Zschocke: Chemnitz braucht jetzt eine offene, transparente und schonungslose Aufarbeitung der Einflussnahmen rechtsextremer Milieus und Akteure auf CFC und Stadt Die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig hat im Kampf gegen rechte Strukturen in Chemnitz mehr Unterstützung vom Landesamt für Verfassungsschutz gefordert (Freie Presse vom 20.03.2019). Dazu äußert sich der Chemnitzer Landtagsabgeordnete Volkmar Zschocke (BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN): […]
Monat: März 2019
Rentenansprüche DDR-Volkspolizei – Zschocke: Der Antrag stellt die Grundsätze der Gewaltenteilung auf den Kopf
Rede des Abgeordneten Volkmar Zschocke zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: “Rechtsprechung des Sächsischen Landessozialgerichts endlich umsetzen: Bekleidungs- und Verpflegungsgeld der Angehörigen der Deutschen Volkspolizei der DDR als Arbeitsentgelt bei der Rentenberechnung anerkennen!”, Drs 6/16393, Donnerstag, 14. März, TOP 11 Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin liebe Kolleginnen und Kollegen, die […]
Veranstaltung: “Klimawandel im Erzgebirge – Zukunft im Schwitzkasten?”
Donnerstag, 21. März 2019, 19.00 Uhr, GRÜNES Bürgerbüro Erzgebirge, Markt 14, 08340 Schwarzenberg Seit Beginn der Wetteraufzeichnungen war es in Deutschland nie so warm und sonnig wie im letzten Jahr. Mit im Schnitt 10,4 Grad hat Deutschland das wärmste Jahr seit Beginn der Wetteraufzeichnungen im 19. Jahrhundert erlebt. Zugleich war 2018 auch das sonnigste Jahr […]
Abfallablagerung auf dem Grundstück Nutzung 46 in Oberlungwitz
Kleine Anfrage vom 07.02.2019 (DRS6/16717)
Umsetzung der europäische Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft
Kleine Anfrage vom 12.02.2019 (DRS6/16719)
Schadstoffbelastungen auf dem Grundstück Nutzung 46 in Oberlungwitz
Kleine Anfrage vom 07.02.2019 (DRS6/16720)
Einschränkung von Mikroplastikeinträgen zum Schutz der menschlichen Gesundheit
Kleine Anfrage vom 12.02.2019 (DRS6/16716)
Kreativ mit rechten Graffitis – Vernissage ‘Hass vernichtet’
„Wir sind für das verantwortlich, was wir widerspruchsloshinnehmen“, lautet der Wahlspruch der AktivistinIrmela Mensah-Schramm. In ganz Deutschland entferntsie menscheinfeindliche Graffitis und landete dafürbereits mehrfach vor Gericht. Ihre Bilder sind vom 2. April bis 30. April 2019 im smac zu sehen. Zur Eröffnung führt Frau Mensah-Schramm durch ihreAusstellung, Begrüßung durch Volkmar Zschocke, MdL (Grüne).
Investitionen in barrierefreie Einrichtungen der medizinischen und pflegerischen Versorgung
Kleine Anfrage vom 07.02.2019 (DRS6/16668)
Qualifizierung von Ehrenamtlichen über die Förderrichtlinie Gesellschaftlicher Zusammenhalt
Kleine Anfrage vom 28.01.2019 (DRS6/16632)