Aufwandsentschädigung
Die Arbeit im Kommunalparlament ist ein Ehrenamt und nimmt etwa 15 bis 20 Stunden pro Woche in Anspruch. Für meine Tätigkeit im Stadtrat Chemnitz erhalte ich, wie alle anderen Stadträtinnen und Stadträte, eine monatliche Pauschale von 300 € plus Sitzungsgeld. Zusätzlich erhalte ich für den Mehraufwand als Fraktionsvorsitzender 150 € pro Monat. Die genauen Beträge veröffentlichen wir als Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hier: Transparenzseite der Fraktion. Einen Teil dieses Betrages geben wir als Spende an unsere Partei ab.
Mitgliedschaften
Um mein Engagement und meine Einbindung in die Stadgesellschaft transparent zu machen, liste ich hier alle meine Mitgliedschaften in Organisationen und Vereinen auf:
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Arbeiterwohlfahrt Chemnitz e.V.
DAKS – Die Alternative Kommunalpolitik Sachsens e.V.
Lern- und Gedenkort Kaßberggefängnis e.V.
Trägerverein Umweltzentrum Chemnitz e.V.
Energiegenossenschaft egneos.de
Human Aid Collective e.V.
adfc Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V.
NABU – Naturschutzbund Deutschland e.V.
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland – BUND e.V.
Befangenheit
Die Regeln zur Befangenheit sind hier zu finden: Sächsische Gemeindeordnung. Konkret bedeutet das, dass ich zum Beispiel nicht bei der Vergabe städtischer Fördermittel an den Verein Lern- und Gedenkort Kaßberggefängnis mitberaten oder mit abstimmen darf, weil ich mich im Vorstand dieses Vereins engagiere. Um das korrekt zu handhaben, zeige ich meine Befangenheit zu Beginn des jeweiligen Tagesordnungspunktes an. Bei nicht-öffentlichen Sitzungen muss ich dann den Raum verlassen. In öffentlichen Sitzungen bin ich während dieses Tagesordnungspunkts nur Zuhörer.
