Schlagwort: Stadtrat

Bericht von der letzten Sitzung des Stadtrates im Jahr 2022

Bericht von der letzten Sitzung des Stadtrates im Jahr 2022

In der letzten Sitzung vor Weihnachten hatte der Chemnitzer Stadtrat noch einmal ein umfangreiches Arbeitsprogramm zu absolvieren: neuer Tourismusverband, Wirtschaftsstrategie, Gewerbeflächenkonzept, Marktgebühren, Sportstättensanierung, Küchwaldspielplatz, Pleißenpark, Schwammstadtkonzept für Wohngebiete, Winterhilfen und Einiges mehr. Über zwei Themen will ich ausführlicher berichten: Erstellung eines Konzeptes zum autonomen ÖPNV in Chemnitz Diesen Antrag der FDP-Fraktion haben wir unterstützt. Wir […]

Wie eine Mehrheit aus CDU, FDP, AfD und Pro Chemnitz wichtige Entscheidungen verhindert

Wie eine Mehrheit aus CDU, FDP, AfD und Pro Chemnitz wichtige Entscheidungen verhindert

Bericht aus dem Stadtrat vom 23.11.22: Ratsarbeit in Chemnitz ist sehr ernüchternd. Ich unterstelle zwar keine aktive Zusammenarbeit der konservativen Kräfte mit den rechts außen sitzenden Fraktionen. Aber faktisch verhindern die Stimmen von CDU, FDP, AfD und Pro Chemnitz in Summe wiederholt wichtige Beschlüsse für die Menschen in Chemnitz. Mindestens die rechtsextremen Fraktionen setzen diese […]

Zukunftsfähige Mobilität durch Stadtrat ausgebremst

Zukunftsfähige Mobilität durch Stadtrat ausgebremst

Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz Fraktionsgeschäftsstelle Pressemitteilung: 23.11.2022 Zukunftsfähige Mobilität durch Stadtrat ausgebremst Der Mobilitätsplan 2040 als verkehrliches Leitbild für Chemnitz soll die Frage beantworten, wie sich Mobilität und Verkehr in Chemnitz entwickeln. Dieser wurde nach einem intensiven mehrjährigen Beteiligungsprozess in der heutigen Stadtratssitzung mehrheitlich abgelehnt. Volkmar Zschocke, verkehrspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Ratsfraktion: […]

Bericht von der Ratsversammlung am 12. Oktober

Bericht von der Ratsversammlung am 12. Oktober

Alle Vorlagen und Beschlüsse der Sitzung sind hier zu finden. Die Aufzeichnung der Sitzung ist noch bis zum nächsten Stadtrat online. Zu Beginn ging ich auf die große Sorge der Chemnitzer:innen angesichts der Bedrohung des Friedens, der Sicherheit und der existenzgefährdenden Preisentwicklungen ein. Viele haben Angst, manche haben Wut. Aber niemand muss mit Rechtsextremen demonstrieren, […]

Start der Aktion „Brückenstraße 2030“

Start der Aktion „Brückenstraße 2030“

Gestern haben wir ein großes Wimmelbild am Sockel des Karl-Marx-Monuments präsentiert, um mit den Passantinnen und Passanten darüber ins Gespräch zu kommen. Es zeigt eine Vision für die Brückenstraße 2030, zeigt Geschichten und Gesichter einer bunten Innenstadt. Das Bild entstand mit Hilfe der Chemnitzer Illustratorin Stephanie Brittnacher anlässlich der anstehenden öffentlichen Debatte zur Gestaltung der […]

Aktion „Brückenstraße 2030“

Aktion „Brückenstraße 2030“

Platz oder Straße? Grün oder grau? Belebt oder befahren? Was siehst du, wenn du die Augen schließt und dir die Innenstadt der Zukunft, die Brückenstraße 2030 vorstellst? Vielleicht findest du Elemente aus deinem Traum ja in unserem Wimmelbild… Das Bild zeigt eine Vision, zeigt Geschichten und Gesichter einer bunten Innenstadt. Aus Träumen sollen Pläne werden. […]

Bericht von der Stadtratssitzung am 13. Juli

Bericht von der Stadtratssitzung am 13. Juli

In der gestrigen Ratssitzung wurden viele Weichen in die richtige, manche in die falsche Richtung gestellt: Erfolgreich waren wir mit unserer Initiative zur Straßenreinigungssatzung, Streusalz nur noch in Ausnahmen zu erlauben. Die Straßenbäume werden es uns danken. In die richtige Richtung geht auch der Erweiterungsneubau des Johannes-Keppler-Gymnasium zur Sicherstellung der Vierzügigkeit. Richtig vorwärts geht es […]

Wohnbaustandorte in Chemnitz: BÜNDNISGRÜNE Vorschläge für eine ressourcenschonende Flächennutzung

Wohnbaustandorte in Chemnitz: BÜNDNISGRÜNE Vorschläge für eine ressourcenschonende Flächennutzung

Pressemitteilung der BÜNDNISGRÜNEN Stadtratsfraktion. Chemnitz. Zum Vorstoß von LINKEN und CDU für mehr Eigenheime am Rand von Chemnitz in der kommenden Sitzung des Stadtrates meldet sich Volkmar Zschocke, Sprecher für Stadtentwicklung und Mobilität, zu Wort: „Der Wunsch, in einem Ein- oder Zweifamilienhaus zu leben, sollte junge Familien nicht aus der Stadt treiben. Doch es braucht […]

Südring wird im Chemnitzer Westen nicht weiter gebaut

Südring wird im Chemnitzer Westen nicht weiter gebaut

Die seit Jahrzehnten stark umstrittene Planung des Südverbund im Chemnitzer Westen ist endgültig vom Tisch. Diese Planung besteht aus dem Teil III (Neefestraße bis  Zwickauer Straße) und dem Teil V (Zwickauer Straße bis Kalkstraße). Für den Teil III lag seit 2004 der Planfeststellungsbeschluss vor. Gebaut wurde er allerdings nie. Die Landesdirektion Sachsen hat heute diesen […]

Bericht von der Stadtratssitzung am 15. Juni 2022: Es braucht dringend mehr Druck aus der Stadtgesellschaft

Bericht von der Stadtratssitzung am 15. Juni 2022: Es braucht dringend mehr Druck aus der Stadtgesellschaft

So richtig habe ich die letzte Stadtratssitzung noch nicht verdaut. Natürlich habe ich mich über die Wiederwahl von Michael Stötzer als Bürgermeister für Stadtentwicklung und Bau sehr gefreut. Ansonsten hinterlässt mich die Sitzung erneut ratlos, wie es in diesem Stadtrat gelingen soll, die anstehenden großen Aufgaben zu bewältigen. Nach der Verschleppung des längst überfälligen Beschlusses […]

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