Eine Debatte über Arbeitsweise, Ausrichtung und Struktur der Landeszentrale für politische Bildung ist notwendig Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hält einen Aufbruch in der politischen Bildung in Sachsen für notwendig. Fraktionsvorsitzender Volkmar Zschocke und die bildungspolitische Sprecherin Petra Zais haben dazu heute ein Positionspapier vorgestellt. “Die politische Bildung in Sachsen […]
Monat: März 2016
Treffen der Fraktionsvorsitzenden der Ostbundesländer: „Gemeinsam mehr Gewicht erzielen“
Zu einem Arbeitstreffen trafen sich die Vorsitzenden der ostdeutschen Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Halle um über Aktuelles aus den ostdeutschen Bundesländern, mögliche gemeinsame Initiativen und ostdeutsche Positionen zu bundespolitischen Themen wie Verbraucherschutz, Flüchtlingspolitik, Energie- und Umweltpolitik zu beraten. „Solch ein alljährliches Treffen ist sehr wichtig für die gemeinsame Diskussion untereinander. Es gibt immer […]
Sonder-Kabinettssitzung − GRÜNE: Verstaubte Sachsen-Identität oder weltoffenen Gemeinwesen?
Zschocke: Maßnahme-Paket kann nicht überdecken, dass die Koalitionspartner CDU und SPD weit auseinander liegen Dresden. “Die Staatsregierung kann mit ihrem heute von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) und seinem Vize Martin Dulig (SPD) vorgelegten ‘Maßnahme-Paket für ein starkes Sachsen’ nicht überdecken, dass die Koalitionspartner CDU und SPD in der Beurteilung der aktuellen Lage Sachsens weit auseinander […]
Brand in Recyclinganlage Alberoda
Kleine Anfrage vom 09. Februar 2016 (Drs 6/4209)
Hebammen-Mangel im Stollberger Kreiskrankenhaus – GRÜNER Landtagspolitiker kritisiert Ignoranz des Freistaates
Zur vorübergehenden Schließung der Entbindungsstation im Stollberger Kreiskankenhaus äußert sich der gesundheitspolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Volkmar Zschocke, wie folgt: “Nun ist das eingetreten, was wir schon lange befürchtet haben. Das Stollberger Krankenhaus besitzt aufgrund von akutem Hebammen-Mangel keine arbeitsfähige Entbindungsstation mehr. Seit langem kritisieren wir GRÜNEN, dass der Freistaat zuschaut, […]