Südring wird im Chemnitzer Westen nicht weiter gebaut

Die seit Jahrzehnten stark umstrittene Planung des Südverbund im Chemnitzer Westen ist endgültig vom Tisch. Diese Planung besteht aus dem Teil III (Neefestraße bis  Zwickauer Straße) und dem Teil V (Zwickauer Straße bis Kalkstraße). Für den Teil III lag seit 2004 der Planfeststellungsbeschluss vor. Gebaut wurde er allerdings nie. Die Landesdirektion Sachsen hat heute diesen alten Planfeststellungsbeschluss aufgehoben. Damit entfällt auch die Planung zum Weiterbau über den Schönauer Hang bis zur Kalkstraße. Der Stadtrat hatte am 16. März 2022 nach langer strittiger Debatte beschlossen, die Planungen nicht weiter zu verfolgen und die Trassen nicht mehr freizuhalten. Daraufhin beantragte die Stadt Chemnitz bei der Landesdirektion Sachsen die Aufhebung des alten, aber immer noch rechtskräftigen Planfeststellungsbeschlusses.

Die Abstimmung im März im Stadtrat erfolgte mit nur einer Stimme Mehrheit. CDU, FDP, AfD und Pro Chemnitz/Freie Sachsen hielten an den alten Planungen fest. Die entscheidende Stimme kam letztendlich von einer Stadträtin der CDU-Fraktion aus Schönau, die damit defacto das Ende des Bauvorhabens besiegelte. Ich habe großen Respekt vor dieser von der CDU-Fraktion abweichenden Entscheidung. Denn die Anfeindungen der Südverbund-Befürworter sind ihr nun gewiss. Obwohl es eine denkbar knappe Entscheidung war, erfolgte sie korrekt und demokratisch. Auch das hatte die Landesdirektion nach einem Einspruch der AfD-Fraktion bestätigt.

Seit über 15 Jahren engagiere ich mich nun für die großen Chancen, die ein Verzicht auf diese beiden Abschnitte für die Stadtteile und Chemnitz insgesamt hat. Dieser Verzicht war längst überfällig. Die Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses ist die logische Konsequenz. Die Bundesautobahn schließt den Stadtring im Nordwesten. Es ist seit langem klar, dass keine Stadtautobahn parallel zur A72 gebraucht wird. Chemnitz bleiben zig Millionen an Kosten erspart. Die knappen Mittel werden viel dringender für die Unterhaltung vorhandener Straßen und Brücken benötigt.

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