Heute war ich gemeinsam mit unserem bündnisgrünen Stadtrat Niels Siegmund, unserem Mitglied Hendrik Uhlmann und meinem Mitarbeiter Jeremias Georgi, mit der „Ansprechbar“ auf dem neu gestalteten Markt in Zschopau. In der Erzgebirgsheimat bin ich gerne unterwegs. Gerade mit Zschopau verbinde ich viele schöne Kindheitserinnerungen. Ein Zschopauer war freudig überrascht, dass wir schon so zeitig in […]
Schlagwort: Stadtrat
Grüner Appell für Technologieoffenheit an die CVAG
Grüner Appell für Technologieoffenheit an die CVAG – Volkmar Zschocke: „Elektromobilität nicht von vorn herein ausschließen“ Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz FraktionsgeschäftsstellePressemitteilung: 07.06.2023 Seit Beginn dieser Woche befindet sich ein vollelektrischer Bus zu Testzwecken im Linienbetrieb der CVAG auf der Ringbuslinie 82. Die CVAG selbst plant jedoch nach eigener Aussage auch zukünftig keine […]
Bericht von der Stadtratssitzung vom 10. Mai 2023
Im Chemnitzer Stadtrat gibt es längst keine klaren Mehrheiten mehr und permanent destruktives Agieren von rechts. Trotzdem haben wir in diesem schwierigen Umfeld wieder die wichtigen Anliegen vieler Menschen unserer Stadt eingebracht und einen Großteil unserer Beschlussanträge erfolgreich umsetzen können. Veränderungen bei den BÜNDNISGRÜNEN Zu Beginn der Sitzung wurde die 2019 gewählte Bündnisgrüne Stadträtin Anna […]
Wer sich für Kultur und Gemeinwesen engagiert, muss das ohne Angst vor Bedrohung und Gewalt tun können
Erklärung der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Stadtratssitzung am 5.4.2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, geehrtes Kollegium, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer, jede Form von Gewalt gegen Menschen ist absolut inakzeptabel und zu verurteilen. Die Opfer brauchen unsere Solidarität und Unterstützung. Aber das allein reicht nicht aus. Warum werden Menschen angegriffen und verletzt? Gewalt hat verschiedene Ursachen: […]
Für Chemnitz engagiert – Doppelhaushalt 2023/2024 beschlossen
Nach neun Stunden Sitzung ist der neue Doppelhaushalt für Chemnitz seit gestern Nacht beschlossen. Insgesamt 140 Anträge wurden verhandelt, davon über 80, die wir gemeinsam mit anderen Fraktionen eingebracht haben. Von den mehrmonatigen, lösungsorientierten Verhandlungen mit den anderen demokratischen Fraktionen profitieren alle Teile der Stadtgesellschaft: Zum Beispiel Stellenerhalt Stadtbibliothek, freier Freitag in Museen und Azubi-Kulturticket, […]
Stadtrats-ABC: Wie entsteht ein Beschlussantrag und was folgt daraus?
Die Freie Presse berichtet heute über unseren Beschluss zu Fahrradstraßen über den Sonnenberg. Wie entsteht eigentlich so ein Beschlussantrag und wie kommt es zum Beschluss? Am konkreten Beispiel will ich erläutern, wie sich ein Beschlussvorschlag entwickelt, was „Einreicher“ und „Gegenstand“ bedeuten, wie die Beratungsfolge sein kann und warum mit einem Beschluss des Stadtrates das Thema […]
Bericht vom Ausschuss für Mobilität und Stadtentwicklung am 31. Januar 2023
Warum ist der Stadtverordnetensaal so voll? Was macht der Oberbürgermeister in unserer Sitzung? Ach ja! Chemnitz erhält heute die Preisgelder aus dem Wettbewerb „Ab in die Mitte – Die City-Offensive Sachsen“. Hier hat unsere Stadt gleich zweimal gewonnen. Der Projektbeitrag „Augmented Reality – Erlebnisse für die Chemnitzer Innenstadt“ erhielt den 3. Platz. Und dann gab […]
Wenn der Bus nicht kommt – Personalnot der CVAG hat Folgen
Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat ChemnitzPressemitteilung: 25.01.2023Mit der Bitte um Veröffentlichung. Zu Störungen und Ausfällen der Linie 82 hat die CVAG Fragen der BÜNDNISGRÜNEN Fraktionsgemeinschaft beantwortet: In den letzten beiden Monaten des Jahres 2022 ist die Linie 18 mal ausgefallen. Das entspricht rund 0,6 Prozent der Fahrplanleistung. In den Abend- und Nachtstunden sowie am […]
Bericht von der letzten Sitzung des Stadtrates im Jahr 2022
In der letzten Sitzung vor Weihnachten hatte der Chemnitzer Stadtrat noch einmal ein umfangreiches Arbeitsprogramm zu absolvieren: neuer Tourismusverband, Wirtschaftsstrategie, Gewerbeflächenkonzept, Marktgebühren, Sportstättensanierung, Küchwaldspielplatz, Pleißenpark, Schwammstadtkonzept für Wohngebiete, Winterhilfen und Einiges mehr. Über zwei Themen will ich ausführlicher berichten: Erstellung eines Konzeptes zum autonomen ÖPNV in Chemnitz Diesen Antrag der FDP-Fraktion haben wir unterstützt. Wir […]
Fahrplanwechsel bei der CVAG – Kernangebot aufrechterhalten und Mobilitätsangebot absichern
Pressemitteilung. Datum: 12.12.2022 Fahrplanwechsel bei der CVAG – Kernangebot aufrechterhalten und Mobilitätsangebot absichern Chemnitz. Zum jährlich anstehenden Fahrplanwechsel am 11. Dezember hat die CVAG diese Woche mitgeteilt, dass der seit Anfang Oktober gültige, ausgedünnte Fahrplan bis auf Weiteres bestehen bleibt. Damit trägt der Verkehrsbetrieb der nach wie vor angespannten Personalsituation Rechnung, die vor der Reduzierung […]