Viele derzeit öffentliche Wege in Sachsen verlieren zum 1.1.2023 ihren Status „öffentlich“, wenn sie nicht in die Bestandsverzeichnisse der Kommunen eingetragen sind. Dies ergibt sich aus einer erfolgten Veränderung des Sächsischen Straßengesetzes. Davon sind in Chemnitz sehr viele Wege, vor allem die am Stadtrand und im Grünen, betroffen. Es besteht die Gefahr, dass wichtige Wege […]
Schlagwort: Stadtrat
Stadtratsvorschau
In seiner kommenden Sitzung am 18.05.2022 wird der Stadtrat 13,3 Millionen Euro verteilen. Grund für den Geldsegen aus den sogenannten „Allgemeinen Schlüsselzuweisungen“ sind die vorsichtigen Finanzplanungen des Freistaates durch die Corona-Pandemie. Es wurden erhebliche Steuermindereinnahmen prognostiziert und zu Lasten der Kommunen eingerechnet. Die Steuerentwicklung verlief dann aber besser, als die vorsichtige Finanzplanung unterstellte. Die Mittel […]
Großer Schritt hin zur Entwicklung des neuen Pleißenparks
Bericht aus dem Ausschuss für Mobilität und Stadtentwicklung am 3.5.2022: Mit mehreren Beschlüssen hat der Ausschuss einen großen Schritt hin zu Entwicklung des neuen Pleißenparks und des Radweges in Altendorf gemacht. Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss Grünzug Pleißenbach muss zwar noch in den Stadtrat, die Konflikte wurden aber inzwischen weitgehend gelöst: Für eine notwendige Firmenverlagerung wurde […]
Tag gegen Lärm 2022: Mobilitätsplan 2040 nicht weiter verschleppen
Viele Menschen leiden in der der Autostadt Chemnitz täglich unter Verkehrslärm. Immer wieder wird von Politiker:innen Entlastung versprochen. Zur Realität gehört aber auch, dass es aktuell keine Mehrheit für eine Mobilitätswende im Chemnitzer Stadtrat gibt. Zu groß ist die Angst, dass gleiche Mobilitätschancen als “Bevormundung und Gängelung der Autofahrer” empfunden wird. Dabei würde eine Stadt der […]
Auf dem Kaßberg geht mehr!
Vor allem in Sachen Nachhaltigkeit, Barrierefreiheit und Aufenthaltsqualität. Davon konnten wir uns gestern bei einem Spaziergang überzeugen. Gemeinsam mit Anwohner:innen und Mitgliedern der BÜNDNISGRÜNEN AG Stadtentwicklung haben wir den Kaßberg zwischen Kanzlerstraße und Horst-Menzel-Straße mal genauer unter die Lupe genommen: Barrierefreiheit, Kreuzungsgestaltung, Zustand der Straßenbäume, Gestaltung der Baumscheiben oder Schulwegsicherheit. Aus Perspektive einer Person im […]
Ist eine moderne Straßenbahn über den Kaßberg machbar?
Jetzt mal Butter bei die Fische: Ist eine moderne Straßenbahn über den Kaßberg machbar? Im heutigen Stadtrat bringen wir unseren fraktionsübergreifenden Antrag zur Machbarkeitsstudie über die Erweiterung des Straßenbahnnetzes über den Kaßberg zur Abstimmung. Es gab sie bereits, die Linie 8, hoch auf den Kaßberg: die Sitzbänke aus Holz, das Quietschen in den Kurven der […]
Stadtratsvorschau
Am Mittwoch, den 6. April 2022 steht wieder eine Ratssitzung mit einer umfangreichen Tagesordnung und einigen BÜNDNISGRÜNEN Initiativen an. Am Beginn soll ein Konzept zur Verstärkung und Entwicklung der europäischen und internationalen Beziehungen der Stadt diskutiert werden. Dieses Konzept folgt einem übergreifenden Beschlussantrag der demokratischen Fraktionen aus dem Jahr 2019. Chemnitz soll bereits vor 2025 […]
Bericht von der Stadtratssitzung am 16. März 2022
Mit dem Grundsatzbeschluss über die Erweiterung des Straßenbahnnetzes in Chemnitz in Richtung Zeisigwald und Reichenbrand erfolgte ein erster wichtiger Schritt. Das ist Elektromobilität im besten Sinne. Nur ein vollständiges Netz innerstädtischer Straßenbahnlinien hat die Chance, zum prioritären Mobilitäts-Rückgrat in Chemnitz zu werden. Wir stehen bei beiden Linien am Beginn. Es liegen Machbarkeitsstudien vor und es […]
Stadtratsvorschau
Am Mittwoch (16.03.2022) steht eine sehr umfangreiche Ratssitzung an. Die Stadträt:innen verhandeln über 30 Vorlagen mit weitreichenden Beschlüssen. Es wird spät werden. Im Vorfeld mussten umfangreiche Dokumente durchgearbeitet werden. All das geschieht neben der Berufstätigkeit im Ehrenamt, in den Abendstunden und oft zu Lasten der Zeit für Familie oder persönliche Regeneration. Ich zolle diesem Ehrenamt […]
Pressemitteilung: Was kostet unsere Mobilität in Chemnitz?
BÜNDNISGRÜNE Fraktionsgemeinschaft stellt Antrag zur Kostentransparenz im Verkehrsbereich In der kommenden Stadtratssitzung am Mittwoch, 2.2., steht ein Antrag der BÜNDNISGRÜNEN Stadtratsfraktion zur Kostentransparenz im Verkehrsbereich zur Abstimmung. Kosten der Verkehrsträger sind alle Kosten, die durch die jeweilige Art der Mobilität entstehen. Diese werden aber nicht von den Verkehrsteilnehmer:innen allein getragen. Vielmehr muss ein großer Teil […]