Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erwartet von der Staatsregierung bis zum 30. September dieses Jahres, ein Konzept zur Begehung der 2019 anstehenden Feierlichkeiten “30 Jahre Friedliche Revolution in Sachsen” vorzulegen. Der entsprechende Antrag der Fraktion wurde gestern im Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Kultur und Medien mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen abgelehnt. Das ist […]
Monat: Juni 2018
Schadstoffwolke nach Brand in Lippendorf
Kleine Anfrage vom 09.05.2018 (Drs 6/13360)
GRÜNER Landtagsabgeordneter verlangt unkonventionelle Schadenshilfen für Kommunen bei lokalen Unwetterereignissen
Nach den Unwetterschäden Ende Mai um Bad Elster hat die sächsische Staatsregierung den hochwassergeschädigten Kommunen im Vogtland Soforthilfen in Aussicht gestellt. „Und das ist richtig so. Denn auch bei örtlichen Extremwetterereignissen dürfen die Kommunen nicht auf den oft immensen Kosten zur Schadensbeseitigung sitzenbleiben“, so Volkmar Zschocke, Landtagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Dennoch ist es […]
Wendt hat sich als Ausschussvorsitzender disqualifiziert
Erklärung der Obleute der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtagsausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration, Susanne Schaper (DIE LINKE), Dagmar Neukirch (SPD), Volkmar Zschocke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dresden. Ein Vorsitzender eines Landtagsausschusses hat eine besondere Verantwortung. Er ist, neben seiner Tätigkeit als Abgeordneter, auch Repräsentant des Ausschusses und […]
