Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert eine Versachlichung der Diskussion um eine Masern-Impfpflicht. “Die Masern-Impfquote bei Kindern hat sich in den letzten Jahren deutlich verbessert”, erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion. So stieg die bundesweite Impfquote für die erste Masernimpfung bei den einzuschulenden Kindern zwischen den Jahren 2000 und 2013 von 91 […]
Kategorie: Pressemitteilung
GRÜNE unterstützen Demo für Solidarität mit Geflüchteten: Von Dresden soll ein Willkommenssignal ausgehen
Dresden. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen unterstützen die bundesweite Demonstration für Solidarität mit Geflüchteten am kommenden Samstag in Dresden. „Die Zahl rassistisch motivierter Straftaten ist seit Beginn der Demonstrationen von PEGIDA und deren Ablegern dramatisch angestiegen. Es herrscht für Flüchtlinge eine zunehmend gefährliche Stimmung in Sachsen, die sogar durch den Innenminister befeuert wird, wenn er eine […]
DDR-Heimkinder – Aufstockung des Entschädigungsfonds ein dringend notwendiger und richtiger Schritt – Zschocke heute in Leipziger Beratungsstelle
Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, betrachtet die heute im Bundeskabinett beschlossene Aufstockung des Fonds zur Entschädigung von DDR-Heimkindern als dringend notwendigen und richtigen Schritt. “Heute Nachmittag werde ich die Beratungsstelle in Leipzig besuchen und mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern über die derzeitige Beratungssituation und die Wartezeiten in Sachsen […]
Altlastensanierung – Stärkere Nutzung der EFRE-Mittel ist eine richtige Entscheidung
Zum heutigen Beschluss des Kabinetts, 35 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für die Sanierung von Altlasten einzusetzen, erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Die stärkere Nutzung der EFRE-Mittel für die Altlastensanierung in Sachsen ist eine richtige Entscheidung. Da frühere Staatsregierungen diese Aufgabe bisher vernachlässigt […]
100 Tage Koalition: Sympathisch allein reicht nicht!
Anlässlich der ersten 100 Tage der CDU/SPD-Koalition erklären Volkmar Zschocke und Claudia Maicher, Vorsitzender bzw. stellv. Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Sympathischer als die CDU/FDP-Koalition zu sein, reicht allein nicht, dazu gehört nicht viel. Die neue Koalition schwankt zwischen dem ‘Weiter so!’ der CDU und dem zaghaften Veränderungswillen der SPD. Wer […]
GRÜNE zeigen sich besorgt: Crystal-Meth-Konsum im Erzgebirge im Aufwind – Gestiegenem Beratungsbedarf muss mehr Rechnung getragen werden
Der Erzgebirgskreis mit seinem nach Presse- und Polizeiberichten rasant wachsenden, missbräuchlichen Konsum von kristallinem Methamphetaminhydrochlorid “Crystal Meth” stand im Fokus einer Kleinen Anfrage des Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Volkmar Zschocke, an die Staatsregierung. Der Antwort des Innenministers ist zu entnehmen, dass die seit 2012 erfassten Sicherstellungen von Crystal Meth bei unter 18 Jährigen sachsenweit […]
Jürgen Trittin besucht Heckert Solar GmbH in Chemnitz
Zschocke: “Sauber, sicher und bezahlbar – Innovationen statt Kohle fördern.” Chemnitz. Jürgen Trittin, 1998 – 2005 Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, ist morgen zu Gast in Chemnitz. Gemeinsam mit dem Chemnitzer Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der GRÜNEN-Landtagsfraktion Volkmar Zschocke besucht er den Chemnitzer Photovoltaik-Modul-Hersteller Heckert Solar. Trittin hat als verantwortlicher Minister 2000 das Erneuerbare-Energien-Gesetz auf […]
Tillich/Islam/Pegida – GRÜNE: Riss geht quer durch die Staatsregierung
In Sachsen wird über den Umgang mit Pegida und dem Islam gestritten. “Der Riss geht quer durch die Staatsregierung”, sagt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag. “Diese Koalition trägt nicht zu einer Verbesserung des gesellschaftlichen Zusammenhalts bei, sondern vertieft den Graben, der derzeit durch die sächsische Gesellschaft geht. Der Koalition […]
Tillich/Islam/Sachsen – GRÜNE: Unnötige Verbeugung vor Pegida
Zur Aussage von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) in der heutigen Ausgabe der ‘Welt am Sonntag’, der Islam gehöre nicht zu Sachsen, erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Tillichs Aussage ist so unnötig wie durchsichtig. Es ist bekannt, wie wenig Muslime in Sachsen leben. Tillich signalisiert den Pegida-Demonstranten sein Verständnis, […]
Pegida – GRÜNE: Weder Hysterie noch Auf-den-Leim-gehen
Angesichts der Berichterstattung über eventuelle Vorermittlungen gegen Pegida-Vereinschef Lutz Bachmann spricht sich GRÜNEN-Fraktionschef Volkmar Zschocke für eine auf demokratischen Werten basierende Auseinandersetzung aus. “Wer sich jetzt überrascht zeigt, dem muss man nicht nur schlechte Zeitungslektüre unterstellen. Es liegen seit Wochen Aussagen von den Leuten aus dem Pegida-Organisationsteam vor, die menschenverachtend, rassistisch, fremdenfeindlich und anschlussfähig nach […]
