Monat: Januar 2015

Die Wunden sitzen tief – DDR-Heimkinder und Zwangsadoption in Sachsen

Die Wunden sitzen tief – DDR-Heimkinder und Zwangsadoption in Sachsen

(Foto: SOZIALFOTOGRAFIE (flickr.com), Lizenz: CC BY NC ND 2.0) 25 Jahre sind seit der friedlichen Revolution ins Land gegangen. Doch individuelle Auswirkungen der DDR-Diktatur sind oft noch nicht aufgearbeitet, sind viele persönliche Wunden noch nicht geschlossen. So ergeht es wohl in den meisten Fällen den etwa 400.000 Ostdeutschen, die als Kinder und Jugendliche in DDR-Heimen […]

Wir unterstützen es, die Familienbildung in Sachsen zu stärken

Rede zum Antrag der CDU/SPD-Fraktion „Familienbildung stärken“ (Drs. 6/702) zur 7. Sitzung des Sächsischen Landtages (TOP 4) am 29. Januar 2015:   Redebeitrag online anschauen   – Es gilt das gesprochene Wort –   Sehr geehrte Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, Wir unterstützen es, die Familienbildung in Sachsen zu stärken. Sie haben sich […]

Dialog bedeutet auch Streit und Widerspruch – Augen auf, Herr Innenminister, mit wem Sie da in Dialog treten

Rede zur 1. Aktuellen Debatte „Demokratische Kultur in Sachsen – Wie kann der Bürgerdialog gelingen?“ zur 7. Sitzung des Sächsischen Landtages (TOP 1) am 29. Januar 2015:    Redebeitrag online anschauen   – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, viele von ihnen sind Kreis- und Stadträte. […]

TTIP, CETA & Co. – Fragen und Kritik sind wichtig, keine Hysterie

Rede zur aktuellen Debatte „Kein freier Handel ohne Verbraucherschutz und Rechtsstaatlichkeit“ zur 6. Sitzung des Sächsischen Landtages (TOP 8) am 28. Januar 2015:   Redebeitrag online anschauen   – Es gilt das gesprochene Wort –   Sehr geehrte Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, welchen Einfluss kann der Landtag auf die aktuellen TTIP-Verhandlungen nehmen? […]

Tillich/Islam/Pegida – GRÜNE: Riss geht quer durch die Staatsregierung

In Sachsen wird über den Umgang mit Pegida und dem Islam gestritten. „Der Riss geht quer durch die Staatsregierung“, sagt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag. „Diese Koalition trägt nicht zu einer Verbesserung des gesellschaftlichen Zusammenhalts bei, sondern vertieft den Graben, der derzeit durch die sächsische Gesellschaft geht. Der Koalition […]

Tillich/Islam/Sachsen – GRÜNE: Unnötige Verbeugung vor Pegida

Zur Aussage von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) in der heutigen Ausgabe der ‚Welt am Sonntag‘, der Islam gehöre nicht zu Sachsen, erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Tillichs Aussage ist so unnötig wie durchsichtig. Es ist bekannt, wie wenig Muslime in Sachsen leben. Tillich signalisiert den Pegida-Demonstranten sein Verständnis, […]

Pegida – GRÜNE: Weder Hysterie noch Auf-den-Leim-gehen

Pegida – GRÜNE: Weder Hysterie noch Auf-den-Leim-gehen

Angesichts der Berichterstattung über eventuelle Vorermittlungen gegen Pegida-Vereinschef Lutz Bachmann spricht sich GRÜNEN-Fraktionschef Volkmar Zschocke für eine auf demokratischen Werten basierende Auseinandersetzung aus. „Wer sich jetzt überrascht zeigt, dem muss man nicht nur schlechte Zeitungslektüre unterstellen. Es liegen seit Wochen Aussagen von den Leuten aus dem Pegida-Organisationsteam vor, die menschenverachtend, rassistisch, fremdenfeindlich und anschlussfähig nach […]

Tamiflu und Relenza – Einsatz der Grippemittel im Krisenfall auch nach Ablauf des Verfalldatums?

Die Staatsregierung hält an einer weiteren Bevorratung und einem möglichen Einsatz der Grippemittel Tamiflu und Relenza im Krisenfall – auch nach Ablauf des Verfalldatums – fest. Das geht aus der Antwort von Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) auf eine Kleine Anfrage des GRÜNEN-Fraktionsvorsitzenden Volkmar Zschocke hervor (Drs 6/353). Die Ministerin beruft sich dabei auf Stabilitätstest, die […]

Pegida-Pressekonferenz in der Landeszentrale – GRÜNE: Verletzung des überparteilichen Charakters der Landeseinrichtung

Mit völligem Unverständnis reagiert Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, auf die heutige Pressekonferenz der Pegida in der Landeszentrale für politische Bildung. „Der Leiter der Landeszentrale für politische Bildung, Frank Richter, verletzt den überparteilichen Charakter dieser Landeseinrichtung, wenn er ihre Räumlichkeiten einer bestimmten politischen Bewegung für eine Pressekonferenz zur Verfügung […]

Rassismus gemeinsam bekämpfen – Für Weltoffenheit und Toleranz in Chemnitz 

Rassismus gemeinsam bekämpfen – Für Weltoffenheit und Toleranz in Chemnitz 

Zschocke: „Flüchtende brauchen Schutz und Unterstützung um Chancen und Perspektiven zu finden – ohne Angst!“ Volkmar Zschocke, GRÜNER Landtagsabgeorndeter aus Chemnitz, unterstützt die Kundgebung und Demonstration am Samstag auf dem Johannisplatz gegen Rassismus und ruft die Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger auf, Gesicht zu zeigen gegen rassistische und menschenverachtende Hetzte: „Chemnitz hat am Samstag die Chance, […]