Fraktionserklärung von Volkmar Zschocke aus aktuellem Anlass zur Stadtratssitzung am 11.12.2024: – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrtes Kollegium hier im Raum, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer, ich möchte kurz vom Weihnachtskonzert unserer Musikschule vom letzten Samstag berichten. Einige von uns waren dabei. Auch Herr Burghardt war da, was ein […]
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Weg aus der Haushaltskrise: Ausbau Erneuerbarer Energien in Chemnitz
Die Umsetzung des Energiepolitischen Arbeitsprogramms ist Gegenstand einer Informationsanfrage im Stadtrat Chemnitz. Die Antworten der Verwaltung zeigen, dass die Stadt mit zahlreichen Projekten und Investitionen auf einem guten Weg zu mehr Klimaneutralität und einer nachhaltigen Energieversorgung ist. Gleichzeitig droht jedoch ein Stillstand: Ohne ein fest verankertes Klimaschutzbudget im kommenden Haushalt könnten wichtige Investitionen ausgebremst werden. […]
19. November 1989: „Bleibt im Land und wehrt Euch täglich“
Diese Fotos entstanden am 19. November 1989. Wenige Tage nach dem Mauerfall versammelten sich in Karl-Marx-Stadt erneut viele Menschen, um gegen die Verbrechen der Stasi und der SED zu demonstrieren und für Freiheit, Demokratie und Reformen einzutreten. Diese Demonstration wurde damals von Kulturschaffenden des Theaters organisiert. Unter dem Motto „Trotz alledem!“ zog der Protestzug vom […]
Chemnitzer BÜNDNISGRÜNE warnen vor Folgen ausufernder Sparpolitik
Oberbürgermeister Sven Schulze hat heute den Haushaltsentwurf im Stadtrat eingebracht. Vor einigen Wochen machte die Stadtverwaltung darauf aufmerksam, dass es im Chemnitzer Haushalt aktuell ein Defizit von 65 Millionen Euro gäbe. Dazu nehmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat wie folgt Stellung: Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen im Chemnitzer Stadtrat, erläutert: „Der […]
Abwassergebühren: Erhöhung von 42 Prozent schwer erklärbar
Fraktionserklärungen von Volkmar Zschocke zur Stadtratssitzung am 12.11.2024: Wir sollen heute mehrere Gebühren- und Entgelterhöhungen beschließen, allerdings stehen die Abwassergebühren nicht mehr auf der Tagesordnung. Diese sollen drastisch steigen, was in der Presse schon als „Fass ohne Boden“ kritisiert wurde. Wir sind sehr dankbar, dass die ursprünglich für heute geplante Beschlussfassung auf Dezember verschoben wurde. […]
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt Positionspapier zum Doppelhaushalt 2025/2026 vor
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz hat gestern ein Positionspapier zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2025/2026 der Stadt beschlossen. Angesichts eines Defizits von über 65 Millionen Euro steht die Stadt vor erheblichen Herausforderungen. In ihrem Papier stellen die BÜNDNISGRÜNEN konkrete Vorschläge zur Konsolidierung des Haushalts und zur nachhaltigen finanziellen Stabilität der Stadt dar. Das […]
Es wurden Werktätige gegen Werktätige in den Kampf geschickt
Diese Fotos sind am 7. Oktober 1989 an der Zentralhaltestelle Karl-Marx-Stadt entstanden. Sie zeigen Angehörige der sogenannten Betriebskampfgruppen der DDR. Wir sind an diesem Tag vor 35 Jahren in einer ersten größeren Protestdemonstration vom Luxor-Palast zur Zentralhaltestelle gelaufen. Demonstration ist eigentlich übertrieben. Es war eher ein Schweigemarsch von vielleicht 700 – 800 Menschen, die in […]
Nachdenken über alte Dias und die eigene Geschichte
Die Fotos sind 35 Jahre alt. In der Nacht vom 4. zum 5. Oktober 1989 lief ich mit meiner Kamera zum Hauptbahnhof. Es hieß, dass Sonderzüge mit Geflüchteten aus der Prager Botschaft durch Karl-Marx-Stadt nach Westdeutschland fahren würden. Die Lage vorm Haupteingang war angespannt. Manche meinten, man könne auf die Züge aufspringen. Gegen 23 Uhr […]
Mit Klimaschutzinvestitionen den Stadthaushalt entlasten
BÜNDNISGRÜNE Fraktion setzt sich für Fortführung der „Kommunalen Klimamillion“ ein Chemnitz, 20. September 2024 – Die BÜNDNISGRÜNE Fraktion im Stadtrat Chemnitz hat heute einen wegweisenden Antrag zur Fortsetzung der „Kommunalen Klimamillion“ eingereicht. Mit diesem Vorstoß soll die Finanzierung aus dem sächsischen Gesetz zum Kommunalen Energie- und Klimabudget langfristig gesichert werden. Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender der BÜNDNISGRÜNEN, […]
BÜNDNISGRÜNE fordern aktuellen Bericht zum Zustand der Chemnitzer Straßenbrücken
Nach dem Einsturz der Carolabrücke in Dresden werden die dramatischen Konsequenzen vernachlässigter Instandhaltungen sichtbar. Die BÜNDNISGRÜNEN fordern deshalb im heutigen Ausschuss für Mobilität und Stadtentwicklung einen schnellen Bericht über den aktuellen Zustand der Chemnitzer Straßenbrücken. Volkmar Zschocke, haushaltspolitischer Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN, betont die Notwendigkeit maximaler Transparenz: „Bevor wir den Haushalt für die kommenden beiden Jahre […]
