Zeit: Mittwoch, 05.04.17, 19:30 Uhr und Dienstag, 04.04.17, 20:30 Uhr Ort: facebook GRÜNE-Landtagsfraktion Sachsen (https://www.facebook.com/GrueneFraktionSachsen/) Alleinerziehende Mütter und Väter verdienen unsere besondere Aufmerksamkeit. Meist tragen sie allein die Verantwortung für die Familie – ohne Unterstützung eines Partners. Einelternfamilien sind so vielfältig wie andere Familien auch. Doch die Lebenssituation unterscheidet sich oft deutlich. Alleinerziehende sind überwiegend […]
Monat: März 2017
Sächsischer Atommüll ins russische Majak? − GRÜNE schlagen Reise des Umweltausschusses in die Region vor
Die Aussagen von Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD) im Landtag zum Atomendlager-Gesetz (Standorteauswahlgesetz) haben ein Nachspiel. In der Aktuellen Debatte zum Thema am 16. März beschrieb Ministerin Stange die Anlage im russischen Majak (Region Tscheljabinsk) als sicher. Die Berichte unabhängiger Nichtregierungsorganisationen zeichnen seit Jahren ein anderes Bild. Der ehemalige Bundesumweltminister Norbert Röttgen unterband 2010 darum […]
So ein Quatsch: Künftig nur noch 95.000 Studierende in Sachsen
CDU und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag für die Jahre 2014 bis 2019 vereinbart, dass Studienplätze in Sachsen gestrichen werden. Meine Kollegin Claudia Meicher hat das Problem treffend wie folgt zusammengefasst: “Die Hochschulen hatten gar keine andere Wahl als dem Hochschulentwicklungsplan 2025 zuzustimmen – sonst hätten sie weitere 754 Stellen abbauen müssen.” Was weniger gut […]
Sachsen: Zu wenig Lehrer und die Realitätsverweigerung der CDU
Die CDU Fraktion im Sächsischen Landtag postete Anfang März folgendes auf Facebook: Die Oberschulen sollen also weiter gestärkt werden, das liest sich doch hervorragend. Wäre da nicht das kleine Problem, dass hier Wirklichkeit und Wunschdenken weit auseinander klaffen. Nun ist das kein unfaires Gejammer der Opposition, denn bereits einige Tage später weiß die Freie Presse […]
Tierschutz – GRÜNER Antrag: Anhörung unterstreicht den Bedarf eines/einer Tierschutzbeauftragten in Sachsen
Zur heutigen Anhörung des Antrages ‘Einsetzung eines Tierschutzbeauftragten für den Freistaat Sachsen’ (Drs. 6/4177) der GRÜNEN-Landtagsfraktion in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz erklärt Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender und tierschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion: “Wir brauchen in Sachsen einen hauptamtlichen Tierschutzbeauftragten oder eine hauptamtliche Tierschutzbeauftragte. Die Erfahrungen anderer Bundesländer zeigen, dass Tierschutzbeauftragte politische Entscheidungen […]
Kohleausstieg soll auch Aufbau zukunftsfähiger Arbeitsplätze in den betroffenen Regionen beinhalten – Beschluss der GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden-Konferenz
Düsseldorf/Dresden. Die GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden haben heute auf ihrer Konferenz in Düsseldorf in einem Beschluss ihre Forderungen zum Ausstieg aus der Braunkohle untersetzt. Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt dazu: “Bund und Länder müssen den Strukturwandel in den Kohleregionen aktiv fördern. Ich freue mich, dass auch die GRÜNEN aus […]
Atom-Müll/Standortauswahlgesetz – Keine Gegenstimmen von den sächsischen CDU- und SPD-Abgeordneten heute im Bundestag
Zum heutigen Beschluss des Bundestages über das Standortauswahlgesetz erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Der Beschluss des Gesetzes heute im Bundestag macht noch einmal überdeutlich, was für ein populistisches Theater CDU und SPD in der letzten Woche im Sächsischen Landtag vollführt haben. In Berlin tragen CDU- und SPD-Fraktion […]
Zur Diskussion um die Errichtung eines Ersatzbrennstoffkraftwerkes
Chemnitz steht vor der Herausforderung, die in der Abfallbehandlungsanlage am Weißen Weg entstehenden Reststoffe sinnvoll, wirtschaftlich und ohne Gefährdung für Menschen und Umwelt zu verwerten. Dazu wird auch der Bau eines Ersatzbrennstoffkraftwerkes in Chemnitz diskutiert. Volkmar Zschocke, Chemnitzer Landtagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht hier auch den Freistaat in der Verantwortung: „Grundlage für solche […]
1. Runder Tisch “Geburtshilfe und Hebammenversorgung”
Der Runde Tisch ‘Geburtshilfe und Hebammenversorgung in Sachsen’ trat erstmals am 17. März 2017 zusammen. Der Einladung folgten Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU), Vertreterinnen der SPD- und der LINKEN-Fraktion, der Sächsische Hebammenverband e.V., die Landesärztekammer, die Krankenhausgesellschaft, Krankenkassen, Vertreter der Hebammenwissenschaft, der Landesfrauenrat, Familienverbände sowie Elternvertreter. Grit Kretschmar-Zimmer, erste Vorsitzende des Hebammenverband Sachsen e.V., meinte […]
Atomendlager, Atommüll-Exporte − Um bei der Suche nach einem Endlager zu einer Einigung zu kommen, ist die „weiße Landkarte“ Grundvoraussetzung − Verantwortungsloser Billigentsorgung der Rossendorf-Brennstäbe ist nun endgültig ein Riegel vorgeschoben
Rede zur 1. Aktuellen Debatte der Fraktionen von CDU und SPD “Standortauswahlgesetz nachbessern – Sachsen nicht für DDR-Altlasten bestrafen” zur 51. Sitzung des Sächsischen Landtags, 16. März, TOP 1 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, es ist schon erstaunlich, dass gerade diejenigen, die […]
