Er ist in unserer Stadt nicht mehr wegzudenken: Die Verleihung des Chemnitzer Friedenspreises ist eine über 20-jährige Tradition und angesichts globaler Entwicklungen hochaktuell. Gewürdigt werden Personen, Organisationen, Projekte oder Vereine, die für Toleranz und Demokratie eintreten, die Integration fördern, aktiv werden gegen Ausgrenzung, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus und ein gewaltfreies Miteinander fördern. Der erste Preis ging […]
Schlagwort: Stadtrat
Im Wahljahr 2024 die Angriffe auf unsere liberale Demokratie gemeinsam zurückdrängen!
Erklärung der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz am 31. Januar 2024: Anfang Oktober 1989 traute ich mich mit Freunden zu einer stummen Protestdemonstration vorm Luxor-Palast. Bereits an der Zentralhaltestelle standen Kampfgruppen und Wasserwerfer bereit, viele Freunde wurden verhaftet. Aber niemand konnte unsere tiefe Sehnsucht verhaften – die Sehnsucht nach einem freien Land mit […]
Verantwortungsvolle Gestaltung der Gesundheitsversorgung in Südwestsachsen
Die Klinikum Chemnitz gGmbH mit ihren 12 Tochtergesellschaften ist der größte Arbeitgeber der Stadt. Seit 2019 arbeite ich im Aufsichtsrat mit. Heute trafen wir uns zu einer ganztägigen Jahresklausur. Dieses Gremium trägt eine hohe Verantwortung für die strategische Ausrichtung und Entwicklung des wichtigsten Gesundheitsakteurs in der Region. Denn für die Sicherstellung einer umfassenden und hochwertigen […]
Offener Brief – Ausbau von Windkraftanlagen im Stadtgebiet von Chemnitz
Die Fraktionsgemeinschaft der Bündnisgrünen im Stadtrat Chemnitz hat sich heute an den Oberbürgermeister und regionale Wirtschaftsakteur:innen gewandt und um Unterstützung bei der Sicherstellung der Energieversorgung in der Wirtschaftsregion Chemnitz gebeten, zu der auch der Ausbau der Windenergie gehört. In einem Schreiben bitten wir um öffentliche Positionierung im Konflikt um die Planung von Windkraftanlagen im Stadtgebiet […]
Nie wieder ist jetzt – Gedenken an die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft
Wir gedenken der Opfer des Faschismus. Heute, am Tag der Befreiung von Auschwitz vor 79 Jahren, erinnern wir uns an die Schicksale, an die unfassbaren Verbrechen, die an Menschen in Auschwitz und den vielen anderen Lagern verübt wurden. Das Außmaß des Grauens und der Niederträchtigkeit ist für uns immer noch unfassbar, Wir gedenken der Ermordeten […]
Geplante Müllverbrennung in Chemnitz: Risiken für die Abfallgebühren vermeiden
Der kommunale Energieversorger Eins Energie prüft perspektivisch den Bau eine Müllverbrennungsanlage in Chemnitz. Voraussetzung ist die Ausschreibung entsprechender Abfallmengen durch den Abfallwirtschaftsverband Chemnitz. Mit einem Antrag im Stadtrat will die BÜNDNISGRÜNE Fraktionsgemeinschaft den Einfluss auf die Entwicklung der Chemnitzer Abfallgebühren untersuchen lassen. Volkmar Zschocke erläutert die Notwendigkeit einer solchen Untersuchung: „Der neue sächsische Kreislaufwirtschaftsplan geht […]
Bericht vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität vom 16. Januar
In der öffentlichen Sitzung ging es um Bebauungspläne in Einsiedel/Altenhain, Mittelbach sowie an der Heideschänke. Wir haben unsern Vorschlag für eine Informationsstele an der Skulpturengruppe „Lobgedichte“ eingebracht. Diskutiert wurde auch über den von der FDP geforderten Austausch des Marktbaumes. Am Ender der Sitzung haben wir noch Probleme des Fußverkehrs thematisert. Bebauungsplan Zschopauer Straße, Einsiedel/Altenhain ohne […]
Konsequenter Klimaschutz ist der Schlüssel zu globaler und lokaler Gerechtigkeit
Vor über 15 Jahren beauftragte der Stadtrat die Stadtverwaltung zu einer Teilnahme am Zertifizierungsverfahren für den European Energy Award (eea)® – eine europäische Auszeichnung als Energiesparstadt. Zum dritten Mal holte Chemnitz seitdem den European Energy Award in Gold. Die Stadt erreichte 78,2 Prozent der möglichen Punkte. Die gemeinsame Leistung ist dem breit aufgestelltem Energieteam aus […]
Chemnitzer Ortschaften lehnen Einnahmen aus Anlagen Erneuerbarer Energien ab
Gemäß dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) können Kommunen eine Beteiligung in Höhe von 0,2 Cent pro Kilowattstunde für neu zu errichtende Wind- und Solaranlagen erhalten. Bei einer typischen neuen Windkraftanlage in Sachsen kann das – abhängig von den Windverhältnissen und technischen Parametern – zusätzliche Einnahmen zwischen 20.000 und 40.000 EUR pro Jahr bedeuten. Im Stadtrat hatten […]
Allen Widerständen zum Trotz weiter leidenschaftlich engagiert für Chemnitz
Ich bin immer noch begeistert von diesem Stadtparteitag. So viele motivierte, fröhliche Menschen aus allen Bereichen der Stadtgesellschaft sind am letzten Samstag zusammengekommen, um Wahlkreis für Wahlkreis unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl zu nominieren und damit eine zentrale Grundlage für das Funktionieren unseres demokratischen Gemeinwesens zu legen. Am Ende des Tages haben wir […]