BÜNDNISGRÜNE Fraktion setzt sich für Fortführung der „Kommunalen Klimamillion“ ein Chemnitz, 20. September 2024 – Die BÜNDNISGRÜNE Fraktion im Stadtrat Chemnitz hat heute einen wegweisenden Antrag zur Fortsetzung der „Kommunalen Klimamillion“ eingereicht. Mit diesem Vorstoß soll die Finanzierung aus dem sächsischen Gesetz zum Kommunalen Energie- und Klimabudget langfristig gesichert werden. Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender der BÜNDNISGRÜNEN, […]
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BÜNDNISGRÜNE fordern aktuellen Bericht zum Zustand der Chemnitzer Straßenbrücken
Nach dem Einsturz der Carolabrücke in Dresden werden die dramatischen Konsequenzen vernachlässigter Instandhaltungen sichtbar. Die BÜNDNISGRÜNEN fordern deshalb im heutigen Ausschuss für Mobilität und Stadtentwicklung einen schnellen Bericht über den aktuellen Zustand der Chemnitzer Straßenbrücken. Volkmar Zschocke, haushaltspolitischer Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN, betont die Notwendigkeit maximaler Transparenz: „Bevor wir den Haushalt für die kommenden beiden Jahre […]
Der Straßenbahnausbau in Chemnitz darf nicht ins Hintertreffen geraten
Pressemitteilung: Offener Brief stellt Zukunft des ÖPNV in Chemnitz infrage – Straßenbahnausbau darf nicht ins Hintertreffen geraten Chemnitz, 23. August 2024. Die geplanten Erweiterungen des Chemnitzer Straßenbahnnetzes stehen auf der Kippe. Als Beitrag zur Lösung der Finanzierungsprobleme fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die vollständige Weitergabe der Regionalisierungsmittel vom Land an die Kommunen, was jährlich rund 43 […]
Wahlforen 2024 in Chemnitz
Zu den Wahlforen der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung sind die Direktkandidierenden der Parteien CDU, AfD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und BSW eingeladen. Bei den Foren geht es um die Themen Engagement und Bürgerbeteiligung, Innere Sicherheit, Migration und Integration, Gesundheitsversorgung, Energie- und Klimapolitik oder Bildungspolitik. Die Gäste können Fragen stellen, es gibt […]
Unsere Wege für die Zukunft sichern
BÜNDNISGRÜNE wollen Entscheidungen zur Öffentlichkeit von Straßen und Wegen wieder in die Hände des Stadtrates legen Die Nutzbarkeit von Straßen und Wegen ist in den letzten Jahren verstärkt ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Besonders drohende Sperrungen beliebter Wege lösten Diskussionen aus. In Chemnitz entscheidet die Verwaltung darüber und informiert den dafür zuständigen Ausschuss. Das will die […]
Naturschutzgesetz: Artensterben und Klimakrise sind Probleme, die uns alle betreffen
Der Sächsische Landtag hat gestern das „Zweite Gesetz zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes“ (Drs 7/16341) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD beschlossen. Volkmar Zschocke, naturschutzpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt dazu: „Wir stärken den Naturschutz in Sachsen. Mit dem neuen Naturschutzgesetz stellen wir die Vorkaufsrechte gemäß Bundesnaturschutzgesetz zugunsten der Kommunen […]
Naturschutzgesetz – Zschocke: Wir stellen die Vorkaufsrechte zugunsten der Kommunen wieder her
Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD: „Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes“ (Drs 7/16341) 89. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch 12.06.2024, TOP 23 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, es geht um zwei Änderungen im Naturschutzgesetz […]
Musikalische Bildung in Chemnitz sichern!
In der Stadtratssitzung am 15. Mai steht ein fraktionsübergreifender Antrag zu personellen Maßnahmen zur Qualitätssicherung an der städtischen Musikschule auf der Tagesordnung. Volkmar Zschocke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erläutert die dringende Handlungsnotwendigkeit: „Viele Chemnitzerinnen und Chemnitzer setzen sich für die Verbesserung der musikalischen Bildung ein. Gemeinsam mit ihnen wollen wir die beliebte […]
Agrarstrukturgesetz: Flächenentzug bedeutet Entzug der Wirtschaftsgrundlage
Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke (BÜNDNISGRÜNE) zur Dritten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE: „Bauernland in Bauernhand – Ackerflächen schützen, Wirtschaftsgrundlage der sächsischen Landwirtschaft sichern, vielfältige Agrarstruktur erhalten“ 88. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Freitag 03.05.2024, TOP 2 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin,meine Damen und Herren, auf der […]
Agrarstrukturgesetz: Wirtschaftsgrundlage unserer Landwirtinnen und Landwirte sichern
Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE in einer Aktuellen Debatte mit dem Titel „Bauernland in Bauernhand – Ackerflächen schützen, Wirtschaftsgrundlage der sächsischen Landwirtschaft sichern, vielfältige Agrarstruktur erhalten“ über ein Agrarstrukturgesetz für Sachsen diskutiert. Dazu erklärt Volkmar Zschocke, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Dem Entwurf zu einem […]
