Rede von Volkmar Zschocke in der Haushaltsdebatte zum Einzelplan 08 (Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz) Mittwoch, 12. Dezember, TOP 7 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, Ministerin Klepsch beschreibt ihr Haus gern als Gesellschaftsministerium – eine Formulierung, in der sich Ministerin Köpping sicher auch gut […]
Kategorie: Reden
Unterhaltsvorschuss − Zschocke: Auf den CDU und SPD gefeierten großen Erfolg folgte große Ernüchterung
Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Thema: “Gesetz zur Änderung des Sächsischen Aufgabenübertragungsgesetzes zum Unterhaltsvorschussgesetz” (Drs 6/14654), 11. Dezember, TOP 6 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Ausweitung des Unterhaltsvorschusses wurde von CDU und SPD als Erfolg gefeiert, als wirkliche Entlastung […]
AfD-Debatte zu Familienpolitik – Zschocke: Nehmen Sie einfach mal zur Kenntnis, dass unsere Töchter oder Enkeltöchter nicht mehr wie Ihre Urgroßmütter leben wollen!
Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke zur Aktuellen Debatte der Fraktion DIE LINKE zum Thema: “Willkommenskultur für Kinder – unsoziale Regierungspolitik beenden!”, 8. November, TOP 1 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in, liebe Kolleginnen und Kollegen, in der zweiten Debatte geht es um die Familien-Ideologie der AfD. Eine aktuelle Debatte kann […]
Wohnungslosigkeit in Sachsen – Zschocke: Es tut sich bisher viel zu wenig in Sachsen!
Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: “Wohnungslosigkeit im Freistaat Sachsen bekämpfen!” (Drs 6/14579), 8. November, TOP 9 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Klimawandel zieht sich bis in den Herbst hinein. Es ist auch heute viel zu […]
GRÜNER Gesetzentwurf Wahlzugang für Menschen mit Behinderungen – Zschocke: Wahlrecht ist Menschenrecht!
Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke (GRÜNE) zur 1. Lesung des Gesetzentwurfs “Gesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht” (Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE, Drs 6/15216, 8. November, TOP 5) – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in, liebe Kolleginnen und Kollegen, 2019 ist ein Wahljahr. Es droht, dass auch dieses […]
Abfallpolitik: Sachsen hat das Potential, zu einem Zero-Waste-Pionier zu werden
Rede zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: ‘Abfallpolitik in Sachsen konsequent in Richtung Kreislaufwirtschaft umsteuern – Gemeinsame Landesstrategie ‘Zero Waste‘ erarbeiten’ (Drs 6/ 14712) am 26. September (TOP 9). – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Liebe Kolleginnen und Kollegen, weltweit arbeiten zahlreiche Kommunen und Regionen am […]
AfD Antrag Landespflegefördergeld: Der Antrag lenkt weg von den vielen guten Vorschlägen, die uns Betroffene geschildert haben und die wir Freistaat gut und schnell umsetzen können.
Redebeitrag zum Antrag der Fraktion AfD zum Thema: “Anerkennung und Honorierung der Leistung pflegender Angehöriger – Landespflegefördergeld einführen” (Drs 6/14750), 26. September, TOP 8, – Es gilt das gesprochene Wort – warum sollte ich mit Ihnen überhaupt über Pflege diskutieren, wenn Ihr Fraktionsvorsitzender gemeinsam mit Herrn Höcke, Pegida und bekannten Rechtsextremen zu […]
Aktuelle Debatte Organspende: Es gibt kein ‘richtig’ oder ‘falsch’ – Wir stehen in der Verantwortung, die Debatte verantwortungsvoll zu führen!
Redebausteine zur Ersten Aktuellen Debatte der Fraktionen CDU und SPD: “Verweigern oder Vertrauen – Organspende zwischen Skepsis und Lebensrettung”, 79. Sitzung des Sächsischen Landtags, Mittwoch, 26. September, TOP 2 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Titel der Aktuellen Debatte ist provokant. Die Entscheidung […]
Sächsischer Familienpass: Familienpass darf nicht zu einer preiswerten Marketingmaßnahme verkommen, sondern muss Familien deutlich mehr als vorher zu Gute kommen!
Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: “Sächsischen Familienpass attraktiver ausgestalten!” zur 77. Sitzung des Sächsischen Landtags, Mittwoch, 5. September, TOP 8 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Familienpass hat sich in der seit über 20 Jahren bestehenden Form und Ausgestaltung bewährt. […]
Alkoholprävention durch Testkäufe? Kinder und Jugendliche dürfen nicht zu Lückenbüßern werden für mangelnde staatliche Kontrollen
Rede zum Antrag der Fraktion AfD: “Jugendschutz gewährleisten – Abgabe von Alkohol an Kinder und Jugendliche effektiv unterbinden” (Drs. 6/13182) zur 75. Sitzung des Sächsischen Landtags am 28. Juni, TOP 12 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, Alkohol schadet dem jugendlichen Körper mehr als dem […]
