Schlagwort: Stadtrat

Allen Widerständen zum Trotz weiter leidenschaftlich engagiert für Chemnitz

Allen Widerständen zum Trotz weiter leidenschaftlich engagiert für Chemnitz

Ich bin immer noch begeistert von diesem Stadtparteitag. So viele motivierte, fröhliche Menschen aus allen Bereichen der Stadtgesellschaft sind am letzten Samstag zusammengekommen, um Wahlkreis für Wahlkreis unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl zu nominieren und damit eine zentrale Grundlage für das Funktionieren unseres demokratischen Gemeinwesens zu legen. Am Ende des Tages haben wir […]

Warum auf dem Chemnitzer Neumarkt am Ende nur ein Baum gepflanzt wurde

Warum auf dem Chemnitzer Neumarkt am Ende nur ein Baum gepflanzt wurde

Von vielen Bürgerinnen und Bürgern sowie von verschiedenen Stadträten wurde schon lange der Wunsch geäußert, den Neumarkt mit Bäumen aufzuwerten. Die frisch gepflanzte kleine Linde auf dem Neumarkt ist der kleinste politische Nenner, auf den sich der Stadtrat einigen konnte. Bei guter Pflege wird sie hoffentlich groß und kann dann für Abkühlung und Schatten sorgen. […]

An der Laterne das E-Auto laden: GRÜNE Stadtratsfraktion macht sich stark für Ladeinfrastruktur für alle

An der Laterne das E-Auto laden: GRÜNE Stadtratsfraktion macht sich stark für Ladeinfrastruktur für alle E-Ladelaterne

Die Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringt im nächsten Stadtrat einen Antrag ein, der eine bessere Lade-Infrastruktur für E-Autos in Wohngebieten durch das Umrüsten von Straßenlaternen zu sogenannten Ladelaternen anvisiert. In Abstimmung mit der eins energie in sachsen GmbH & Co.KG soll ermittelt werden, unter welchen Bedingungen bei der Neuerrichtung oder Instandsetzung von Straßenbeleuchtungsanlagen die Integration […]

Fortschreibung Klimaschutzprogramm Chemnitz: Jetzt ins Handeln und Umsetzen kommen

Fortschreibung Klimaschutzprogramm Chemnitz: Jetzt ins Handeln und Umsetzen kommen

Redebeitrag zum Beschluss “Integriertes Klimaschutzprogramm für die Stadt Chemnitz, Fortschreibung 2023” in der Stadtratssitzung am 28.06.2023: Klimakatastrophe ist unübersehbare Realität Als unsere Fraktion im Jahr 2008 hier im Stadtrat ein Klimaschutzprogramm für Chemnitz beantragt hat, haben wir uns von dem Gedanken der Vorsorge leiten lassen. Wir wollten mehr lokale Aktivität und Verbindlichkeit bei den Maßnahmen […]

Gegen Totalverbot von Solarenergie: Menschen und Betriebe vor Ort an den Möglichkeiten der Energiewende beteiligen

Gegen Totalverbot von Solarenergie: Menschen und Betriebe vor Ort an den Möglichkeiten der Energiewende beteiligen

Der Stadtrat Chemnitz beschloss heute ein Verbot von Agriphotovoltaik auf dem Stadtgebiet von Chemnitz. Unser Antrag, den Landwirtschaftsbetrieben eine sinnvolle Doppelnutzung ihrer Flächen für Landwirtschaft und Stromproduktion zu ermöglichen, wurde mit Stimmen der rechtsextremen Fraktionen, der CDU-Fraktion und Stadträten der LINKEN abgelehnt. Es ist notwendig und richtig, Landwirtschaftsflächen zu schützen. Photovoltaik auf Ackerflächen ohne landwirtschaftliche […]

Ansprechbar: Landes- und Kommunalpolitik vor Ort in Zschopau

Ansprechbar: Landes- und Kommunalpolitik vor Ort in Zschopau

Heute war ich gemeinsam mit unserem bündnisgrünen Stadtrat Niels Siegmund, unserem Mitglied Hendrik Uhlmann und meinem Mitarbeiter Jeremias Georgi, mit der “Ansprechbar” auf dem neu gestalteten Markt in Zschopau. In der Erzgebirgsheimat bin ich gerne unterwegs. Gerade mit Zschopau verbinde ich viele schöne Kindheitserinnerungen. Ein Zschopauer war freudig überrascht, dass wir schon so zeitig in […]

Wer sich für Kultur und Gemeinwesen engagiert, muss das ohne Angst vor Bedrohung und Gewalt tun können

Wer sich für Kultur und Gemeinwesen engagiert, muss das ohne Angst vor Bedrohung und Gewalt tun können

Erklärung der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Stadtratssitzung am 5.4.2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, geehrtes Kollegium, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer, jede Form von Gewalt gegen Menschen ist absolut inakzeptabel und zu verurteilen. Die Opfer brauchen unsere Solidarität und Unterstützung. Aber das allein reicht nicht aus. Warum werden Menschen angegriffen und verletzt? Gewalt hat verschiedene Ursachen: […]

Für Chemnitz engagiert – Doppelhaushalt 2023/2024 beschlossen

Für Chemnitz engagiert – Doppelhaushalt 2023/2024 beschlossen

Nach neun Stunden Sitzung ist der neue Doppelhaushalt für Chemnitz seit gestern Nacht beschlossen. Insgesamt 140 Anträge wurden verhandelt, davon über 80, die wir gemeinsam mit anderen Fraktionen eingebracht haben. Von den mehrmonatigen, lösungsorientierten Verhandlungen mit den anderen demokratischen Fraktionen profitieren alle Teile der Stadtgesellschaft: Zum Beispiel Stellenerhalt Stadtbibliothek, freier Freitag in Museen und Azubi-Kulturticket, […]

Stadtrats-ABC: Wie entsteht ein Beschlussantrag und was folgt daraus?

Stadtrats-ABC: Wie entsteht ein Beschlussantrag und was folgt daraus?

Die Freie Presse berichtet heute über unseren Beschluss zu Fahrradstraßen über den Sonnenberg. Wie entsteht eigentlich so ein Beschlussantrag und wie kommt es zum Beschluss? Am konkreten Beispiel will ich erläutern, wie sich ein Beschlussvorschlag entwickelt, was „Einreicher“ und „Gegenstand“ bedeuten, wie die Beratungsfolge sein kann und warum mit einem Beschluss des Stadtrates das Thema […]

Bericht vom Ausschuss für Mobilität und Stadtentwicklung am 31. Januar 2023

Bericht vom Ausschuss für Mobilität und Stadtentwicklung am 31. Januar 2023

Warum ist der Stadtverordnetensaal so voll? Was macht der Oberbürgermeister in unserer Sitzung? Ach ja! Chemnitz erhält heute die Preisgelder aus dem Wettbewerb “Ab in die Mitte – Die City-Offensive Sachsen”. Hier hat unsere Stadt gleich zweimal gewonnen. Der Projektbeitrag “Augmented Reality – Erlebnisse für die Chemnitzer Innenstadt” erhielt den 3. Platz. Und dann gab […]

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