Da war langer Atem nötig: Im Rahmen des KOSMOS 2022 feierte der Sonnenberg die nach vielen Jahren endlich sanierte “Bazillenröhre” mit musikalischer Begleitung von Eckehard Erben , vielen persönlichen Anekdoten und Baklava in Röhrenform. Unser ehemaliger Stadtrat Günter Pfeil würde sich freuen. Er hat sich schon 2003 dafür stark gemacht, den heruntergekommenen Bahnhofstunnel zwischen Sonnenberg […]
Kategorie: Stadtrat
Bericht von der Stadtratssitzung am 15. Juni 2022: Es braucht dringend mehr Druck aus der Stadtgesellschaft
So richtig habe ich die letzte Stadtratssitzung noch nicht verdaut. Natürlich habe ich mich über die Wiederwahl von Michael Stötzer als Bürgermeister für Stadtentwicklung und Bau sehr gefreut. Ansonsten hinterlässt mich die Sitzung erneut ratlos, wie es in diesem Stadtrat gelingen soll, die anstehenden großen Aufgaben zu bewältigen. Nach der Verschleppung des längst überfälligen Beschlusses […]
Bericht vom Ausschuss für Mobilität und Stadtentwicklung am 31. Mai 2022
Zu Beginn stand der wichtige Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Sanierungsgebiet „Zwickauer Straße“ auf der Tagesordnung: In dieser Vorlage für den Stadtrat geht es um vorbereitende Untersuchungen zur Weiterentwicklung der Zwickauer Straße zwischen Kappler Drehe/Industriemuseum und Bahnstraße. Im Norden wird das Gebiet vom Kappelbach und im Süden durch die Bahnlinie begrenzt. Um die Grundlagen für die […]
Öffentliche Wege für die Zukunft sichern!
Viele derzeit öffentliche Wege in Sachsen verlieren zum 1.1.2023 ihren Status „öffentlich“, wenn sie nicht in die Bestandsverzeichnisse der Kommunen eingetragen sind. Dies ergibt sich aus einer erfolgten Veränderung des Sächsischen Straßengesetzes. Davon sind in Chemnitz sehr viele Wege, vor allem die am Stadtrand und im Grünen, betroffen. Es besteht die Gefahr, dass wichtige Wege […]
Kulturhaupstadt 2025: Investitionsvorhaben zügig auf den Weg bringen – kein Verzögern und Ausbremsen!
Eine Informationsanfrage der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI mit insgesamt 15 Einzelfragen zu Stand, Umsetzung, Steuerung und Verbindlichkeit der Planungen zur Kulturhauptstadt wurde heute vom Oberbürgermeister beantwortet: https://session-bi.stadt-chemnitz.de/ag0050.php?__kagnr=9133 Die Antworten auf die Fragen stimmen mich zuversichtlich, dass es nach der Phase des Strukturaufbaus in der GmbH zu einer engagierten Beteiligung […]
Stadtratsvorschau
In seiner kommenden Sitzung am 18.05.2022 wird der Stadtrat 13,3 Millionen Euro verteilen. Grund für den Geldsegen aus den sogenannten „Allgemeinen Schlüsselzuweisungen“ sind die vorsichtigen Finanzplanungen des Freistaates durch die Corona-Pandemie. Es wurden erhebliche Steuermindereinnahmen prognostiziert und zu Lasten der Kommunen eingerechnet. Die Steuerentwicklung verlief dann aber besser, als die vorsichtige Finanzplanung unterstellte. Die Mittel […]
Großer Schritt hin zur Entwicklung des neuen Pleißenparks
Bericht aus dem Ausschuss für Mobilität und Stadtentwicklung am 3.5.2022: Mit mehreren Beschlüssen hat der Ausschuss einen großen Schritt hin zu Entwicklung des neuen Pleißenparks und des Radweges in Altendorf gemacht. Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss Grünzug Pleißenbach muss zwar noch in den Stadtrat, die Konflikte wurden aber inzwischen weitgehend gelöst: Für eine notwendige Firmenverlagerung wurde […]
Tag gegen Lärm 2022: Mobilitätsplan 2040 nicht weiter verschleppen
Viele Menschen leiden in der der Autostadt Chemnitz täglich unter Verkehrslärm. Immer wieder wird von Politiker:innen Entlastung versprochen. Zur Realität gehört aber auch, dass es aktuell keine Mehrheit für eine Mobilitätswende im Chemnitzer Stadtrat gibt. Zu groß ist die Angst, dass gleiche Mobilitätschancen als “Bevormundung und Gängelung der Autofahrer” empfunden wird. Dabei würde eine Stadt der […]
Ist eine moderne Straßenbahn über den Kaßberg machbar?
Jetzt mal Butter bei die Fische: Ist eine moderne Straßenbahn über den Kaßberg machbar? Im heutigen Stadtrat bringen wir unseren fraktionsübergreifenden Antrag zur Machbarkeitsstudie über die Erweiterung des Straßenbahnnetzes über den Kaßberg zur Abstimmung. Es gab sie bereits, die Linie 8, hoch auf den Kaßberg: die Sitzbänke aus Holz, das Quietschen in den Kurven der […]
Bericht von der Stadtratssitzung am 16. März 2022
Mit dem Grundsatzbeschluss über die Erweiterung des Straßenbahnnetzes in Chemnitz in Richtung Zeisigwald und Reichenbrand erfolgte ein erster wichtiger Schritt. Das ist Elektromobilität im besten Sinne. Nur ein vollständiges Netz innerstädtischer Straßenbahnlinien hat die Chance, zum prioritären Mobilitäts-Rückgrat in Chemnitz zu werden. Wir stehen bei beiden Linien am Beginn. Es liegen Machbarkeitsstudien vor und es […]