BÜNDNISGRÜNE Fraktion setzt sich für Fortführung der „Kommunalen Klimamillion“ ein Chemnitz, 20. September 2024 – Die BÜNDNISGRÜNE Fraktion im Stadtrat Chemnitz hat heute einen wegweisenden Antrag zur Fortsetzung der „Kommunalen Klimamillion“ eingereicht. Mit diesem Vorstoß soll die Finanzierung aus dem sächsischen Gesetz zum Kommunalen Energie- und Klimabudget langfristig gesichert werden. Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender der BÜNDNISGRÜNEN, […]
Schlagwort: Stadtrat
Der Straßenbahnausbau in Chemnitz darf nicht ins Hintertreffen geraten
Pressemitteilung: Offener Brief stellt Zukunft des ÖPNV in Chemnitz infrage – Straßenbahnausbau darf nicht ins Hintertreffen geraten Chemnitz, 23. August 2024. Die geplanten Erweiterungen des Chemnitzer Straßenbahnnetzes stehen auf der Kippe. Als Beitrag zur Lösung der Finanzierungsprobleme fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die vollständige Weitergabe der Regionalisierungsmittel vom Land an die Kommunen, was jährlich rund 43 […]
Unsere Wege für die Zukunft sichern
BÜNDNISGRÜNE wollen Entscheidungen zur Öffentlichkeit von Straßen und Wegen wieder in die Hände des Stadtrates legen Die Nutzbarkeit von Straßen und Wegen ist in den letzten Jahren verstärkt ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Besonders drohende Sperrungen beliebter Wege lösten Diskussionen aus. In Chemnitz entscheidet die Verwaltung darüber und informiert den dafür zuständigen Ausschuss. Das will die […]
Wichtiger Schritt für mehr Sicherheit von Grundschulkindern
Pünktlich zum Schulstart gilt nun zwischen 6 und 17 Uhr Tempo 30 auf der Reichsstraße im Bereich der Grundschule an der Weststraße, um Schulkindern einen sicheren Schulweg zu ermöglichen. Geschafft haben wir das gemeinsam! Unser Antrag im Stadtrat ist auf Initiative und in Zusammenarbeit mit den Eltern entstanden. Auch die Verwaltung findet, dass gut fließender […]
Mathias Wild (†2004) auf dem Kaßberg zurück
Morgen ist der 20. Todestag von dem lieben Freund, Wegbegleiter, langjährigen Stadtrat und wichtigen Chemnitzer Mathias Wild. Aus diesem Grund haben Freunde von Mathias sich zusammengetan und seinen Grabstein vom Friedhof in Kändler auf den Friedhof der St. Matthäusgemeinde bringen lassen. Dort erinnert er an ihn und sein Wirken. Viele kennen Mathias als sehr nahbaren, […]
Dank
Ich bedanke mich bei Ihnen und Euch für die Glückwunsche und die große Unterstützung für den Wiedereinzug in den Stadtrat. Das ist für mich Anerkennung und gleichzeitig ein klarer Auftrag, jetzt erst recht weiter zu kämpfen. Hier sind alle Ergebnisse zum Wahlkreis Angesichts des Gesamtergebnisses bin ich sehr nüchtern und klar: Wir engagieren uns für […]
Wofür wir uns engagieren – gemeinsamer Einsatz für den Kaßberg, für Altendorf und für Rottluff
Gute Stimmung zwischen Sonne und Regen beim Infostand am Kappelbach-Radweg. Zu unserem Wahlkreis-Poster gibt es immer wieder Gespräche bei unseren Infoständen im Chemnitzer Westen: Es geht im Stadtrat nun mal um die konkreten Bürgeranliegen vor Ort. Wer mit uns genau darüber sprechen will, hat die nächsten Gelegenheiten Natürlich können wir auch über Europapolitik diskutieren, denn […]
Beschlusss zur Zukunft der Musikschule: Hoffnung, aber kein Grund zum Jubeln
Gestern war es im Chemnitzer Rathaus wunderbar laut. Anlass war die Petitionsübergabe mit über 4500 Unterschriften für Festanstellungen an Chemnitzer Musikschule. Die Vorgeschichte dieses Konfliktes ist lang: 15 Jahre, in denen der Stadtrat immer wieder auf eine Lösung gedrängt hat, 15 Jahre, in denen die Verwaltung das Problem immer wieder verdrängt und verschoben hat. Bereits […]
Musikalische Bildung in Chemnitz sichern!
In der Stadtratssitzung am 15. Mai steht ein fraktionsübergreifender Antrag zu personellen Maßnahmen zur Qualitätssicherung an der städtischen Musikschule auf der Tagesordnung. Volkmar Zschocke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erläutert die dringende Handlungsnotwendigkeit: „Viele Chemnitzerinnen und Chemnitzer setzen sich für die Verbesserung der musikalischen Bildung ein. Gemeinsam mit ihnen wollen wir die beliebte […]
Will die CDU „Autofahrer ideologisch ausbremsen“?
Heute wurde unser Antrag “Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden” im Stadtrat Chemnitz verhandelt und mit den Stimmen von CDU und FDP abgelehnt. Unser Antrag griff einen Beschluss des Bundestags (Pkt. 13) auf. Dieser hat auf Antrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD vor vier Jahren beschlossen „es Kommunen durch eine Veränderung der gesetzlichen Vorgaben zu erleichtern, […]