In Sachsen steht die Abfallwirtschaft vor entscheidenden Herausforderungen und Veränderungen, die insbesondere durch Planungen für neue thermische Abfallbehandlungsanlagen beeinflusst werden. Es gibt dabei mehrere Konfliktfelder, die sich zwischen den Zielen der Abfallvermeidung und der energetischen Nutzung von Abfällen entwickeln. Zudem zeigt sich eine deutliche Diskrepanz zwischen den politischen Planungen und den wirtschaftlichen Realitäten vor Ort. […]
Kategorie: Stadtrat
BÜNDNISGRÜNE fordern aktuellen Bericht zum Zustand der Chemnitzer Straßenbrücken
Nach dem Einsturz der Carolabrücke in Dresden werden die dramatischen Konsequenzen vernachlässigter Instandhaltungen sichtbar. Die BÜNDNISGRÜNEN fordern deshalb im heutigen Ausschuss für Mobilität und Stadtentwicklung einen schnellen Bericht über den aktuellen Zustand der Chemnitzer Straßenbrücken. Volkmar Zschocke, haushaltspolitischer Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN, betont die Notwendigkeit maximaler Transparenz: „Bevor wir den Haushalt für die kommenden beiden Jahre […]
Der Straßenbahnausbau in Chemnitz darf nicht ins Hintertreffen geraten
Pressemitteilung: Offener Brief stellt Zukunft des ÖPNV in Chemnitz infrage – Straßenbahnausbau darf nicht ins Hintertreffen geraten Chemnitz, 23. August 2024. Die geplanten Erweiterungen des Chemnitzer Straßenbahnnetzes stehen auf der Kippe. Als Beitrag zur Lösung der Finanzierungsprobleme fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die vollständige Weitergabe der Regionalisierungsmittel vom Land an die Kommunen, was jährlich rund 43 […]
Fraktionserklärung zur Stadtratssitzung vom 19.06.2024
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer, letzte Woche wurde der Umweltpreis der Handwerkskammer an Chemnitzer Unternehmen vergeben. Diese haben längst verstanden, dass zukunftsfähige, krisenfeste Lösungen in einer sich rasant verändernden Welt existenziell für die Betriebe sind. Denn sie sind von den Veränderungen durch Extremwetter, knapper werdender Rohstoffe, globalen Unsicherheiten, Fachkräftemangel oder […]
Nie wieder ist jetzt – Gedenken an die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft
Wir gedenken der Opfer des Faschismus. Heute, am Tag der Befreiung von Auschwitz vor 79 Jahren, erinnern wir uns an die Schicksale, an die unfassbaren Verbrechen, die an Menschen in Auschwitz und den vielen anderen Lagern verübt wurden. Das Außmaß des Grauens und der Niederträchtigkeit ist für uns immer noch unfassbar, Wir gedenken der Ermordeten […]
Geplante Müllverbrennung in Chemnitz: Risiken für die Abfallgebühren vermeiden
Der kommunale Energieversorger Eins Energie prüft perspektivisch den Bau eine Müllverbrennungsanlage in Chemnitz. Voraussetzung ist die Ausschreibung entsprechender Abfallmengen durch den Abfallwirtschaftsverband Chemnitz. Mit einem Antrag im Stadtrat will die BÜNDNISGRÜNE Fraktionsgemeinschaft den Einfluss auf die Entwicklung der Chemnitzer Abfallgebühren untersuchen lassen. Volkmar Zschocke erläutert die Notwendigkeit einer solchen Untersuchung: „Der neue sächsische Kreislaufwirtschaftsplan geht […]
Streusalzeinsatz auf Gehwegen: Bitte denkt an die Hundepfoten und Bäume!
Tiere, Bäume und das Grundwasser leiden besonders unter Streusalz. Deshalb dürfen in Chemnitz nur in Ausnahmefällen – an kritischen Stellen wie Treppen oder bei Eisregen – Salz und andere auftauende Stoffe genutzt werden. Seit dem 1.1.2023 bestimmt die Chemnitzer Straßenreinigungssatzung, dass auf Gehwegen grundsätzlich nur noch „Sand und feinkörniger Splitt“ zum Einsatz kommen. Baumscheiben sollen […]
Was kostet uns unsere Mobilität in Chemnitz?
Pressemitteilung: 11.12.2023 BÜNDNISGRÜNE Fraktionsgemeinschaft stellt Antrag zur Kostentransparenz im Verkehrsbereich Zschocke: “Die Haushaltssperre zeigt die extrem angespannte Lage der öffentlichen Haushalte. Künftige Entscheidungen zur Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur müssen auf der Basis einer hohen Transparenz von Kosten und Folgekosten getroffen werden.” In der kommenden Stadtratssitzung steht ein Antrag der BÜNDNISGRÜNEN Stadtratsfraktion zur Kostentransparenz im Verkehrsbereich zur […]
Zu Fuß? Aber sicher! Für mehr sichere Fußgängerüberwege in Chemnitz
An der Weststraße/ Ecke Michaelstraße soll ein neuer Fußgängerüberweg entstehen. Das finde ich richtig gut, denn Sicherheit im Straßenverkehr ist äußerst wichtig – und gute Verkehrspolitik für alle denkt auch Fußgänger*innen mit. In den letzten Wochen gab es zahlreiche Meldungen über Unfälle, bei denen Fußgänger*innen zu Schaden gekommen sind. Es wird immer wieder deutlich: Sicherheit […]
BÜNDNISGRÜNE begrüßen weiteren Testlauf eines Elektrobusses bei der CVAG
Seit heute befindet sich zum 2. mal ein vollelektrischer Bus zu Testzwecken im Linienbetrieb der CVAG. Volkmar Zschocke, mobilitätspolitischer Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN begrüßt diesen Testbetrieb: „Die Offenheit des Unternehmens für diese Technologie und das Interesse an neuen Antriebsformen für unseren Chemnitzer ÖPNV unterstützen wir. Damit verbinden wir die Hoffnung, dass dieser wichtige Aspekt der Verkehrswende […]
