Nach neun Stunden Sitzung ist der neue Doppelhaushalt für Chemnitz seit gestern Nacht beschlossen. Insgesamt 140 Anträge wurden verhandelt, davon über 80, die wir gemeinsam mit anderen Fraktionen eingebracht haben. Von den mehrmonatigen, lösungsorientierten Verhandlungen mit den anderen demokratischen Fraktionen profitieren alle Teile der Stadtgesellschaft: Zum Beispiel Stellenerhalt Stadtbibliothek, freier Freitag in Museen und Azubi-Kulturticket, […]
Schlagwort: Stadtrat
Stadtrats-ABC: Wie entsteht ein Beschlussantrag und was folgt daraus?
Die Freie Presse berichtet heute über unseren Beschluss zu Fahrradstraßen über den Sonnenberg. Wie entsteht eigentlich so ein Beschlussantrag und wie kommt es zum Beschluss? Am konkreten Beispiel will ich erläutern, wie sich ein Beschlussvorschlag entwickelt, was „Einreicher“ und „Gegenstand“ bedeuten, wie die Beratungsfolge sein kann und warum mit einem Beschluss des Stadtrates das Thema […]
Bericht vom Ausschuss für Mobilität und Stadtentwicklung am 31. Januar 2023
Warum ist der Stadtverordnetensaal so voll? Was macht der Oberbürgermeister in unserer Sitzung? Ach ja! Chemnitz erhält heute die Preisgelder aus dem Wettbewerb “Ab in die Mitte – Die City-Offensive Sachsen”. Hier hat unsere Stadt gleich zweimal gewonnen. Der Projektbeitrag “Augmented Reality – Erlebnisse für die Chemnitzer Innenstadt” erhielt den 3. Platz. Und dann gab […]
Bericht von der letzten Sitzung des Stadtrates im Jahr 2022
In der letzten Sitzung vor Weihnachten hatte der Chemnitzer Stadtrat noch einmal ein umfangreiches Arbeitsprogramm zu absolvieren: neuer Tourismusverband, Wirtschaftsstrategie, Gewerbeflächenkonzept, Marktgebühren, Sportstättensanierung, Küchwaldspielplatz, Pleißenpark, Schwammstadtkonzept für Wohngebiete, Winterhilfen und Einiges mehr. Über zwei Themen will ich ausführlicher berichten: Erstellung eines Konzeptes zum autonomen ÖPNV in Chemnitz Diesen Antrag der FDP-Fraktion haben wir unterstützt. Wir […]
Wie eine Mehrheit aus CDU, FDP, AfD und Pro Chemnitz wichtige Entscheidungen verhindert
Bericht aus dem Stadtrat vom 23.11.22: Ratsarbeit in Chemnitz ist sehr ernüchternd. Ich unterstelle zwar keine aktive Zusammenarbeit der konservativen Kräfte mit den rechts außen sitzenden Fraktionen. Aber faktisch verhindern die Stimmen von CDU, FDP, AfD und Pro Chemnitz in Summe wiederholt wichtige Beschlüsse für die Menschen in Chemnitz. Mindestens die rechtsextremen Fraktionen setzen diese […]
Zukunftsfähige Mobilität durch Stadtrat ausgebremst
Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz Fraktionsgeschäftsstelle Pressemitteilung: 23.11.2022 Zukunftsfähige Mobilität durch Stadtrat ausgebremst Der Mobilitätsplan 2040 als verkehrliches Leitbild für Chemnitz soll die Frage beantworten, wie sich Mobilität und Verkehr in Chemnitz entwickeln. Dieser wurde nach einem intensiven mehrjährigen Beteiligungsprozess in der heutigen Stadtratssitzung mehrheitlich abgelehnt. Volkmar Zschocke, verkehrspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Ratsfraktion: […]
Bericht von der Ratsversammlung am 12. Oktober
Alle Vorlagen und Beschlüsse der Sitzung sind hier zu finden. Die Aufzeichnung der Sitzung ist noch bis zum nächsten Stadtrat online. Zu Beginn ging ich auf die große Sorge der Chemnitzer:innen angesichts der Bedrohung des Friedens, der Sicherheit und der existenzgefährdenden Preisentwicklungen ein. Viele haben Angst, manche haben Wut. Aber niemand muss mit Rechtsextremen demonstrieren, […]
Start der Aktion „Brückenstraße 2030“
Gestern haben wir ein großes Wimmelbild am Sockel des Karl-Marx-Monuments präsentiert, um mit den Passantinnen und Passanten darüber ins Gespräch zu kommen. Es zeigt eine Vision für die Brückenstraße 2030, zeigt Geschichten und Gesichter einer bunten Innenstadt. Das Bild entstand mit Hilfe der Chemnitzer Illustratorin Stephanie Brittnacher anlässlich der anstehenden öffentlichen Debatte zur Gestaltung der […]
Aktion „Brückenstraße 2030“
Platz oder Straße? Grün oder grau? Belebt oder befahren? Was siehst du, wenn du die Augen schließt und dir die Innenstadt der Zukunft, die Brückenstraße 2030 vorstellst? Vielleicht findest du Elemente aus deinem Traum ja in unserem Wimmelbild… Das Bild zeigt eine Vision, zeigt Geschichten und Gesichter einer bunten Innenstadt. Aus Träumen sollen Pläne werden. […]
Bericht von der Stadtratssitzung am 13. Juli
In der gestrigen Ratssitzung wurden viele Weichen in die richtige, manche in die falsche Richtung gestellt: Schwieriger war die Diskussion zu den steigenden Kosten der Vereine im Bereich Jugend, Soziales sowie für die Essensversorgung in Kita und Schule. Die Verwaltung wollte Beschlüsse mit konkreten Kostenauswirkung verhindern. Letztendlich einigte sich der Rat darauf, dass die erforderlichen […]
