Rede zur 2. Beratung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung: ‘Gesetz zur klinischen und epidemiologischen Krebsregistrierung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Krebsregistergesetz – SächsKRegG)’ (Drs 6/11251) in der 70. Sitzung des Sächsischen Landtags am Mittwoch, 25. April, TOP 3 – Es gilt das gesprochene Wort – Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Krebs ist leider […]
Kategorie: Reden
Transplantationsausführungsgesetz: Transplantationsbeauftragte müssen in allen Einrichtungen benannt werden, in denen eine Organspende räumlich und personell möglich ist
Rede zur 2. Beratung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung ‘Gesetz zur Änderung des Sächsischen Transplantationsausführungsgesetzes’ (Drs 6/10735) in der 70. Sitzung des Sächsischen Landtags am Mittwoch, 25. April, TOP 2 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, Sie kennen das vielleicht: Der Verkehr stockt. Ein Stau bildet sich. […]
E-Health: Digitalisierung im Gesundheitswesen hat große Potenziale, Voraussetzung sind verlässliche Rahmenbedingungen
Rede zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema „E-Health im Freistaat Sachsen“ (Drs 6/12063) in der 69. Sitzung des Sächsischen Landtags am 15. März 2018, TOP 6 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, die Koalition stellt im Wesentlichen einen Berichtsantrag, den die Staatsregierung in […]
Große Anfrage Crystal: Der 10-Punkte Plan ist noch keine Erfolgsgeschichte. Wir wollen, dass Kinder sicher ins Leben kommen, Familien erhalten werden können und Beratungsstellen und Polizei bei ihrer wichtigen Arbeit nicht hängen gelassen werden
Rede zur Großen Anfrage der GRÜNEN-Fraktion zum Thema “Umsetzung 10-Punkte-Plan zur Prävention und Bekämpfung des Crystal-Konsums” (Drs 6/11188) zur 69. Sitzung des Sächsischen Landtags am 15. März, TOP 5. – Es gilt das gesprochene Wort – Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Crystal ist die am meisten konsumierte illegale Droge in Sachsen. Sie wird […]
Aktuelle Debatte zu Tafeln − Bedürftige Gruppen dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden
Rede Akt. Debatte zum Thema “Mehr als 930 Tafeln in Deutschland dokumentieren das staatliche Versagen” zur 69. Sitzung des Sächsischen Landtags am 15. März, TOP 1 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Diskussion über die Tafeln offenbaren, dass die Regelsätze von Hartz IV deutlich […]
Landesblindengeld: Es fällt schon auf: Immer, wenn es um die Belange behinderter Menschen geht, gibt es dieses langwierige Ringen um die kleinen Schritte
Rede zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: “Zweites Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes”” in der 68. Sitzung des Sächsischen Landtags am 14. März, TOP 5. – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Staatsregierung, die Ausschüsse und der Landtag würden viel Zeit und […]
Regierungserklärung – Ein Plan für Sachsen darf nicht nur Stimmungen folgen, sondern muss das Land zukunftsfähig machen! Werden Sie Ministerpräsident aller Menschen, die hier leben, nicht nur der CDU-Anhänger oder der AfD-Wähler, die Sie wieder mit der CDU versöhnen wollen.
Rede zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten und seines Stellvertreters zum Thema: “Unser Plan für Sachsen: Zusammenhalt festigen, Bildung sichern, neue Wege gehen.” zur 66. Sitzung des Sächsischen Landtags am 31. Januar, TOP 2 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr Kretschmer, nach der Bundestagswahl […]
Geburtshilfe – Sie bieten keine funktionierenden Lösung für das vielschichtige Problem an
Rede zum Antrag der AfD-Fraktion zum Thema: “Für ein geburtenfreundliches Sachsen – wohnortnahe Geburtshilfe sichern” zur 65. Sitzung des Sächsischen Landtags am 14. Dezember (TOP 11): – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, es ist richtig und notwendig, sich für den Erhalt von Geburtenstationen in Sachsen einzusetzen. […]
Wohnungslose – Hilfe muss Hilfe zur Selbsthilfe sein. Wohnungslose dürfen nicht entmündigt werden
Rede zur 2. Aktuellen Debatte der Fraktion LINKE ‘ Wohnungslose in Sachsen – Opfer von Kälte, Gewalt und staatlichem Desinteresse’ zur 64. Sitzung des Sächsischen Landtags am 13. Dezember (TOP 3) – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, die zunehmende Zahl Wohnungsloser ist alarmierend. Es ist gut, […]
Eine Kasse für alle? Wir teilen die Intention, alle BürgerInnen in die Finanzierung der Krankenversicherung einzubeziehen
Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: ‘Gesetzliche Krankenversicherung für Beamte, Selbstständige und freiberufler – eine Kasse für alle!’ zur 63. Sitzung des Sächsischen Landtags am 16. November, TOP 8 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, wir GRÜNEN fordern seit Jahren die Einführung […]
