Nach neun Stunden Sitzung ist der neue Doppelhaushalt für Chemnitz seit gestern Nacht beschlossen. Insgesamt 140 Anträge wurden verhandelt, davon über 80, die wir gemeinsam mit anderen Fraktionen eingebracht haben. Von den mehrmonatigen, lösungsorientierten Verhandlungen mit den anderen demokratischen Fraktionen profitieren alle Teile der Stadtgesellschaft: Zum Beispiel Stellenerhalt Stadtbibliothek, freier Freitag in Museen und Azubi-Kulturticket, […]
Kategorie: Stadtrat
Der Straßenbahnausbau muss höhere Priorität in den Haushaltsplanungen der Stadt erhalten
Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz FraktionsgeschäftsstellePressemitteilung: 28.02.2023Mit der Bitte um Veröffentlichung. Der Straßenbahnausbau muss höhere Priorität in den Haushaltsplanungen der Stadt erhalten Zschocke: “Wer Fördermittel will, muss Eigenmittel vorhalten” Chemnitz. Der Stadtrat hat vor einem Jahr die Erweiterung des Straßenbahnnetzes in Richtung Zeisigwald und Reichenbrand beschlossen. Im Entwurf für den neuen Doppelhaushalt ist […]
Bericht vom Ausschuss für Mobilität und Stadtentwicklung am 31. Januar 2023
Warum ist der Stadtverordnetensaal so voll? Was macht der Oberbürgermeister in unserer Sitzung? Ach ja! Chemnitz erhält heute die Preisgelder aus dem Wettbewerb “Ab in die Mitte – Die City-Offensive Sachsen”. Hier hat unsere Stadt gleich zweimal gewonnen. Der Projektbeitrag “Augmented Reality – Erlebnisse für die Chemnitzer Innenstadt” erhielt den 3. Platz. Und dann gab […]
Wenn der Bus nicht kommt – Personalnot der CVAG hat Folgen
Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat ChemnitzPressemitteilung: 25.01.2023Mit der Bitte um Veröffentlichung. Zu Störungen und Ausfällen der Linie 82 hat die CVAG Fragen der BÜNDNISGRÜNEN Fraktionsgemeinschaft beantwortet: In den letzten beiden Monaten des Jahres 2022 ist die Linie 18 mal ausgefallen. Das entspricht rund 0,6 Prozent der Fahrplanleistung. In den Abend- und Nachtstunden sowie am […]
Wunsch für 2023: Kampagne “Mein Baum für Chemnitz” besser umsetzen
Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz Fraktionsgeschäftsstelle Pressemitteilung: 29.12.2022 Wunsch für 2023: Kampagne “Mein Baum für Chemnitz” besser umsetzenZschocke: „Wenn keine Ressourcen bereitstehen, kann es frustrierend für Spendenwillige und Mitarbeitende werden.“ Die fraktionsübergreifende Informationsanfrage zur Umsetzung der Kampagne “Mein Baum für Chemnitz“ wurde nach längerer Bearbeitung von der Stadtverwaltung umfassend beantwortet. Die Antworten auf […]
Bericht von der letzten Sitzung des Stadtrates im Jahr 2022
In der letzten Sitzung vor Weihnachten hatte der Chemnitzer Stadtrat noch einmal ein umfangreiches Arbeitsprogramm zu absolvieren: neuer Tourismusverband, Wirtschaftsstrategie, Gewerbeflächenkonzept, Marktgebühren, Sportstättensanierung, Küchwaldspielplatz, Pleißenpark, Schwammstadtkonzept für Wohngebiete, Winterhilfen und Einiges mehr. Über zwei Themen will ich ausführlicher berichten: Erstellung eines Konzeptes zum autonomen ÖPNV in Chemnitz Diesen Antrag der FDP-Fraktion haben wir unterstützt. Wir […]
Wie eine Mehrheit aus CDU, FDP, AfD und Pro Chemnitz wichtige Entscheidungen verhindert
Bericht aus dem Stadtrat vom 23.11.22: Ratsarbeit in Chemnitz ist sehr ernüchternd. Ich unterstelle zwar keine aktive Zusammenarbeit der konservativen Kräfte mit den rechts außen sitzenden Fraktionen. Aber faktisch verhindern die Stimmen von CDU, FDP, AfD und Pro Chemnitz in Summe wiederholt wichtige Beschlüsse für die Menschen in Chemnitz. Mindestens die rechtsextremen Fraktionen setzen diese […]
Zukunftsfähige Mobilität durch Stadtrat ausgebremst
Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz Fraktionsgeschäftsstelle Pressemitteilung: 23.11.2022 Zukunftsfähige Mobilität durch Stadtrat ausgebremst Der Mobilitätsplan 2040 als verkehrliches Leitbild für Chemnitz soll die Frage beantworten, wie sich Mobilität und Verkehr in Chemnitz entwickeln. Dieser wurde nach einem intensiven mehrjährigen Beteiligungsprozess in der heutigen Stadtratssitzung mehrheitlich abgelehnt. Volkmar Zschocke, verkehrspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Ratsfraktion: […]
Autonomes Fahren – Chancen für den ÖPNV in der europäischen Kulturhauptstadt 2025
Pressemitteilung der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz: 14.10.2022. Chemnitz. Zur Ausstellung des Zuwendungsbescheids für das Forschungsprojekt “SmarTram” sagt Volkmar Zschocke, Co-Vorsitzender und mobilitätspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktionsgemeinschaft: “Ich begrüße die Bundesförderung für das Forschungsprojekt der CVAG und Hörmann Vehicle Engineering zu autonom fahrenden Schienenfahrzeugen ausdrücklich. Chemnitz ist einer der führenden Standorte zur Forschung und […]
Brückenstraße 2030 – Was braucht es für eine lebenswerte Innenstadt in Chemnitz?
Dieser wichtigen Frage gingen wir heute in einer öffentlichen Sitzung der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat zusammen mit vielen interessierten Bürger:innen und geladenen Gästen aus der Stadtgesellschaft nach. Bereits das Gutachterverfahren aus 2014/2015 zur städtebaulichen Weiterentwicklung der Chemnitzer Innenstadt verfolgte die Maßgabe, lebendige grüne Verbindungen zwischen Zentrum und angrenzenden Stadtquartieren zu ermöglichen-> über […]