BÜNDNISGRÜNE wollen Entscheidungen zur Öffentlichkeit von Straßen und Wegen wieder in die Hände des Stadtrates legen Die Nutzbarkeit von Straßen und Wegen ist in den letzten Jahren verstärkt ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Besonders drohende Sperrungen beliebter Wege lösten Diskussionen aus. In Chemnitz entscheidet die Verwaltung darüber und informiert den dafür zuständigen Ausschuss. Das will die […]
Schlagwort: Sachsen
Weiterer Baustein für die Verbesserung der medizinischen Versorgung
Heute wurde der Neubau von Haus 9 des Klinikum Chemnitz an der Flemmingstraße feierlich eröffnet. Hier werden Unfall- und Augenambulanz, Orthopädie-, Unfall- und Handchirurgie sowie Hals-Nasen-Ohren- und Augenheilkunde einziehen. Im dritten OG befindet sich ein neues Operationszentrum mit sechs Operationssälen. Damit werden künftig andere Krankenhäuser der Region von dem ökonomischen Druck entlastet, eigene spezialisierte Behandlungen […]
Engagiert für Chemnitz: Wirtschaft
Wir wollen, dass Chemnitz Industriestadt bleibt. Wir engagieren uns für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung von Stadt und Region und für die Ansiedlung zukunftsfähiger Branchen. Wir stärken die Widerstandskraft der Unternehmen gegen zunehmende Krisen. Wir fördern das regionale Handwerk und die Innovationskraft der kleinen und mittleren Unternehmen. #EngagiertFürChemnitz Die Unternehmen brauchen Behörden, die ermöglichen statt verhindern. […]
Zero Waste Workshop: Null Müll oder Null Verschwendung in Waldenburg
Das wunderbare Café Kleinodd am Markt in Waldenburg war der perfekte Rahmen für unseren kleinen Zero-Waste-Workshop. Geschäftsinhaberin Susann Hoffmann legt großen Wert auf Nachhaltigkeit und zeigt mit der liebevoll gestalteten Einrichtung, dass Gebrauchtes sehr stilvoll wirkt. Im Café ist auch ein Bücherverkauf integriert. Nach der Begrüßung von Patrick Simmel von den Zwickauer BÜNDNISGRÜNEN nahm ich […]
Beschlusss zur Zukunft der Musikschule: Hoffnung, aber kein Grund zum Jubeln
Gestern war es im Chemnitzer Rathaus wunderbar laut. Anlass war die Petitionsübergabe mit über 4500 Unterschriften für Festanstellungen an Chemnitzer Musikschule. Die Vorgeschichte dieses Konfliktes ist lang: 15 Jahre, in denen der Stadtrat immer wieder auf eine Lösung gedrängt hat, 15 Jahre, in denen die Verwaltung das Problem immer wieder verdrängt und verschoben hat. Bereits […]
Meinungs- und Pressefreiheit gegen die Angriffe der sogenannten „Freien Sachsen“ verteidigen
Regelmäßig stellt die Fraktion Pro Chemnitz / Freie Sachsen Anträge, mit denenen der Stadtrat vorgeführt und provoziert werden soll. Dabei benutzt diese rechtsextreme Gruppierung sogar das Schicksal des Whistleblowers Julian Assange. Mit einem absurden Antrag forderten sie die Verleihung der Chemnitzer Ehrenbürgerschaft. Ich halte es für notwendig, solche Anträge nicht einfach nur abzulehnen, sondern die […]
Mehr Verkehrssicherheit und Lebensqualität, weniger Bürokratie: Vereinfachung der Tempo-30-Regelungen gefordert
Die Fraktionsgemeinschaft der BÜNDNISGRÜNEN wirbt in der kommenden Stadtratssitzung für den Beitritt der Stadt Chemnitz zur “Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden”. Diese fordert den Bund auf, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Kommunen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts anordnen können, wo sie es für notwendig halten. Volkmar Zschocke, mobilitätspolitischer Sprecher der Fraktionsgemeinschaft erläutert das […]
Engagiert für Chemnitz: Demokratie
Als Bündnisgrüne schützen und verteidigen unsere Demokratie. Wir setzen uns für Grundrechte ein, die für alle Menschen in Sachsen gewahrt sein müssen. Wir stellen uns unerschrocken denen in den Weg, die unsere Demokratie und viele Menschen in unserem Land bedrohen. #EngagiertFürChemnitz Im Kommunalparlament werden viele Entscheidungen getroffen, die das Leben der Menschen unmittelbar betreffen. Unser […]
Engagiert für Chemnitz: Sicherheit
Wir engagieren uns dafür, dass alle Menschen in Chemnitz sicher sind und sich sicher fühlen. Verlässlich und bürgerrechtsorientiert – so gestalten wir BÜNDNISGRÜNE Sicherheitspolitik und setzen uns für eine personell gut ausgebildete und ausgestatte Polizei ein, nachdem bei der inneren Sicherheit in der Vergangenheit massiv eingespart wurde. Wir stehen für Prävention, Opferhilfe und eine gut […]
LEBENSmittel Wasser: Wie sichern wir die Zukunft von Chemnitz?
Gestern Abend lud unsere Stadtratsfraktion zur offenen Fraktionssitzung ins neue Gebäude der eins energie ein: Anlass war die Eröffnung der Ausstellung “Alles im Fluss!? Wasser in der Krise” von Weiterdenken – Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen. Ich durfte in den Abend einführen, danach stellte Roland Warner, Geschäftsführer der Eins Energie, das Gebäude vor und erläuterte, wie bedeutend das […]