Schlagwort: Zschocke

Der Straßenbahnausbau in Chemnitz darf nicht ins Hintertreffen geraten

Der Straßenbahnausbau in Chemnitz darf nicht ins Hintertreffen geraten

Pressemitteilung: Offener Brief stellt Zukunft des ÖPNV in Chemnitz infrage – Straßenbahnausbau darf nicht ins Hintertreffen geraten Chemnitz, 23. August 2024. Die geplanten Erweiterungen des Chemnitzer Straßenbahnnetzes stehen auf der Kippe. Als Beitrag zur Lösung der Finanzierungsprobleme fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die vollständige Weitergabe der Regionalisierungsmittel vom Land an die Kommunen, was jährlich rund 43 […]

Wahlforen 2024 in Chemnitz

Wahlforen 2024 in Chemnitz

Zu den Wahlforen der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung sind die Direktkandidierenden der Parteien CDU, AfD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und BSW eingeladen. Bei den Foren geht es um die Themen Engagement und Bürgerbeteiligung, Innere Sicherheit, Migration und Integration, Gesundheitsversorgung, Energie- und Klimapolitik oder Bildungspolitik. Die Gäste können Fragen stellen, es gibt […]

Unsere Wege für die Zukunft sichern

Unsere Wege für die Zukunft sichern

BÜNDNISGRÜNE wollen Entscheidungen zur Öffentlichkeit von Straßen und Wegen wieder in die Hände des Stadtrates legen Die Nutzbarkeit von Straßen und Wegen ist in den letzten Jahren verstärkt ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Besonders drohende Sperrungen beliebter Wege lösten Diskussionen aus. In Chemnitz entscheidet die Verwaltung darüber und informiert den dafür zuständigen Ausschuss. Das will die […]

Naturschutzgesetz: Artensterben und Klimakrise sind Probleme, die uns alle betreffen

Naturschutzgesetz: Artensterben und Klimakrise sind Probleme, die uns alle betreffen

Der Sächsische Landtag hat gestern das „Zweite Gesetz zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes“ (Drs 7/16341) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD beschlossen. Volkmar Zschocke, naturschutzpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt dazu: „Wir stärken den Naturschutz in Sachsen. Mit dem neuen Naturschutzgesetz stellen wir die Vorkaufsrechte gemäß Bundesnaturschutzgesetz zugunsten der Kommunen […]

Naturschutzgesetz – Zschocke: Wir stellen die Vorkaufsrechte zugunsten der Kommunen wieder her

Naturschutzgesetz – Zschocke: Wir stellen die Vorkaufsrechte zugunsten der Kommunen wieder her

Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD: „Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes“ (Drs 7/16341)  89. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch 12.06.2024, TOP 23 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, es geht um zwei Änderungen im Naturschutzgesetz […]

Musikalische Bildung in Chemnitz sichern!

Musikalische Bildung in Chemnitz sichern!

In der Stadtratssitzung am 15. Mai steht ein fraktionsübergreifender Antrag zu personellen Maßnahmen zur Qualitätssicherung an der städtischen Musikschule auf der Tagesordnung. Volkmar Zschocke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erläutert die dringende Handlungsnotwendigkeit: „Viele Chemnitzerinnen und Chemnitzer setzen sich für die Verbesserung der musikalischen Bildung ein. Gemeinsam mit ihnen wollen wir die beliebte […]

Agrarstrukturgesetz: Flächenentzug bedeutet Entzug der Wirtschaftsgrundlage

Agrarstrukturgesetz: Flächenentzug bedeutet Entzug der Wirtschaftsgrundlage

Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke (BÜNDNISGRÜNE) zur Dritten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE: „Bauernland in Bauernhand – Ackerflächen schützen, Wirtschaftsgrundlage der sächsischen Landwirtschaft sichern, vielfältige Agrarstruktur erhalten“ 88. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Freitag 03.05.2024, TOP 2 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin,meine Damen und Herren, auf der […]

Agrarstrukturgesetz: Wirtschaftsgrundlage unserer Landwirtinnen und Landwirte sichern

Agrarstrukturgesetz: Wirtschaftsgrundlage unserer Landwirtinnen und Landwirte sichern Traktor auf Feld

Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE in einer Aktuellen Debatte mit dem Titel „Bauernland in Bauernhand – Ackerflächen schützen, Wirtschaftsgrundlage der sächsischen Landwirtschaft sichern, vielfältige Agrarstruktur erhalten“ über ein Agrarstrukturgesetz für Sachsen diskutiert. Dazu erklärt Volkmar Zschocke, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Dem Entwurf zu einem […]

Bebauungsplan „Theaterquartier“: Mehr Informationen und Erweiterung der Planungziele

Bebauungsplan „Theaterquartier“: Mehr Informationen und Erweiterung der Planungziele

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität soll in seiner Sitzung am 23.04.2024 über die Festsetzung eines Sondergebietes „Multifunktionsarena“ im künftigem Bebauungsplan „Theaterquartier“entscheiden. Hintergrund ist die in der Presse diskutierte Halle für den Basketballverein „Niners“. Manuela Tschök-Engelhardt, Vorsitzende der Fraktionsgemeinschaft: „Wir begrüßen alle Überlegungen für eine eigene Halle für die Niners. Wir sind auch für alle […]

Mehr Verkehrssicherheit und Lebensqualität, weniger Bürokratie: Vereinfachung der Tempo-30-Regelungen gefordert

Mehr Verkehrssicherheit und Lebensqualität, weniger Bürokratie: Vereinfachung der Tempo-30-Regelungen gefordert

Die Fraktionsgemeinschaft der BÜNDNISGRÜNEN wirbt in der kommenden Stadtratssitzung für den Beitritt der Stadt Chemnitz zur “Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden”. Diese fordert den Bund auf, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Kommunen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts anordnen können, wo sie es für notwendig halten. Volkmar Zschocke, mobilitätspolitischer Sprecher der Fraktionsgemeinschaft erläutert das […]

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