Regelmäßig stellt die Fraktion Pro Chemnitz / Freie Sachsen Anträge, mit denenen der Stadtrat vorgeführt und provoziert werden soll. Dabei benutzt diese rechtsextreme Gruppierung sogar das Schicksal des Whistleblowers Julian Assange. Mit einem absurden Antrag forderten sie die Verleihung der Chemnitzer Ehrenbürgerschaft. Ich halte es für notwendig, solche Anträge nicht einfach nur abzulehnen, sondern die […]
Schlagwort: Rechtsextreme
Im Wahljahr 2024 die Angriffe auf unsere liberale Demokratie gemeinsam zurückdrängen!
Erklärung der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz am 31. Januar 2024: Anfang Oktober 1989 traute ich mich mit Freunden zu einer stummen Protestdemonstration vorm Luxor-Palast. Bereits an der Zentralhaltestelle standen Kampfgruppen und Wasserwerfer bereit, viele Freunde wurden verhaftet. Aber niemand konnte unsere tiefe Sehnsucht verhaften – die Sehnsucht nach einem freien Land mit […]
Rechte und antidemokratische Strukturen im Erzgebirgskreis
Rechtsextreme haben in den letzten Jahren einen Strategiewechsel vollzogen. Davon ist im letzte Woche erschienenen Policy Paper „Situationsanalyse Rechter und Antidemokratischer Strukturen im Erzgebirge“ zu lesen.
Ja zur Versammlungsfreiheit. Nein zur Stimmungsmache gegen den demokratischen Rechtsstaat.
Es wird aktuell viel über die Montagsdemonstrationen diskutiert. Es ist cirka 33 Jahre her, als ich bei der ersten größeren Demo in Karl-Marx-Stadt mitgelaufen bin. Ich hatte große Angst. An der Zentralhaltestelle wurden dann auch viele verhaftet. In der Freien Presse war danach von „verantwortungslosen Provokateuren“ die Rede. Gemeint waren wir und mich hat das […]
Wolfsgrüner Schlösschen – Ein selbsternannter „König“ als Nachbar?
Rechte Landnahme ist ein Phänomen, das auch vor dem schönen Erzgebirge nicht Halt macht. Rechtsextreme aus unterschiedlichen Richtungen ziehen bewusst an Orte, kaufen Immobilien, um sich zu vernetzen, Geld zu verdienen und vor allem ihre Ideologie zu normalisieren. Und das in Ruhe. Nur Öffentlichkeit und Engagement gegen die rechte Landnahme können das verhindern. In diesen […]
