Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erwartet von der Staatsregierung bis zum 30. September dieses Jahres, ein Konzept zur Begehung der 2019 anstehenden Feierlichkeiten “30 Jahre Friedliche Revolution in Sachsen” vorzulegen. Der entsprechende Antrag der Fraktion wurde gestern im Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Kultur und Medien mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen abgelehnt. Das ist insofern bedauerlich, weil die Staatsregierung bis heute keinen Plan hat, wie die Förderung der Aktivitäten ausgestaltet werden soll. Sie will konkrete Informationen und eine Förderrichtlinie erst nach den Haushaltsberatungen Ende 2018 vorlegen. Damit fehlt den erinnerungskulturellen Initiativen und Einrichtungen in Sachsen aber die Voraussetzung, um ihre Aktivitäten für das kommende Jahr angemessen zu planen. Immerhin sollen nun Mittel in den Doppelhaushalt 2019/2020 aufgenommen werden.
“Die Friedliche Revolution ist eines der bedeutendsten Ereignisse der jüngeren deutschen Geschichte. Sie angemessen zu würdigen und ins Gedächtnis zu rufen, ist nicht nur Aufgabe derer, die sie herbeigeführt haben, sondern in besonderem Maße auch Aufgabe der sächsischen Staatsregierung”, begründet Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion, das Anliegen.
“Wie der Sachsen-Monitor 2017 gezeigt hat, steigt die Zahl derer, die in der DDR keinen Unrechtsstaat mehr sehen. Diese Fehleinschätzung, die insbesondere von Jugendlichen und jungen Erwachsenen getroffen wird, wieder gerade zu rücken, sollte ein Anliegen der Feierlichkeiten sein”, erklärt die Abgeordnete.
“Ich erwarte von der Staatsregierung, dass sie die Planungen zügig voran bringt. Ähnlich wie beim 25-jährigen Jubiläum sind die Einbindung von Expertinnen und Experten, eine Förderrichtlinie und finanziellen Unterstützung notwendig. Anderenfalls droht eine angemessene Begehung des Jubiläums auszufallen.”
