Fraktionserklärung zur Stadtratssitzung am 24. September 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrtes Kollegium hier im Raum, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer, ein reichliches Jahr ist seit der Konstituierung des neuen Stadtrates vergangen. Mit Ruhm bekleckert hat sich dieses Gremium seitdem nicht: Viel Populismus statt Verantwortungsübernahme, einige verwechseln das Podium hier regelmäßig mit dem Bundestag, Streit […]
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Zum Verlauf der heutigen Stadtratssitzung erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Wir danken Michael Stötzer für 18 Jahre konstruktives, lösungsorientiertes Engagement für unsere Stadt. Er hat in Chemnitz viele lange sichtbare Spuren hinterlassen und viele Menschen werden sich lange positiv an sein Wirken als Amtsleiter und Bürgermeister erinnern. Dem neuen Baubürgermeister Thomas Kütter wünschen wir viel Erfolg, Kraft und positive Energie für die Bewältigung der vor […]
Diese Provokation verhöhnt alle, die damals und heute ihr Leben für ihren Freiheitswillen riskierten
Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass zur Stadtratssitzung am 18. Juni 2025 Gestern haben wir an den 17. Juni 1953 erinnert. Mutige Arbeiter, Studierende und Bürger begehrten damals gegen die unerträglichen wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse in der DDR auf. Auch heute wollen Menschen beispielsweise in Syrien, Afghanistan, Eritrea, im Iran autoritärer Repression und wirtschaftlicher Not entkommen, gegen […]
Was lange währt, wird endlich gut: Stadtteilpark am Pleißenbach eröffnet
Heute wurde in Chemnitz-Altendorf ein bedeutendes städtebauliches Projekt feierlich eröffnet: Mit 2,4 Hektar ist der Stadtteilpark am Pleißenbach die größte der sogenannten Interventionsflächen im Rahmen des Kulturhauptstadtjahres Chemnitz 2025 und Teil des Projekts „Stadt am Fluss. Die Eröffnung fand bewußt am heutigen Weltkindertag mit Spiel, Spaß und Überraschungen statt. Passend zum Thema wassersensible Stadtentwicklung begann […]
Pressestatement zur Debatte um ein Nachtfahrverbot für Rasenmäher-Roboter
Im Februar erreichte die beiden Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen ein Schreiben diverser Umwelt- und Tierschutzgruppen aus dem Umweltzentrum. Darin war die Bitte formuliert sich für ein Nachtfahrverbot für Mähroboter einzusetzen, um nachtaktive Tiere, wie bspw. den Igel, vor massiven Verletzungen zu schützen. Ein daraufhin eingereichter Antrag beider Fraktionen wurde vom Oberbürgermeister als […]
Fraktionserklärung zur aktuellen Situation der Zugverbindung Chemnitz – Leipzig
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrtes Kollegium hier im Raum, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer, seit Jahrzehnten kämpfen die Menschen aus der gesamten Region Chemnitz mit ständigen Zugausfällen auf der Strecke zwischen Chemnitz und Leipzig, mit technischen Störungen, Personalausfall, mit den Einschränkungen der Eingleisigkeit oder dem Ersatzverkehr. Die Unzuverlässigkeit treibt gerade Pendlerinnen und Pendler zur Verzweiflung. […]
Weniger Müll, mehr Lebensqualität – Stadtrat Chemnitz entscheidet über kommunale Verpackungssteuer
Pressemitteilung Chemnitz, 28.03.2025 – In der Stadtratssitzung am 9. April wird der Stadtrat über eine Petition zur Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer entscheiden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt das Anliegen der Petition und schlägt vor, die Stadtverwaltung mit der Erarbeitung eines Entwurfs für eine kommunale Steuer auf Einwegverpackungen zu beauftragen. Dieser Entwurf soll dem Stadtrat […]
Eröffnung der Fotoausstellung „Frauen von Hoheneck“
Mich lässt das nicht los: Sie ist so alt wie ich. Mit 19 Jahre wurde sie eingesperrt – nur weil sie frei sein wollte. Nach einem Antrag ihrer Eltern auf Ausreise aus der DDR musste Birgit Schlicke die Oberschule verlassen, durfte keine Ausbildung machen und landete im März 1988 im Frauenzuchthaus Hoheneck in Stollberg. Während […]
Stationen
2025 Sozialarbeiter – AWO Chemnitz 2024 Wiederwahl Stadtrat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 2020 Kandidatur Oberbürgermeister-Wahl 2019-2024 Stadtrat Chemnitz für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 2014-2024 Abgeordneter im Sächsischen Landtag für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 2013 Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 2010-2015 Vorstandssprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen 2005-2009 Mitarbeiter Landtagsbüro BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 2004-2010 Stadtrat Chemnitz für BÜNDNIS […]
Was von der Kulturhauptstadt bleibt …
… wird auch im Bereich des ehemaligen Flussbades Altchemnitz konkret sichtbar: Heute wurde die neue Fußgängerbrücke am Standort der alten Brücke eingehoben. Hier entsteht ein naturnah gestalteter Freizeit- und Erholungsort, der auch wieder den Zugang zum Wasser ermöglichen wird. Insgesamt 30 solcher Interventionsflächen werden bis 2025 unter der Regie des bündnisgrünen Baubürgermeisters fertiggestellt sein. Von […]