Zu den Wahlforen der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung sind die Direktkandidierenden der Parteien CDU, AfD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und BSW eingeladen. Bei den Foren geht es um die Themen Engagement und Bürgerbeteiligung, Innere Sicherheit, Migration und Integration, Gesundheitsversorgung, Energie- und Klimapolitik oder Bildungspolitik. Die Gäste können Fragen stellen, es gibt […]
Schlagwort: SPD
Naturschutzgesetz: Artensterben und Klimakrise sind Probleme, die uns alle betreffen
Der Sächsische Landtag hat gestern das „Zweite Gesetz zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes“ (Drs 7/16341) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD beschlossen. Volkmar Zschocke, naturschutzpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt dazu: „Wir stärken den Naturschutz in Sachsen. Mit dem neuen Naturschutzgesetz stellen wir die Vorkaufsrechte gemäß Bundesnaturschutzgesetz zugunsten der Kommunen […]
Naturschutzgesetz – Zschocke: Wir stellen die Vorkaufsrechte zugunsten der Kommunen wieder her
Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD: „Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes“ (Drs 7/16341) 89. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch 12.06.2024, TOP 23 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, es geht um zwei Änderungen im Naturschutzgesetz […]
Will die CDU „Autofahrer ideologisch ausbremsen“?
Heute wurde unser Antrag “Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden” im Stadtrat Chemnitz verhandelt und mit den Stimmen von CDU und FDP abgelehnt. Unser Antrag griff einen Beschluss des Bundestags (Pkt. 13) auf. Dieser hat auf Antrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD vor vier Jahren beschlossen „es Kommunen durch eine Veränderung der gesetzlichen Vorgaben zu erleichtern, […]
Keine Mehrheit für mehr Schutz des Stadtgrüns bei Bauvorhaben
In der heutigen Ratssitzung wurde unser Antrag zum Schutz des Stadtgrüns bei Bauvorhaben mehrheitlich abgelehnt. Wir wollten damit einen Paradigmenwechsel unterstützen, der in der Verwaltung bereits begonnen hat. Bauvorhaben von Beginn an so zu planen, dass der vorhandene Baumbestand erhalten und integriert werden kann, ist viele Jahre kein Thema gewesen. Es wurde als einfacher betrachtet, […]
Bericht vom Stadtrat am 13. März 2024
In den Erklärungen der Fraktionen zu Beginn der Sitzung ging es aus aktuellem Anlass häufig um die Kostenexplosion für die Sanierung des Schauspielhauses. Unsere Fraktionsvorsitzende Manuela Tschök-Engelhardt warb dafür, einen Imageschaden von Theater und Stadt abzuwenden und unterstützend für eine Lösungssuche zur Verfügung zu stehen. Zum Baubeschluss für die Erneuerung der Fahrbahn der Zwickauer Straße […]
Pflanzenschutz in Sachsen: Weniger Pflanzenschutzmittel für höhere Lebensmittelqualität
Der Sächsische Landtag hat heute den Antrag „Bedarfsgerechter Pflanzenschutz im Freistaat Sachsen“ (Drs 7/15589) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD beschlossen. Dazu erklärt Volkmar Zschocke, agrar- und naturschutzpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Wir wollen mit diesem Antrag einen Beitrag leisten, den Systemwechsel hin zu einer größeren Unabhängigkeit von […]
Pflanzenschutz in der Landwirtschaft: Pflanzenschutzmittel auf das unverzichtbare Minimum begrenzen
Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD: „Bedarfsgerechter Pflanzenschutz im Freistaat Sachsen“ (Drs 7/15589) 83. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag 01.02.2024, TOP 6 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, der Einsatz chemisch-synthetischer Pflanzenschutzmittel muss weltweit drastisch reduziert werden. […]
Dialog im Landtag: Schülerinnen und Schüler vom Gymnasium Zschopau treffen auf Abgeordnete
Gespräche mit Besuchergruppen sind ein regelmäßiger Teil meiner Arbeit im Landtag. Heute nutzten zwei Schulklassen des Gymnasiums Zschopau die Gelegenheit, im direkten Austausch mit Abgeordneten im Landtag Sachsen einen intensiven Einblick in unsere Arbeit und in die politischen Prozesse und Entscheidungsfindungen zu erhalten. Die Themen der Diskussion reichten von Bildung, Umweltschutz, Krieg und Friedenssicherung bis […]
Anhörung Agrarstrukturgesetz: Unser Acker gehört in die Hände sächsischer Landwirtinnen und Landwirte
Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung Sachverständige zu den Entwürfen für das Gesetz zum Erhalt und zur Verbesserung der sächsischen Agrarstruktur (Sächsisches Agrarstrukturgesetz – SächsAgrStrG, Drs 7/14655) sowie für das Sächsisches Höfegesetz (SächsHöfeG, Drs 7/14661) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD angehört. Volkmar Zschocke, agrarpolitischer […]
