Leidenschaft für Demokratie: Meine Kandidatur zur Landtagswahl 2024

Ich bedanke mich für die einstimmige Unterstützung beim BÜNDNISGRÜNEN Stadtparteitag für meine Kandidatur zur Landtagswahl 2024 im Wahlkreis 9. Ich stelle mich an der Seite von Coretta Storz und Sascha Thümmler, welche in den beiden anderen Chemnitzer Wahlkreisen antreten, mit in die erste Reihe für ein demokratisches, friedliches, modernes und weltoffenes Chemnitz.

Diese Kandidatur ist auch eine emotionale Entscheidung: Ich lebe in dieser Stadt seit meiner Geburt und ich liebe diese Stadt. Hier habe ich gespielt und gelernt. Hier bin ich als Jugendlicher in Aufruhr geraten gegen Umweltzerstörung, Ungerechtigkeit und staatliche Willkür. Hier habe ich für Demokratie und Selbstbestimmung gekämpft. Hier sind meine Kinder in Frieden und Freiheit aufgewachsen. Seit 10 Jahren streite ich für meine Stadt im Landtag. Gemeinsam mit anderen habe ich Unternehmen unterstützt, Fördermittel beschafft, Projekte angeschoben, für mehr Personal in Bildung, Medizin und Polizei gekämpft, bei der Bewältigung der Pandemiefolgen geholfen. Viele wissen und schätzen, wie stark wir uns für Chemnitz engagieren. Ich bin nun zwei Legislaturen im Landtag, habe über zehn Jahre intensivem Dauerkampf hinter mir. Zeit zum Rückzug? Nein! Nicht in einer Zeit, wo all das, was ich an meiner Heimat liebe, in Frage gestellt wird. Wo aus Ängsten Wut und Hass geschürt wird – besonders auf uns BÜNDNISGRÜNE. Wo zum Sturm auf die liberale Demokratie geblasen wird. Vor diesem Angriff werde ich bestimmt nicht zurückweichen.

Wenn ich mich im Chemnitzer Westen zur Wahl stelle, will ich auch gewinnen. Ich rede die Arbeit vom aktuell gewählten Wahlkreisvertreter nicht klein. Aber ich werde meine Leistungen für den Wahlkreis offensiv darstellen. Mögen die Menschen entscheiden, wer mehr für Chemnitz erreicht. Doch ich weiß natürlich auch, dass ganz andere Themen den Wahlkampf dominieren werden als unser Engagement für Chemnitz. Auch da werde ich mich nicht wegducken. Den Leuten opportunistisch nach dem Mund zu reden ist eine Gabe, die ich nicht habe. Wahlkampf heißt für mich auch klar und kontrovers Position zu beziehen:

  • Wer stabile demokratische Mehrheiten will, muss GRÜN wählen! Wir sind ein Garant für konstruktive, lösungsorientierte Politik in Stadt und Land. Wir sind der Schutz vor instabilen politischen Verhältnissen.
  • Wer AfD verhindern will, muss GRÜN wählen! Das demokratiezersetzende und menschenfeindliche Agieren der AfD schadet unserem Land und unserer Stadt massiv. Auf die Brandmauer der CDU ist leider kein Verlass.
  • Wer Klimaschutz zur Hauptaufgabe machen will, muss GRÜN wählen! Die Lebensgrundlagen von Millionen sind bedroht, die Verteilungskämpfe verschärfen sich. Folgen wie Migration, Inflation, Wetterextreme treffen mit Wucht auch auf Sachsen und Chemnitz.
  • Wer soziale Lösungen will, muss GRÜN wählen! Die Folgen der globalen Krisen treffen die Schwachen zuerst. Bei uns stehen Solidarität, Entlastung und Unterstützung an erster Stelle. Populismus hilft den Schwachen nicht. Gejammer und Schuldzuweisungen lösen kein einziges Problem.
  • Wer echten Frieden in Europa will, muss GRÜN wählen! Nicht der Rückzug in den Nationalstaat, sondern starke europäische Zusammenarbeit garantieren Frieden. Wir stellen uns gegen den Kriegstreiber Putin und an die Seite der Menschen, die in Freiehit und Demokratie leben wollen.

Ich spreche im Wahlkreis täglich mit vielen Menschen. Jeder meint, den „gesunden Menschenverstand“ oder die „Meinung des Volkes“ zu vertreten. Aber egal ob Corona, Energiepolitik, Ukrainehilfe, Asylpolitik, Bauernproteste – die Meinungen sind völlig unterschiedlich. Nun bedeutet Demokratie, verschiedene Positionen in Ausgleich zu bringen. Am Ende steht der Kompromiss. Und denn finden dann viele nicht gut, weil ihre Sicht zu wenig berücksichtigt ist. Die Bereitschaft sinkt, sich über das Entstehen der Kompromisse zu informieren. Der Ärger über „die Politik“ steigt. Nicht wenige lehnen die Kompromissfindung in der Demokratie ab und sehnen sich nach autoritärer Führung. Das erscheint einfacher, kann aber mit einem bösen Erwachen enden. Der aufreibende demokratische Streit um die besten Lösungen ist anstrengend, aber der bessere Weg. Diese Leidenschaft für Demokratie ist in meiner Biografie angelegt. Ich will nie wieder in einem autoritären Staat leben. Ich setze auf das erwachende Aufbegehren vielen Menschen gegen die gefährlichen demokratiefeindlichen Tendenzen in unserem Land. Wir werden 2024 viel Leidenschaft für Demokratie brauchen.

Fotos: Patrick Schönknecht
https://www.instagram.com/fotograf.patrickschoenknecht/

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