Ich fordere die Ministerin auf, sich nicht hinter fehlender Zuständigkeit zu verstecken
Rede zur Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Thema: ‘Lebensmittelüberwachung in Sachsen zur’63. Sitzung des Sächsischen Landtags am 16. November, TOP 6 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Herr Präsident, meine Damen und Herren, kommen die Folgen mangelnder Lebensmittelsüberwachung ans Licht, ist die Entrüstung groß. 2014 gab es […]
Aktuelle Debatte ‘Politischer Neuanfang’ – Der Alleinvertretungsanspruch der CDU trägt nicht mehr – Sachsen wird den Weg aus vielen Problemen finden, wenn die Entwicklung einer aktiven, demokratischen Bürgergesellschaft zugelassen und gefördert wird
Rede in der Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema: ‘Ein politischer Neuanfang braucht eine neue demokratische Kultur – moderne Bürgergesellschaft statt Obrigkeitsstaat’ zur 63. Sitzung des Sächsischen Landtags am 16. November, TOP 1 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, “Für eine gute […]
Antrag auf Regierungserklärung − Einen Beitrag zur Problemlösung erwarten wir von Stanislaw Tillich nicht mehr
Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE ‘Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Regierungsfähigkeit der Staatsregierung bei der Lösung der drängendsten Probleme in Sachsen’ (Drs 6/11196) zur 62. Sitzung des Sächsischen Landtags am 15. November, TOP 3 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, im vorliegenden Antrag geht […]
Modellprojekt ‘Eltern-Kind-Zentren’: Hören Sie auf mit dem Schaulaufen, fangen Sie an, die drängenden Problemen in den Kitas zu bearbeiten
Rede zum Antrag von CDU und SPD “Bericht zum Modellprojekt ‘Eltern-Kind-Zentren’” (Drs 6/10753) zur 61. Sitzung des Sächsischen Landtags am 28. September, TOP 5. – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, Eltern-Kind-Zentren sind eine gute Sache. Das sagen wir uns heute nun schon zum dritten Mal. Die Koalition […]
Elementarschäden: Freistaat muss BürgerInnen bei Eigenvorsorge unterstützen anstatt sie auf verfassungsrechtlich problematische Pflichtversicherunge zu vertrösten
Rede zum Antrag der LINKEN “Bundesratsinitiative zur Einführung eines flächendeckenden Versicherungsschutzes gegen Elementarschäden endlich auf den Weg bringen” (Drs 6/10012) zur 60. Sitzung des Sächsischen Landtags am 27. September, TOP 9 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, die Idee zum Antrag der Linken ist einfach und plausibel: […]
Nitrat-Debatte: Probleme nicht wegreden! − Mit wirksamen Gewässerschutz und umweltverträglicher Landwirtschaft kann verhindert werden, dass am Ende die Verbraucher draufzahlen
Rede zur 2. Aktuellen Debatte der GRÜNEN-Fraktion zum Thema: “Wasserbelastung durch Nitrat wirksam reduzieren – Umwelt und Verbraucher schützen” zur 59. Sitzung des Sächsischen Landtags am 31. August, TOP 1 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, die EU hat Deutschland wegen zu hoher Nitratwerte im Grundwasser verklagt. […]
Unterhaltsvorschuss: Regieren heißt Handeln, nicht nur Prüfen.
Rede zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD: “Verbesserung der Rückholquote beim Unterhaltsvorschuss” (Drs. 6/10453) zur 58. Sitzung des Sächsischen Landtags am 30. August, TOP 6. – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, gegen einen Berichts- und Prüfantrag ist sicher nichts einzuwenden, doch er kann eben nicht […]
Gesundheitsförderung – Wir brauchen nicht ständig neue Aufforderungen, sondern mehr Transparenz und Kontrolle bei der Umsetzung von bereits Beschlossenem
Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: “Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in Sachsen” zur 56. Sitzung des Sächsischen Landtags am 21. Juni, TOP 6, Drs 6/6576. – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Wir reden heute erneut über Gesundheitsförderung und Prävention […]
Sanierung der Wismut-Standorte − GRÜNE: Zeit zu knapp, Mittel zu niedrig, kein Ende in Sicht!
Rede in der 1. Aktuellen Debatte der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: “15 Jahre Sanierung sächsischer Wismut-Standorte – erfolgreiche Arbeit auch in Zukunft fortsetzen” zur 56. Sitzung des Sächsischen Landtags, 21. Juni 2017, TOP 1. – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Präsident, meine […]
