Der im Mai veröffentlichte “Artenschutzreport 2015” des Bundesamtes für Naturschutz zeichnet ein drastisches Bild des fortschreitenden Artensterbens in Deutschland. Es deckt sich leider mit den Entwicklungen in Sachsen: nahezu ein Zehntel der heimischen Pflanzen-, Pilz- und Tierarten sind ausgestorben. Weitere 30 bis 40 Prozent sind vom Aussterben bedroht bzw. gefährdet. Das Problem ist nicht neu. […]
Kategorie: Pressemitteilung
GRÜNE-Fraktion gratuliert neuer Verfassungsrichterin und neuen Verfassungsrichtern
Zur Wahl der neuen Richterin und der neuen Richter am Sächsischen Verfassungsgerichtshof erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag gratuliert der neu gewählten Verfassungsrichterin und allen neu gewählten Verfassungsrichtern. Wir wünschen den Gewählten für ihre Aufgaben viel Erfolg.” “Die Wahlergebnisse für die […]
Kaßberg-Gefängnis: Dem Lippenbekenntnis müssen jetzt Taten folgen!
Bei der Umsetzung des Landtags-Beschlusses aus dem Jahr 2011 zur Errichtung einer Gedenkstätte ‘Gefängnis Chemnitz-Kaßberg’ sind bislang keine relevanten Fortschritte erkennbar. Die Auslobung eines Ideenwettbewerbs und die Aufstellung einer Bautafel sind dem Chemnitzer Landtagsabgeordneten Volkmar Zschocke und Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als Resultate nach drei Jahren zu wenig. Deshalb hat er zwei Kleine Anfragen […]
Schulische Inklusion – Sachsen war schon weiter!
In Sachen ‘Schulische Inklusion’ fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, den vorhandenen Aktions- und Maßnahmeplan durch konkrete Zeitvorgaben und Zuständigkeiten zu qualifizieren und finanziell zu untersetzen. Zudem sollen die Empfehlungen des Expertengremiums Inklusion Berücksichtigung finden. “Wir waren schon weiter!”, so Volkmar Zschocke, Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der Fraktion. “Wir brauchen mehr Einsatz […]
“Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland” endlich unterzeichnen
“Ich fordere Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) auf, die ‘Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland’ umgehend zu unterzeichnen”, erklärt Volkmar Zschocke, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag. “Die GRÜNE-Fraktion hat bereits 2013 die Unterzeichnung der Charta gefordert. Im November vergangenen Jahres wurde zwar die Unterzeichnung angekündigt, aufgrund des Ministerinnenwechsels aber scheinbar auf […]
Tillich verschiebt Strukturwandel in Lausitz auf Nachfolger – Regieren leicht gemacht
“Stanislaw Tillich kommt seiner Verantwortung als Ministerpräsident nicht nach”, kritisiert Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, die Aussagen des Ministerpräsidenten zur sächsischen Braunkohlepolitik im heute veröffentlichten Interview mit der Leipziger Volkszeitung. “Mit seiner Ansage, >>dass Arbeitsplätze nicht für Klimaziele geopfert werden<<, verschiebt Tillich die heute anstehenden Probleme bequem auf morgen […]
GRÜNE fragen nach: Wo sind die Konzepte, die der historischen Bedeutung des Kaßberg-Gefängnisses gerecht werden?
Es gibt einen Landtags-Beschluss zur Errichtung einer Gedenkstätte Gefängnis Chemnitz-Kaßberg aus dem Jahr 2011, der mit umfangreichen finanziellen Mitteln für die Jahre 2013/2014 untersetzt wurde. Mehr als eine Infotafel auf dem Gelände, die im vergangenen Jahr von Staatssekretär Beermann eingeweiht wurde, ist von der Umsetzung dieses Beschlusses jedoch bislang nicht zu sehen. Dazu Volkmar Zschocke, […]
Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai
Anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag: “Ich unterstütze das Anliegen des Protestags, auf die Situation von Menschen mit Behinderung aufmerksam zu machen und die gleichberechtigte Teilhabe einzufordern. Darum werde ich auch an der Parade der Vielfalt […]
Zahlen belegen: Sachsen bleibt Müllimportland
Laut heutiger Information des Statistischen Landesamtes hat Sachsen 2013 zwar insgesamt weniger gefährliche Abfälle entsorgt als 2012. Allerdings betrifft dieser Rückgang vor allem Abfälle aus Sachsen. Der Import von gefährlichen Abfällen aus anderen Bundesländern und dem Ausland hat weiter zugenommen. Dazu erklärt Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender und abfallpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag: “Sachsen hat offenbar […]
Beschluss Doppelhaushalt 2015/16 – Chancen für Sachsen nicht genutzt
Zum heute im Sächsischen Landtag beschlossenen Doppelhaushalt 2015/16 erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Mit dem Beschluss des Doppelhaushalts 2015/2016 wurden Sachsens Chancen nicht genutzt. In der derzeitigen Haushaltslage wäre es möglich gewesen, mehr für Bildung, bessere Angebote im ÖPNV, Investitionen für den Klimaschutz, Naturschutz, Integration von Flüchtlingen und […]
