Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz hat in Mainz getagt und Beschlüsse zu den Themen “Integration” und “Klima” gefasst”. Näheres hier (mit Links zu den Beschlüssen): http://www.gruene-fraktion-rlp.de/themen/integration/gruene-fraktionsvorsitzendenkonferenz-tagte-in-mainz-gruene-wege-fuer-erfolgreiche-integration-und-konsequenten-und-erfolgreichen-klimaschutz.html
Kategorie: Landtagsfraktion
“Hebammen in Not” – Film- und Diskussionstour in Chemnitz, Dresden, Leipzig
Alles muss schnell, effizient und wirtschaftlich laufen. Natürliche Geburt & persönliche Betreuung bleiben auf der Strecke. Frauen, die zu Hause entbinden wollen, finden in Sachen vielerorts dafür keine Hebamme mehr. Geburtshäuser sind selten und arbeiten am Limit. Im ländlichen Raum wurden Entbindungstationen geschlossen oder schließen: Großenhain, Reichenbach, Radebeul, Sebnitz, aktuell Oschatz. Steigenden Kosten für Berufshaftpflicht […]
Nutzung des Nachrichtendienstes twitter durch Staatsregierung, Ministerien und nachgeordnete Einrichtungen
Kleine Anfrage vom 08. Januar 2016 (Drs 6/3798)
GRÜNE Position zur Reform der Pflegeausbildung
Derzeit erreichen mich zahlreiche Protestbriefe zur geplanten Reform der Pflegeausbildung auf Bundesebene. Die GRÜNE-Bundestagsfraktion hat das Thema von Beginn an kritisch begleitet. Auch Bündnis 90/Die Grünen fürchten, dass eine komplette Zusammenlegung der Ausbildungen und ein einheitlicher Berufsabschluss negative Auswirkungen auf die zukünftige Qualität der pflegerischen Versorgung haben wird. Denn es wird wertvolles Fachwissen verlorengehen. Um […]
Förderung von Freiwilligendiensten: Freiwilliges Soziales Jahr
Kleine Anfrage vom 10. September 2015 (Drs 6/268)
Besuch des 2. Plauener Stadtgarten refugee garden
Im Zuge der diesjährigen Klausur der grünen Landtagsfraktion in Plauen, ging es am Dienstag an die frische Luft. Sowohl Abgeordnete als auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter besuchten den 2. Plauener Stadtgarten refugee garden. Mit einer Spende in Höhe von 250,00 Euro machten alle Abgeordneten und Fraktionsmitarbeiter neue Anschaffungen für den Garten möglich. Auch eine Sonnenblume fand […]
GRÜNE-Fraktion berät über Themenschwerpunkte und künftige Projekte in Plauen
Es ist mittlerweile gute Tradition grüner Landtagsfraktionen, im Sommer auf Klausur in einem der zehn sächsischen Landkreise zu gehen. Und so waren wir zum mittlerweile zweiten Mal zu Gast im Plauener Malzhaus. Die Tagesordnung war üppig, denn es ging um künftige Themenschwerpunkte und Projekte der GRÜNEN-Landtagsfraktion. Außerdem standen zahlreiche Vorort-Besuche an. Beim Fraktionsempfang wurde gefeiert. […]
19. Sächsischer Familientag in Oelsnitz
Kleine Anfrage vom 26. Juni 2015: 19. Sächsischer Familientag in Oelsnitz (Drs 6/2026)
Aktuelle Parlamentsberichterstattung zur 11.-13. Plenarsitzung
Folgende Initiativen der GRÜNEN und anderer Fraktionen stehen auf der Tagesordnung der 11. bis 13. Sitzung des Sächsischen Landtags: Beschluss des Doppelhaushalts 2015/2016 Haushaltsbegleitgesetz I: Allgemeines Haushaltsbegleitgesetz II: Rentenbonus und Diätenerhöhung durch die Hintertür Dringlicher Antrag: Einsetzung NSU-Untersuchungsausschuss Gesetzentwurf: Aufhebung der Stellplatzpflicht (1. Lesung) Antrag (GRÜNE): Medienkompetenz-Initiative Sachsen starten Antrag (GRÜNE): UN-Behindertenrechtskonvention in Sachsen voran […]
Ich lehne die aktuellen Pläne zur Anhebung der Bezüge der Landtagsabgeordneten ab
Im April 2015 entscheiden die Abgeordneten des Sächsischen Landtags über ihre Abgeordnetenentschädigung für die Legislaturperiode bis 2019. Über die eigene finanzielle Ausstattung zu entscheiden, ist keine einfache Situation für Abgeordnete und verlangt ein hohes Maß an Verantwortungsbewusstsein. Dieses jedoch lassen die geplanten Änderungen der schwarz-roten Landesregierung zur Altersvorsorge und zur Aufwandsentschädigung für Abgeordnete vermissen. Die […]
