Transparenz

Aufwandsentschädigung

Die Arbeit im Kommunalparlament ist ein Ehrenamt und nimmt etwa 15 bis 20 Stunden pro Woche in Anspruch. Für den Aufwand dieses Ehrenamtes im Stadtrat Chemnitz erhalte ich, wie alle anderen Stadträtinnen und Stadträte, eine monatliche Pauschale von 360 € plus Sitzungsgeld. Zusätzlich erhalte ich für den Mehraufwand als Fraktionsvorsitzender 180 € pro Monat. Die Zusammensetzung der Entschädigung und Sitzungsgelder kann hier nachgelesen werden: „Satzung der Stadt Chemnitz über die Entschädigung der Stadtratsmitglieder und der sonstigen ehrenamtlich tätigen Bürger“. Einen Teil dieses Betrages geben wir als Spende an unsere Partei ab.

Befangenheit

Die Regeln zur Befangenheit sind hier zu finden: Sächsische Gemeindeordnung. Konkret bedeutet das, dass ich zum Beispiel nicht bei der Vergabe städtischer Fördermittel an den Verein Lern- und Gedenkort Kaßberggefängnis mitberaten oder mit abstimmen darf, weil ich mich im Vorstand dieses Vereins engagiere. Um das korrekt zu handhaben, zeige ich meine Befangenheit zu Beginn des jeweiligen Tagesordnungspunktes an. Bei nicht-öffentlichen Sitzungen muss ich dann den Raum verlassen. In öffentlichen Sitzungen bin ich während dieses Tagesordnungspunkts nur Zuhörer.

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