GRÜNE unterstützen Chemnitzer Flüchtlings-Demo

Zschocke: „Flüchtlinge brauchen Chancen und Perspektiven – ohne Angst!“

Die Chemnitzer GRÜNEN unterstützen den Aufruf von Flüchtlingen zu einer Demonstration, die am Samstag 14 Uhr auf dem Theaterplatz startet. Dort werden Flüchtlinge über ihre Fluchtgründe und ihre Situation als Asylbewerber sprechen. Der Initiative Asylum Seekers‘ Movement geht es vor allem um die Einhaltung der Menschenrechte im Umgang mit Flüchtlingen. Volkmar Zschocke, Chemnitzer Landtagsabgeordneter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Aktion der Flüchtlings-Initiative:

„Dass Flüchtlinge nun selbst aktiv werden und sich zu Wort melden, verleiht der Asyl-Debatte eine neue Qualität. Information und Aufklärung sind notwendig, um den Vorurteilen und Ängsten von Bürgerinnen und Bürgern zu begegnen. Gleichzeitig muss menschenfeindliches und rassistisches Gedankengut, dass sich hinter scheinbar bürgerlicher Besorgnis versteckt, klar benannt und ihm entschlossen entgegengetreten werden.“

Dass die Residenzpflicht ab dem vierten Aufenthaltsmonat nun bundesweit abgeschafft werden soll, ist ein Erfolg der GRÜNEN Verhandlungen mit den Bundesländern. Flüchtlinge werden auch ab dem vierten Monat eine Arbeit aufnehmen dürfen.

„Für eine echte Willkommenskultur, die gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht und Flüchtenden eine neue Heimat bietet, braucht es weitere Verbesserungen der Lebens- und Alltagsbedingungen. Alle Menschen, egal woher sie kommen und was sie glauben, sollen sich wohl und sicher in Chemnitz fühlen und sich ohne Angst in der Stadt bewegen können. Dazu zählt auch ein vereinfachter Zugang zu gesundheitlicher Versorgung für Flüchtende durch elektronische Gesundheitskarten von den Krankenkassen statt einzelner Krankenscheine,“ so Zschocke.

Diese und weitere Forderungen haben die sächsischen GRÜNEN beim jüngsten Landesparteitag am 5./6.12.2014 in Dresden in im Beschluss „Aktueller Handlungsbedarf in der Flüchtlings- und Asylpolitik“ formuliert.

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