Rede zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten und seines Stellvertreters zum Thema: “Unser Plan für Sachsen: Zusammenhalt festigen, Bildung sichern, neue Wege gehen.” zur 66. Sitzung des Sächsischen Landtags am 31. Januar, TOP 2 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr Kretschmer, nach der Bundestagswahl […]
Monat: Januar 2018
RED HAND DAY meets CHEMNITZER FRIEDENSTAG
Der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete Frank Heinrich (CDU), der Landtagsabgeordnete Volkmar Zschocke (Bündnis90/Die Grünen) und Stadtrat Hubert Gintschel (Die Linke) laden gemeinsam mit der UNICEF-Hochschulgruppe der TU Chemnitz parteiübergreifend alle Chemnitzerinnen und Chemnitzer herzlich ein, sich an der 1. Chemnitzer Aktion zum Red-Hand-Day zu beteiligen. Auftaktaktion: Am 12. Februar 2018 werden die drei Initiatoren ab […]
Auch Chemnitz braucht sozialen Wohnungsbau – GRÜNE unterbreiten konkrete Änderungsvorschläge zur Förderrichtline des Landes
Chemnitz. Der Chemnitzer Stadtrat hat vergangene Woche die Mitglieder des Sächsischen Landtags dazu aufgefordert, sich für eine Anpassung der Förderrichtlinie für sozialen Wohnungsbau in Sachsen einzusetzen. Bislang kommt Chemnitz beim Thema Sozialwohnungsbau nicht zum Zuge, weil es die harten Kriterien wie Leerstandsquote oder Mietenanstieg nicht erfüllt. Eine Gelegenheit, entsprechende Nachbesserungen beim Förderprogramm des Landes auf […]
Aufnahmestopp in Pflegeheimen − GRÜNE: Pflege braucht endlich gute Arbeitsbedingungen
Zur Berichterstattung des MDR, dass der Personalmangel in sächsischen Pflegeheimen vermehrt zu Aufnahmestopps führt, erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: “Die jetzige Situation war abzusehen und ist die Folge von jahrzehntelangen Versäumnissen der Politik, die Arbeitsbedingungen in der Pflege endlich zu verbessern. Fach- und Hilfskräfte arbeiten mittlerweile weit über ihrem Limit. […]
GRÜNER Gesundheitspolitiker hinterfragt ärztliche Bedarfsplanung im Erzgebirge
Nachdem die Freie Presse vom augenärztlichen Notstand in der Region um Schneeberg – Aue – Schwarzenberg berichtete, dem jedoch eine offiziell berechnete Versorgung mit über 100 % gegenüber steht, wandte sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag, Volkmar Zschocke, mit einer Kleinen Anfrage an die Sächsische Staatsregierung. So fragt der Gesundheitspolitiker nach, ob der […]
Gründe für Nichtbewilligung von Fördermitteln für die Beschaffung von Fahrzeugen für das neue PlusBus-Netz im Erzgebirgskreis – Nachfrage zu Drs. 6/11241
Kleine Anfrage vom 21.12.2017 (Drs 6/11598)
Plädoyer für eine ambitionierte, selbstbewusste und zukunftsorientierte Politik zur Vollendung der deutschen Einheit
Nach einer aktuellen Umfrage fühlt sich die Mehrheit der Sachsen als Bürger zweiter Klasse. Das ist nicht neu. Es wundert auch nicht, dass Linke und AfD dieses Gefühl der Benachteiligung verstärken. Die Linkspartei braucht dieses Gefühl für ihre Selbstinszenierung als Partei der ostdeutschen Interessen. Die AfD missbraucht dieses Gefühl, um Vorurteile und Ressentiments gegen […]
Demo zum Erhalt des Siemenswerks in Görlitz − GRÜNE: Heute geht es darum, geschlossen für die Beschäftigten und für die ganze Region zu kämpfen
Dresden. Der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Volkmar Zschocke und der sächsische Bundestagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Stephan Kühn, erklären anlässlich ihrer Teilnahme an der Demonstration zum Erhalt des Siemenswerks in Görlitz am 19. Januar 2018: “Die Entscheidung der Siemens-Konzernspitze zur Schließung der Werke in Görlitz und Leipzig ist und […]
Zuverlässigkeit des teleradiologischen Datentransfers im Rahmen der akuten Schlaganfallversorgung
Kleine Anfrage vom 21.12.2017 (Drs 6/11599)
Aktueller Verstoß gegen Tierschutz bei Ferkeltransport auf der A4 − Nachfragen an die Staatsregierung
Dresden. Der aktuelle Tierschutzbericht der Staatsregierung für den Zeitraum 2014 bis 2017 ist gerade veröffentlicht, da sorgen quälerische Tiertransporte in Sachsen erneut für Schlagzeilen. Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, will jetzt mittels einer kleinen Anfrage an die Staatsregierung Einzelheiten über die Kontrollen in der vergangenen Woche erfahren. […]
