Monat: Dezember 2014

Ausgabereste im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz im Haushaltsjahr 2013

Kleine Anfrage vom 1. Dezember 2014: Ausgabereste im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz im Haushaltsjahr 2013 (Drs 6/391)

Straathof-Schweinezucht-Anlagen – GRÜNE: Freibrief in Sachsen?

Straathof-Schweinezucht-Anlagen – GRÜNE: Freibrief in Sachsen?

Der wegen Tierschutzverstößen mit einem Berufsverbot belegte Schweinezüchter Adrianus Straathof darf seine Anlagen in Sachsen offenbar weiterführen. Wie das zuständige Sozialministerium gegenüber MDR-Info mitteilte, seien keine Mängel in Sachsen festgestellt worden, die Betriebsschließungen rechtfertigen würden. Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, beruhigt diese Aussage keinesfalls: „Mängel können nur festgestellt werden, […]

Auswertung der Projektstudie „UltraSchwarz: Ultrafeinstaub und Gesundheit im Erzgebirgskreis und in der Region Ústi“

Auswertung der Projektstudie „UltraSchwarz: Ultrafeinstaub und Gesundheit im Erzgebirgskreis und in der Region Ústi“

Kleine Anfrage vom 26. November 2014: Auswertung der Projektstudie „UltraSchwarz: Ultrafeinstaub und Gesundheit im Erzgebirgskreis und in der Region Ústi“ (Drs 6/355)

Ein Weihnachtsgruß

Ein Weihnachtsgruß

Ich wünsche allen, die im vergangenen Jahr mit uns für GRÜNE Ziele geworben, gestritten und gekämpft haben, eine frohe Weihnacht. Doch das große Fest der Christenheit ist getrübt. Millionen Menschen weltweit sind auf der Flucht vor Krieg, Terror oder Armut und nur einige wenige davon kommen mit ihren Hoffnungen auf ein lebenswertes Leben in unser […]

Rede zum CDU/SPD-Antrag „Prävention ist die beste Medizin – Gesundheitsförderung in Sachsen weiter stärken“

Rede zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD „Prävention ist die beste Medizin – Gesundheitsförderung in Sachsen weiter stärken“ (Drs 6/452) zur 4. Sitzung des Sächsischen Landtags (TOP 5) am 17.12.2014: Redebeitrag online anschauen

Rede zum LINKEN-Antrag „Wie solidarisch ist das Abendland? Sorgen ernst nehmen, Willkommenskultur entwickeln!“

Rede zur aktuellen Stunde zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Wie solidarisch ist das Abendland? Sorgen ernst nehmen, Willkommenskultur entwickeln!“ zur 4. Sitzung des Sächsischen Landtags (TOP 3) am 17.12.2014: Redebeitrag online anschauen

Rede zum Gesetzentwurf „Staatsvertrag über die gemeinsame Errichtung einer Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik bei der Landesärztekammer Baden-Württemberg“

Rede zur zweiten Lesung des „Gesetzes zu dem Staatsvertrag über die gemeinsame Errichtung einer Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik bei der Landesärztekammer Baden-Württemberg“ (Drs 6/461) zur 4. Sitzung des Sächsischen Landtags (TOP 4) am 17.12.2014: Redebeitrag online anschauen

Tempo-30-Aufhebung auf der Bornaer Straße stößt Bürgerinitiative vor den Kopf

Zschocke: „Eine offene Auseinandersetzung mit den Menschen vor Ort ist der zuständigen Landesbehörde offensichtlich zu mühevoll. Stattdessen nutzt sie theoretische Lärmschutzberechnungen zur Vertretung der Autofahrer- und Unternehmensinteressen.“ Chemnitz. In der Antwort auf eine Kleinen Anfrage im Landtag (Drs 6/281) begründet das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr die Entscheidung des Landesamts für Sicherheit und Verkehr […]

Wahl von Geert Mackenroth zum Ausländer- bzw. Integrationsbeauftragten – GRÜNE sehen große Herausforderungen

Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, gratuliert Geert Mackenroth (CDU) zu seiner Wahl als Ausländer- bzw. Integrationsbeauftragter. „Dieses Amt birgt große Herausforderungen. Ich wünsche Herrn Mackenroth, dass er sich wie sein Vorgänger Martin Gillo engagiert und mit Herzenswärme sowohl für die Belange der Flüchtlinge als auch der in Sachsen lebenden […]

„Schwarzbau“ Sonderabfallzwischenlager im Recyclingpark Gröbern der Fima Nehlsen GmbH (Landkreis Meißen)

Kleine Anfrage vom 26. November 2014: „Schwarzbau“ Sonderabfallzwischenlager im Recyclingpark Gröbern der Fima Nehlsen GmbH (Landkreis Meißen) (Drs 6/357)