Kleine Anfrage vom 14.02.2018 (Drs 6/12484)
Monat: März 2018
Crystal – Chemnitz hatte 2017 im europaweiten Vergleich die größten Methamphetamin-Rückstände im Abwasser
Die Stadt Chemnitz hatte im europaweiten Vergleich von 60 Städten im Jahr 2017 die größten Methamphetamin-Rückstände im Abwasser. Das geht aus der aktuellen Veröffentlichung (07.03.18) des ‘European Monitoring Centre for Drugs and Drug Addiction’ hervor. Die Studie erforscht die Drogenkonsumgewohnheiten der Bewohnerinnen und Bewohner anhand der Abwasseranalysen. 2017 wurden dabei 60 europäische Städten berücksichtigt, erstmals […]
GRÜNER Landtagspolitiker hakt wegen unzureichender Oberflächenentwässerung auf neuem Streckenabschnitt der S 274 bei Landesregierung nach und fordert umgehende Bepflanzung
Nachdem Ende Oktober des vergangenen Jahres die Staatsstraße S 274 zwischen Schwarzenberg und dem Abzweig Antonsthal nach 19monatiger Bauzeit wieder für den Verkehr freigegeben wurde, bemängelten Anwohner wie auch ein Landwirtschaftsbetrieb die unzureichende Oberflächenentwässerung. Bei Starkregen wurden Felder und Grundstücke überflutet. Das war Anlass für den Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN im Landtag, Volkmar Zschocke, bei […]
Mängelbeseitigung nach Verkehrsfreigabe Staatsstraße S 274
Kleine Anfrage vom 05.02.2018 (Drs 6/12364)
Influenza-Erkrankungen − Die Kassen müssen den Vierfach-Impfstoff endlich ohne Einschränkung bezahlen
Die Zahl der Influenza-Erkrankungen in Sachsen nimmt weiter zu. Ende letzter Woche wurde bekannt, dass seit Anfang Oktober 2017 knapp 17.000 Fälle erfasst wurden. 19 Menschen starben an den Folgen der Krankheit. Die Behörden gehen davon aus, dass die Grippewelle in Sachsen ihren Höhepunkt erreicht hat. Allerdings hatten sie diese Vermutung schon einmal Mitte […]
Gemeinsamer Aufruf zum Chemnitzer Friedenstag von UNICEF und Chemnitzer Abgeordneten der CDU, GRÜNEN und LINKEN gegen den Einsatz von Kindersoldaten
Der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete Frank Heinrich (CDU), der Landtagsabgeordnete Volkmar Zschocke (Bündnis90/Die Grünen), Stadtrat Hubert Gintschel (Die Linke) und die Hochschulgruppe der UNICEF rufen alle Chemnitzerinnen und Chemnitzer gemeinsam auf, ein sichtbares Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten in Krisengebieten zu setzen. Dazu laden die Initiatoren am Chemnitzer Friedenstag (05.03.2018) von 14.00 bis 17.00 Uhr […]
Zschocke zum Gesetzentwurf „zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch und zur Zuständigkeit des Kommunalen Sozialverbands Sachsen”
Anlässlich der Anhörung des Gesetzentwurfes der Staatsregierung „Gesetz zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch und zur Zuständigkeit des Kommunalen Sozialverbands Sachsen“ (Drs 6/12419), mit dem das Bundesteilhabegesetz im Freistaat Sachsen umgesetzt werden soll, erklärt Volkmar Zschocke, behindertenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: Während behinderte Menschen große Hoffnungen in die […]
GRÜNER Landtagspolitiker: Zeit für Erprobungen automatisierter Messtechnik auf dem Fichtelberg ist abgelaufen – Staatsregierung ist gut beraten, nicht auf Technikgläubigkeit des Deutschen Wetterdienstes zu vertrauen
Zu Beginn des Jahres wandte sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag, Volkmar Zschocke, mit einem Fragenkatalog, der die geplante Vollautomatisierung der Wetterwarte auf dem Fichtelberg ab 2019 zum Gegenstand hat, an die Sächsische Staatsregierung. In seiner Antwort weist das sächsische Umweltministerium jegliche Verantwortung für den Fortbestand der Wetterstation auf Sachsens höchstem Gipfel von […]
