Geht es nach den ursprünglichen Planungen des Deutschen Wetterdienstes (DWD), dann ist für die Fichtelberg-Wetterwarte das letzte „bemannte“ Jahr angebrochen. Ab Januar 2019 gäbe es auf Sachsens höchstem Gipfel dann kein Personal mehr für die Wetterdatenerfassung, statt dessen müssten automatisierte Geräte voll diesen Dienst übernehmen. Allerdings gibt es bis zum heutigen Tag für die […]
Monat: Januar 2018
Bestimmung der maßgeblichen Interessenvertretungen der Menschen mit Behinderungen gemäß § 131 Absatz 2 Neuntes Buch SGB (SGB IX) n.F.
Kleine Anfrage vom 21.12.2017 (Drs 6/11600)
Amt 24 − GRÜNE: Staatsregierung versagt bei barrierefreier Information und Kommunikation
Dresden. Die Staatsregierung hat sich im Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zur barrierefreien Information und Kommunikation verpflichtet. In diesem Zusammenhang sollten bereits im Jahr 2016 im Informationsportal für Verwaltungsverfahren ‘Amt24’ Informationen zur Zugänglichkeit und Barrierefreiheit von Behörden aufgenommen worden sein. Entgegen der Darstellungen im Aktionsplan der Sächsischen Staatsregierung (S. 102) fehlen diese Angaben gegenwärtig […]
Tierschutzbericht 2017 − GRÜNE: Zwischen Anspruch und Wirklichkeit klafft eine große Lücke
Dresden. “Zwischen Anspruch und Wirklichkeit klafft immer noch eine große Lücke”, erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, zum heute von Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) vorgestellten Sächsischen Tierschutzbericht. “Den von der Ministerin angekündigten Paradigmenwechsel >>Die Haltungsbedingungen müssen an die Bedürfnisse der Tiere angepasst werden, und nicht umgekehrt>> kann man […]
Umsetzung 10-Punkte-Plan zur Prävention und Bekämpfung des Crystal-Konsums
Große Anfrage vom 02.11.2017 (Drs 6/11188)
GRÜNE für auskömmliche und planbare Finanzierung von Tierheimen
Zur angespannten finanziellen und personellen Situation im Tierheim von Stollberg äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag und tierschutzpolitische Sprecher der Fraktion, Volkmar Zschocke, folgendermaßen: „Aufgrund ständig steigender Kosten, hoher Bürokratie und unzureichender Zuweisungen sind einige Vereine am Rand der Arbeitsfähigkeit. Die kommunale Finanzierung ist uneinheitlich und trägt oft nicht. Das Stollberger Tierheim […]
EU-Schulprogramm für gesunde Ernährung
Kleine Anfrage vom 07.12.2017 (Drs 6/11484)
Gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern − GRÜNE wollen soziale Arbeit stärken
Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat einen Antrag zur Stärkung der sozialen Arbeit im Freistaat Sachsen vorgelegt. “Der neue sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hat mehrfach angekündigt, alles müsse sich jetzt dem Motto >>gesellschaftlicher Zusammenhalt<< unterordnen. Wir nehmen ihn beim Wort und fordern eine ernsthafte Debatte zum Wert sozialer Arbeit in […]
