Zwischen ‘Friedlicher Revolution’ und Biedenkopfs Wirken gibt es einen Unterschied Dresden. Die Antwort von Staatskanzleichef Dr. Fritz Jaeckel (CDU) auf seine Anfrage zur ‘Finanzierung der Biedenkopf-Tagebücher’ kommentiert Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Die Antwort bestätigt den Verdacht der Zweckentfremdung von Haushaltsmitteln: Das staatspolitische Interesse an den Tagebüchern wird mit […]
Monat: November 2015
Finanzierung der Biedenkopf-Tagebücher
Kleine Anfrage vom 12. Oktober 2015 (Drs 6/3028)
Ein Jahr Landtag – Die Träumer sitzen in der Koalition, nicht bei den GRÜNEN
Rede vom 6. November zur Landesdeligiertenkonferenz der sächsischen GRÜNEN in Großenhain TOP 2 “Politische Rede und Berichte” (aus der Landtagsfraktion) – Es gilt das gesprochene Wort – Liebe Freundinnen, liebe Freunde, das erste Jahr im Landtag zeigt eine lösungsorientierte GRÜNE-Fraktion, die umsetzbare Vorschläge macht, die nicht einfach vom Tisch gewischt werden können. Damit durchkreuzen wir […]
Bundestag beschließt Hospiz- und Palliativgesetz: Anhörung GRÜNER Antrag “Palliativ- und Hospizversorgung weiterentwickeln” Ende November im Landtag
Zur heutigen Verabschiedung des Hospiz- und Palliativgesetzes (HPG) im Deutschen Bundestag erklärt Volkmar Zschocke, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Sterben betrifft jeden – aber das verdrängen wir gern. Viele Menschen sterben einsam, oft unter Schmerzen. Eine gute Palliativmedizin und ausreichend Hospizplätze sind dringend notwendig, um ein selbstbestimmtes Sterben in Würde […]
Ursache für den Großbrand in der Fehr Umwelt Ost GmbH Dresden am 28./29.09. immer noch nicht bekannt
Sind die häufigen Abfallbrände auch das Ergebnis von zu laschen Sicherheitsauflagen in Sachsen? Dresden. Gut einen Monat liegt der zweitägige Brand der Anlage der Fehr Umwelt Ost GmbH Dresden am 28./29. September nun zurück. Ein polizeiliches Ermittlungsverfahren wurde eingeleitet. Auf eine Kleine Anfrage des GRÜNEN-Landtagsfraktionschefs Volkmar Zschocke musste Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) nun […]
Neuer Brand bei Fehr Umwelt Ost GmbH Dresden am 28./29. September
Kleine Anfrage vom 30. September 2015 (Drs 6/2905)
