Monat: März 2017

Sachsens Abfallpolitik − Der Umweltminister muss das Problem der immensen Überkapazitäten angehen

  Rede des Abgeordneten Volkmar Zschocke (GRÜNE) zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN “Abfall vermeiden, gefährlichen Abfall überwachen, Müllimporte reduzieren” (Drs 6/8218) zur51. Sitzung des Sächsischen Landtags, 16. März, TOP 7   – Es gilt das gesprochene Wort –   Herr Präsident, meine Damen und Herren, die Staatsregierung hat im November einen Abfallwirtschaftsplan beschlossen. […]

Verbraucherschutzinitiative Sachsen − Landtag ist für die Mehrzahl der Forderungen nicht der richtige Ort

Rede des Abgeordneten Volkmar Zschocke (GRÜNE) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: ‘Mehr Transparenz, Kundenorientierung und Verbraucherschutz bei den Kreditinstituten – Verbraucher*innschutzinitiative aus Sachsen’ (Drs 6/8725) zur 50. Sitzung des Sächsischen Landtags, 15. März, TOP 7   – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, seit zwei Jahren […]

Schuldner- und Insolvenzberatung verzahnen – Zschocke: Finanzierungsfrage darf sich nicht zu einem Schwarzer-Peter-Spiel zwischen Land und Kommunen entwickeln

Rede des Abgeordneten Volkmar Zschocke (GRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD: ‘Verzahnung der Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatung’ (Drs. 6/8568) zur 50. Sitzung des Sächsischen Landtags, 15. März, TOP 6   – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, die Zusammenführung von Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatung ist sinnvoll und […]

GRÜNE machen Abfallpolitik der Staatsregierung erneut zum Thema im Landtag

  Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht die Abfallpolitik der Staatsregierung erneut zum Thema im Landtag. Am Donnerstag, den 16. März, steht der Antrag der Fraktion ‘Abfall vermeiden, gefährlichen Abfall überwachen, Müllimporte reduzieren’ auf der Tagesordnung der Landtagssitzung (TOP 8). “Mit dem im November 2016 vorgelegten neuen Abfallwirtschaftsplan der Staatsregierung werden die durch den Abfall-Untersuchungsausschuss […]

Flucht, Vertreibung, Hoffnung – Wie sicher ist Afghanistan? Ein Bericht zur Veranstaltung

Flucht, Vertreibung, Hoffnung – Wie sicher ist Afghanistan? Ein Bericht zur Veranstaltung

  Im Herbst 2016 hat die Bundesregierung mit einem deutsch-afghanischen Abkommen den Weg für Abschiebungen in das vom Krieg gebeutelte Land geebnet. Kurz darauf haben die ersten Sammelabschiebungen von afghanischen Geflüchteten stattgefunden. Begleitet wurden diese von erheblichem Protest – vor den Flughäfen, in den sozialen Medien und in Form von Petitionen, die einen sofortigen Abschiebestopp […]

GRÜNES Enagaement wirkt überall – Rede zur Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen am 4. März 2017

GRÜNES Enagaement wirkt überall – Rede zur Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen am 4. März 2017

  Liebe Freundinnen, liebe Freunde,   wir GRÜNEN haben in Sachsen an Bedeutung gewonnen. Grünes Engagement wirkt überall. Besonders in den großen Städten wird GRÜNES Wirken immer sichtbarer. Wir machen Regionen und Städte lebenswerter. Die Menschen wissen und spüren das. Von der Landespolitik bekommen viele allerdings nur wenig mit, wenn es nicht gerade um das […]

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