Kleine Anfrage vom 26. November 2014: Prüfung der Einwendungen zum Vorhaben “Errichtung und Betrieb eines Sonderabfallzwischenlagers im Recyclingpark Gröbern” der Firma Nehlsen GmbH und Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) (Landkreis Meißen) (Drs 6/356)
Monat: Dezember 2014
Klagen gemäß dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch
Kleine Anfrage vom 25. November 2014: Klagen gemäß dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Drs 6/336)
Lagerung von radioaktiven Abfällen im Kernforschungszentrum Rossendorf
Kleine Anfrage vom 20. November 2014: Lagerung von radioaktiven Abfällen im Kernforschungszentrum Rossendorf (Drs 6/307)
Lagerung von radioaktiven Abfällen in der Landessammelstelle Rossendorf
Kleine Anfrage vom 20. November 2014: Lagerung von radioaktiven Abfällen in der Landessammelstelle Rossendorf (Drs 6/306)
Investitionsprogramm “Barrierefreies Bauen 2014” Lieblingsplätze für Alle
Kleine Anfrage vom 2. Dezember 2014: Investitionsprogramm “Barrierefreies Bauen 2014” Lieblingsplätze für Alle (Drs 6/397)
Widersprüche gemäß dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch
Kleine Anfrage vom 25. November 2014: Widersprüche gemäß dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Drs 6/337)
Anhebung der Jugendpauschale
Kleine Anfrage vom 16. November 2014: Anhebung der Jugendpauschale (Drs 6/292)
Antivirale Arzneimittel
Kleine Anfrage vom 26. November 2014: Antivirale Arzneimittel (Drs 6/353)
GRÜNE unterstützen Chemnitzer Flüchtlings-Demo
Zschocke: “Flüchtlinge brauchen Chancen und Perspektiven – ohne Angst!“ Die Chemnitzer GRÜNEN unterstützen den Aufruf von Flüchtlingen zu einer Demonstration, die am Samstag 14 Uhr auf dem Theaterplatz startet. Dort werden Flüchtlinge über ihre Fluchtgründe und ihre Situation als Asylbewerber sprechen. Der Initiative Asylum Seekers’ Movement geht es vor allem um die Einhaltung der Menschenrechte […]
NPD-Vergleich von CDU-Kupfer ist unverschämt – Zschocke fordert Entschuldigung
Mit wütenden Angriffen hat CDU-Fraktionschef Frank Kupfer auf die Kandidatur der Chemnitzer Landtagsabgeordneten Petra Zais (GRÜNE) als Sächsische Ausländer- bzw. Integrationsbeauftragte reagiert. Offenbar schreckt er sogar vor einer Gleichsetzung mit der NPD nicht zurück. Bericht des MDR Dazu erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Kupfers NPD-Vergleich ist unverschämt. Zudem […]