Eine Informationsanfrage der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI mit insgesamt 15 Einzelfragen zu Stand, Umsetzung, Steuerung und Verbindlichkeit der Planungen zur Kulturhauptstadt wurde heute vom Oberbürgermeister beantwortet – die Antworten gibt es hier.

Die Antworten auf die Fragen stimmen mich zuversichtlich, dass es nach der Phase des Strukturaufbaus in der GmbH zu einer engagierten Beteiligung und Mitwirkung vieler Chemnitzerinnen und Chemnitzer kommt. Dieses begeisterte Engagement der Stadtgesellschaft hat ja schon die Bewerbungsphase ausgezeichnet. Gerade Projekte wie „3000 Garagen“, die Apfelbaumparade, der Kunstparcours und das Entwicklungsprogramm für die Kultur- und Kreativwirtschaft bieten dafür großartige Möglichkeiten.

Es ist sehr gut und wichtig, die Öffentlichkeit über die Umsetzung der Projekte der Kulturhauptstadt frühzeitig und regelmäßig zu informieren. Der Prozess ist keine Black-Box. Das gilt für die Baumaßnahmen genauso wie für alle weiteren Projekte der Kulturhauptstadt.

Die gelingende Umsetzung der Vorhaben aus dem Bewerbungsbuch kann auch nicht wegdelegiert werden, sondern muss von uns gemeinsam getragen werden. Gerade wir Stadträtinnen und Stadträte haben hier eine hohe Verantwortung. Es ist unsere Aufgabe, die Beschlüsse zu den Investitionsvorhaben zügig auf den Weg zu bringen. Ein kritischer Blick ist dabei richtig, verzögern und ausbremsen dürfen wir aber nicht. Denn der 1.1.2025 lässt sich nicht verschieben.

Die Fördermittel und der städtische Eigenanteil für die bis 2025 nun nicht mehr realisierbare Aufwertung des Platzes vor der Uni-Bibliothek sollten trotzdem mit Blick auf das Kulturhauptstadtjahr eingesetzt werden – am besten für Gestaltung und Aufwertung der Innenstadt.

Wir unterstützen die klare Haltung des Oberbürgermeisters, sich gemeinsam allen Versuchen der Vereinnahmung der Kulturhauptstadt 2025 durch demokratiefeindliche Gruppierungen entgegenzustellen. Hier ist die Chemnitzer Bürgerschaft insgesamt gefragt, unser friedliches, demokratisches Miteinander in einer weltoffenen europäischen Stadt gegen die Angriffe von Rechtspopulisten und extrem Rechten zu verteidigen.