Tag: 17. April 2024

Will die CDU „Autofahrer ideologisch ausbremsen“?

Will die CDU „Autofahrer ideologisch ausbremsen“?

Heute wurde unser Antrag “Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden” im Stadtrat Chemnitz verhandelt und mit den Stimmen von CDU und FDP abgelehnt. Unser Antrag griff einen Beschluss des Bundestags (Pkt. 13) auf. Dieser hat auf Antrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD vor vier Jahren beschlossen „es Kommunen durch eine Veränderung der gesetzlichen Vorgaben zu erleichtern, […]

Keine Mehrheit für mehr Schutz des Stadtgrüns bei Bauvorhaben

Keine Mehrheit für mehr Schutz des Stadtgrüns bei Bauvorhaben

In der heutigen Ratssitzung wurde unser Antrag zum Schutz des Stadtgrüns bei Bauvorhaben mehrheitlich abgelehnt. Wir wollten damit einen Paradigmenwechsel unterstützen, der in der Verwaltung bereits begonnen hat. Bauvorhaben von Beginn an so zu planen, dass der vorhandene Baumbestand erhalten und integriert werden kann, ist viele Jahre kein Thema gewesen. Es wurde als einfacher betrachtet, […]

Meinungs- und Pressefreiheit gegen die Angriffe der sogenannten „Freien Sachsen“ verteidigen

Meinungs- und Pressefreiheit gegen die Angriffe der sogenannten „Freien Sachsen“ verteidigen

Regelmäßig stellt die Fraktion Pro Chemnitz / Freie Sachsen Anträge, mit denenen der Stadtrat vorgeführt und provoziert werden soll. Dabei benutzt diese rechtsextreme Gruppierung sogar das Schicksal des Whistleblowers Julian Assange. Mit einem absurden Antrag forderten sie die Verleihung der Chemnitzer Ehrenbürgerschaft. Ich halte es für notwendig, solche Anträge nicht einfach nur abzulehnen, sondern die […]

Bebauungsplan „Theaterquartier“: Mehr Informationen und Erweiterung der Planungziele

Bebauungsplan „Theaterquartier“: Mehr Informationen und Erweiterung der Planungziele

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität soll in seiner Sitzung am 23.04.2024 über die Festsetzung eines Sondergebietes „Multifunktionsarena“ im künftigem Bebauungsplan „Theaterquartier“entscheiden. Hintergrund ist die in der Presse diskutierte Halle für den Basketballverein „Niners“. Manuela Tschök-Engelhardt, Vorsitzende der Fraktionsgemeinschaft: „Wir begrüßen alle Überlegungen für eine eigene Halle für die Niners. Wir sind auch für alle […]

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