Heute wurde unser Antrag “Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden” im Stadtrat Chemnitz verhandelt und mit den Stimmen von CDU und FDP abgelehnt. Unser Antrag griff einen Beschluss des Bundestags (Pkt. 13) auf. Dieser hat auf Antrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD vor vier Jahren beschlossen „es Kommunen durch eine Veränderung der gesetzlichen Vorgaben zu erleichtern, […]
Tag: 17. April 2024
Keine Mehrheit für mehr Schutz des Stadtgrüns bei Bauvorhaben
In der heutigen Ratssitzung wurde unser Antrag zum Schutz des Stadtgrüns bei Bauvorhaben mehrheitlich abgelehnt. Wir wollten damit einen Paradigmenwechsel unterstützen, der in der Verwaltung bereits begonnen hat. Bauvorhaben von Beginn an so zu planen, dass der vorhandene Baumbestand erhalten und integriert werden kann, ist viele Jahre kein Thema gewesen. Es wurde als einfacher betrachtet, […]
Bebauungsplan „Theaterquartier“: Mehr Informationen und Erweiterung der Planungziele
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität soll in seiner Sitzung am 23.04.2024 über die Festsetzung eines Sondergebietes „Multifunktionsarena“ im künftigem Bebauungsplan „Theaterquartier“entscheiden. Hintergrund ist die in der Presse diskutierte Halle für den Basketballverein „Niners“. Manuela Tschök-Engelhardt, Vorsitzende der Fraktionsgemeinschaft: „Wir begrüßen alle Überlegungen für eine eigene Halle für die Niners. Wir sind auch für alle […]
