– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Antrag der LINKEN greift ein sehr ernstes Thema auf. Im Kern geht es hier darum, das ALLE Menschen ihr Recht auf eine selbstbestimmte Lebens- und Familienplanung wahrnehmen können. Ich habe als frischgewählter sozialpolitischer Sprecher vor einem Jahr mit einer […]
Kategorie: Reden
Die Enquete-Kommission zum Thema Pflege darf nicht dazu führen, dass die Lösung der dringenden Probleme auf die lange Bank geschoben wird
– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Fraktionen sind sind sich einig, dass der Landtag sich mit den derzeitigen Herausforderungen in der Pflege beschäftigen muss. Auch die GRÜNE-Fraktion wird die Enquete-Kommission zur Verbesserung der Pflege in Sachsen fachlich unterstützen. Eines ist aber auch klar, die Enquete-Kommission […]
Die Terrorangriffe auf Freiheit, Frieden und Humanität dürfen nicht dadurch abgewehrt werden, dass wir Freiheit, Frieden und Humanität dafür opfern
– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, diese barbarischen Anschläge erschüttern jeden von uns bis ins Innerste. Die Anschläge in Paris folgen auf den Angriff auf ein russisches Passagierflugzeug über Ägypten mit über 220 Toten. Und erst wenige Tage vor dem Schrecken in Paris wurden bei einem IS-Doppelanschlag in […]
Ein erfolgreiches integriertes Versorgungssystem orientiert sich an der Entwicklung und den Bedarfen der Bevölkerung
– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Damen und Herren, in diesem Jahr wurden auf Bundesebene gleich mehrere Gesetze zur Stärkung der Pflege, der Gesundheitsförderung und der medizinischen Versorgung verabschiedet. Es ist daher wichtig und richtig, jetzt darüber zu diskutieren, wie der Freistaat Sachsen die neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen nutzen wird. Das Thema des […]
Ein Jahr Landtag – Die Träumer sitzen in der Koalition, nicht bei den GRÜNEN
Rede vom 6. November zur Landesdeligiertenkonferenz der sächsischen GRÜNEN in Großenhain TOP 2 “Politische Rede und Berichte” (aus der Landtagsfraktion) – Es gilt das gesprochene Wort – Liebe Freundinnen, liebe Freunde, das erste Jahr im Landtag zeigt eine lösungsorientierte GRÜNE-Fraktion, die umsetzbare Vorschläge macht, die nicht einfach vom Tisch gewischt werden können. Damit durchkreuzen wir […]
Zuerst sollte man durch bessere Rahmenbedingungen und Strukturen den Bedarf an rechtlicher Betreuung mindern
– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, der Antrag hat das Ziel, Licht ins Dunkel der rechtlichen Betreuung in Sachsen zu bringen. Der Berichtsteil ist umfangreich, die in Punkt 2 geforderte Maßnahme noch sehr wenig konkret. Der Antrag ist nur dann sinnvoll, wenn, sobald der Berichtsteil […]
Dass zukünftig noch mehr Hebammen ihren Beruf aufgeben, gilt es zu verhindern
– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, uns GRÜNEN ist eine flächendeckende Versorgung mit Hebammen, aber auch mit Familienhebammen sehr wichtig. Familienhebammen unterstützen und stärken Familien in belastenden Lebenssituationen. Sie begleiten Neugeborene und deren Familie im ersten Lebensjahr, zum Beispiel behinderte oder chronisch kranke Kinder, Frühgeborene oder Familien, […]
Wenn wir über parlamentarische Demokratie diskutieren, müssen wir fragen, was wir tun, um die Relevanz des Landtages zu erhöhen und der Entfremdung zu begegnen?
– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, nach dem Rückblick von Marko Schiemann, möchte ich gerne einen Anspruch formulieren: Ein starker sächsischer Landtag inszeniert sich nicht abgehoben und selbstherrlich, sondern streitet ernsthaft um die besten Lösungen für die großen gesellschaftlichen Herausforderungen, vor denen wir stehen. Wir Landtagsabgeordneten werden aber […]
Ehemalige Heimkinder in Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien endlich entschädigen
Rede zur 21. Sitzung des Sächsischen Landtags, 07. Oktober 2015, TOP 9 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, viele ehemalige Heimkinder in Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien zu DDR-Zeiten haben gelitten. Berichte von grausamen und menschenunwürdigen Maßnahmen und Unterbringungen liegen vielfach vor und erschüttern. Im Bundestag sind bereits […]
10-Punkte-Plan gegen Crystal bis jetzt keine Erfolgsgeschichte
– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, der weltweit größte legale Rauschmittelexzess ist gerade in München zu Ende gegangen. Wenn der Landtagspräsident am Freitag in der Sächsischen Zeitung erzählt, dass es in der sächsischen CDU ein ähnliches Selbstverständnis wie bei der CSU gibt, hoffe ich, dass Sie damit nicht […]
