Bericht aus dem Stadtrat vom 23.11.22: Ratsarbeit in Chemnitz ist sehr ernüchternd. Ich unterstelle zwar keine aktive Zusammenarbeit der konservativen Kräfte mit den rechts außen sitzenden Fraktionen. Aber faktisch verhindern die Stimmen von CDU, FDP, AfD und Pro Chemnitz in Summe wiederholt wichtige Beschlüsse für die Menschen in Chemnitz. Mindestens die rechtsextremen Fraktionen setzen diese […]
Kategorie: Stadtrat
Zukunftsfähige Mobilität durch Stadtrat ausgebremst
Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz Fraktionsgeschäftsstelle Pressemitteilung: 23.11.2022 Zukunftsfähige Mobilität durch Stadtrat ausgebremst Der Mobilitätsplan 2040 als verkehrliches Leitbild für Chemnitz soll die Frage beantworten, wie sich Mobilität und Verkehr in Chemnitz entwickeln. Dieser wurde nach einem intensiven mehrjährigen Beteiligungsprozess in der heutigen Stadtratssitzung mehrheitlich abgelehnt. Volkmar Zschocke, verkehrspolitischer Sprecher der bündnisgrünenRatsfraktion: „Der […]
Autonomes Fahren – Chancen für den ÖPNV in der europäischen Kulturhauptstadt 2025
Pressemitteilung der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz: 14.10.2022. Chemnitz. Zur Ausstellung des Zuwendungsbescheids für das Forschungsprojekt „SmarTram“ sagt Volkmar Zschocke, Co-Vorsitzender und mobilitätspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktionsgemeinschaft: „Ich begrüße die Bundesförderung für das Forschungsprojekt der CVAG und Hörmann Vehicle Engineering zu autonom fahrenden Schienenfahrzeugen ausdrücklich. Chemnitz ist einer der führenden Standorte zur Forschung und […]
Brückenstraße 2030 – Was braucht es für eine lebenswerte Innenstadt in Chemnitz?
Dieser wichtigen Frage gingen wir heute in einer öffentlichen Sitzung der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat zusammen mit vielen interessierten Bürger:innen und geladenen Gästen aus der Stadtgesellschaft nach. Bereits das Gutachterverfahren aus 2014/2015 zur städtebaulichen Weiterentwicklung der Chemnitzer Innenstadt verfolgte die Maßgabe, lebendige grüne Verbindungen zwischen Zentrum und angrenzenden Stadtquartieren zu ermöglichen-> über […]
Wohnbaustandorte in Chemnitz: BÜNDNISGRÜNE Vorschläge für eine ressourcenschonende Flächennutzung
Pressemitteilung der BÜNDNISGRÜNEN Stadtratsfraktion. Chemnitz. Zum Vorstoß von LINKEN und CDU für mehr Eigenheime am Rand von Chemnitz in der kommenden Sitzung des Stadtrates meldet sich Volkmar Zschocke, Sprecher für Stadtentwicklung und Mobilität, zu Wort: „Der Wunsch, in einem Ein- oder Zweifamilienhaus zu leben, sollte junge Familien nicht aus der Stadt treiben. Doch es braucht […]
Chemnitzer „Bazillenröhre“: Ein jahrzehntelanger Bürgerwunsch geht in Erfüllung
Da war langer Atem nötig: Im Rahmen des KOSMOS 2022 feierte der Sonnenberg die nach vielen Jahren endlich sanierte “Bazillenröhre” mit musikalischer Begleitung von Eckehard Erben , vielen persönlichen Anekdoten und Baklava in Röhrenform. Unser ehemaliger Stadtrat Günter Pfeil würde sich freuen. Er hat sich schon 2003 dafür stark gemacht, den heruntergekommenen Bahnhofstunnel zwischen Sonnenberg […]
Bericht von der Stadtratssitzung am 15. Juni 2022: Es braucht dringend mehr Druck aus der Stadtgesellschaft
So richtig habe ich die letzte Stadtratssitzung noch nicht verdaut. Natürlich habe ich mich über die Wiederwahl von Michael Stötzer als Bürgermeister für Stadtentwicklung und Bau sehr gefreut. Ansonsten hinterlässt mich die Sitzung erneut ratlos, wie es in diesem Stadtrat gelingen soll, die anstehenden großen Aufgaben zu bewältigen. Nach der Verschleppung des längst überfälligen Beschlusses […]
Bericht vom Ausschuss für Mobilität und Stadtentwicklung am 31. Mai 2022
Zu Beginn stand der wichtige Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Sanierungsgebiet „Zwickauer Straße“ auf der Tagesordnung: In dieser Vorlage für den Stadtrat geht es um vorbereitende Untersuchungen zur Weiterentwicklung der Zwickauer Straße zwischen Kappler Drehe/Industriemuseum und Bahnstraße. Im Norden wird das Gebiet vom Kappelbach und im Süden durch die Bahnlinie begrenzt. Um die Grundlagen für die […]
Öffentliche Wege für die Zukunft sichern!
Viele derzeit öffentliche Wege in Sachsen verlieren zum 1.1.2023 ihren Status „öffentlich“, wenn sie nicht in die Bestandsverzeichnisse der Kommunen eingetragen sind. Dies ergibt sich aus einer erfolgten Veränderung des Sächsischen Straßengesetzes. Davon sind in Chemnitz sehr viele Wege, vor allem die am Stadtrand und im Grünen, betroffen. Es besteht die Gefahr, dass wichtige Wege […]
Kulturhaupstadt 2025: Investitionsvorhaben zügig auf den Weg bringen – kein Verzögern und Ausbremsen!
Eine Informationsanfrage der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI mit insgesamt 15 Einzelfragen zu Stand, Umsetzung, Steuerung und Verbindlichkeit der Planungen zur Kulturhauptstadt wurde heute vom Oberbürgermeister beantwortet: https://session-bi.stadt-chemnitz.de/ag0050.php?__kagnr=9133 Die Antworten auf die Fragen stimmen mich zuversichtlich, dass es nach der Phase des Strukturaufbaus in der GmbH zu einer engagierten Beteiligung […]