Kategorie: Pressemitteilung

Tamiflu und Relenza – Einsatz der Grippemittel im Krisenfall auch nach Ablauf des Verfalldatums?

Die Staatsregierung hält an einer weiteren Bevorratung und einem möglichen Einsatz der Grippemittel Tamiflu und Relenza im Krisenfall – auch nach Ablauf des Verfalldatums – fest. Das geht aus der Antwort von Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) auf eine Kleine Anfrage des GRÜNEN-Fraktionsvorsitzenden Volkmar Zschocke hervor (Drs 6/353). Die Ministerin beruft sich dabei auf Stabilitätstest, die […]

Pegida-Pressekonferenz in der Landeszentrale – GRÜNE: Verletzung des überparteilichen Charakters der Landeseinrichtung

Mit völligem Unverständnis reagiert Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, auf die heutige Pressekonferenz der Pegida in der Landeszentrale für politische Bildung. “Der Leiter der Landeszentrale für politische Bildung, Frank Richter, verletzt den überparteilichen Charakter dieser Landeseinrichtung, wenn er ihre Räumlichkeiten einer bestimmten politischen Bewegung für eine Pressekonferenz zur Verfügung […]

Rassismus gemeinsam bekämpfen – Für Weltoffenheit und Toleranz in Chemnitz 

Rassismus gemeinsam bekämpfen – Für Weltoffenheit und Toleranz in Chemnitz 

Zschocke: “Flüchtende brauchen Schutz und Unterstützung um Chancen und Perspektiven zu finden – ohne Angst!” Volkmar Zschocke, GRÜNER Landtagsabgeorndeter aus Chemnitz, unterstützt die Kundgebung und Demonstration am Samstag auf dem Johannisplatz gegen Rassismus und ruft die Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger auf, Gesicht zu zeigen gegen rassistische und menschenverachtende Hetzte: „Chemnitz hat am Samstag die Chance, […]

Demo für Weltoffenheit – Jetzt handeln, Herr Tillich: Winterabschiebestopp!

Nach der Kundgebung für Weltoffenheit, Mitmenschlichkeit und Dialog hat Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Ministerpräsident Stanislaw Tillich aufgefordert, glaubwürdig zu handeln: “Selbstverständlich habe ich heute gern an der Demo für Weltoffenheit, Mitmenschlichkeit und Dialog teilgenommen. Symbolische Bekenntnisse des Ministerpräsidenten zu Weltoffenheit reichen aber nicht.” “Wenn Ministerpräsident Tillich Mitmenschlichkeit ernst […]

In Solidarität mit den Opfern von Charlie Hebdo und deren Familien – Demokratie und Freiheit gemeinsam verteidigen!

In Solidarität mit den Opfern von Charlie Hebdo und deren Familien – Demokratie und Freiheit gemeinsam verteidigen!

12 Menschen des Satiremagazins Charlie Hebdo und der französischen Polizei wurden heute in Paris von Attentätern durch Schüsse getötet. Volkmar Zschocke, Vorsitzender der GRÜNEN-Landtagsfraktion Sachsen, betont seine Solidarität mit den Opfern und deren Familien. “Dieser brutale Anschlag ist ein Anschlag auf das friedliche Zusammenleben in ganz Europa. Während gewaltbereite Islamisten stolz auf diese furchtbare Tat […]

GRÜNE zu gestrigem Pegida/AfD-Treffen: AfD will Pegida-Bewegung reinwaschen

Zur Pressekonferenz der AfD-Fraktionschefin, Frauke Petry, anlässlich des gestrigen Treffens der AfD-Fraktion mit Pegida-Organisatoren erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Ich fühle mich in meiner Einschätzung bestätigt, dass die AfD durch das Treffen mit den Pegida-Organisatoren, die Pegida-Bewegung reinwaschen will.” “Frau Petry hat heute in ihrer Pressekonferenz deutlich werden […]

13 Millionen Euro weniger für Kitas – Grund: Zahlung von Landeserziehungsgeld

13 Millionen Euro weniger für Kitas – Grund: Zahlung von Landeserziehungsgeld

“Die Beibehaltung des Landeserziehungsgeldes durch die CDU/SPD-Koalition entzieht der Kita-Finanzierung in Sachsen etwa 13 Millionen Euro im Jahr”, kritisiert Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag. “Sachsen ist neben Bayern das letzte Bundesland, das am Landeserziehungsgeld festhält. In Thüringen soll der eingesparte Millionenbetrag in die Kinderbetreuung fließen. Ebenso sollten wir es […]

2015 – GRÜNE: Zentrale Entscheidungen zur Flüchtlingsaufnahme und zum Strukturwandel in den Braunkohlerevieren

Dresden. Im Jahr 2015 wird sich aus Sicht von Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zeigen, auf welchen Weg sich der Freistaat begeben wird. Aus Zschocke Sicht stehen zwei zentrale Entscheidung an: “Erhalten die Kommunen bei der Aufnahme von Flüchtlingen eine bessere finanzielle Ausstattung vom Land? Und wird die Integration der Flüchtlinge durch […]

Treffen der AfD mit Pegida – GRÜNE: AfD leistet einen weiteren Beitrag, Rassismus salonfähig zu machen

Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt zu dem heute bekannt gewordenen Treffen der AfD mit Organisatoren von Pegida am kommenden Mittwoch im Sächsischen Landtag (SPIEGEL): “Die AfD versucht, aus der derzeit aufwallendenen fremdenfeindlichen Stimmung politisches Kapital zu schlagen. Das war nicht anders zu erwarten und offenbart die geistige Nähe […]

Straathof-Schweinezucht-Anlagen – GRÜNE: Freibrief in Sachsen?

Straathof-Schweinezucht-Anlagen – GRÜNE: Freibrief in Sachsen?

Der wegen Tierschutzverstößen mit einem Berufsverbot belegte Schweinezüchter Adrianus Straathof darf seine Anlagen in Sachsen offenbar weiterführen. Wie das zuständige Sozialministerium gegenüber MDR-Info mitteilte, seien keine Mängel in Sachsen festgestellt worden, die Betriebsschließungen rechtfertigen würden. Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, beruhigt diese Aussage keinesfalls: “Mängel können nur festgestellt werden, […]

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