Die Diskussion um ein Holzkraftwerk in Chemnitz-Siegmar erregt seit Jahren die Gemüter. Anwohnerinnen und Anwohner sind besorgt, Umweltverbände und Wissenschaftler haben sich kritisch zur Holzverbrennung im großen Stil geäußert, eine Bürgerinitiative hat sich gegründet. Diese wird von lokalen Gruppen wie „Parents for Future Chemnitz“ unterstützt und setzt sich seit einiger Zeit gegen die Errichtung dieses […]
Schlagwort: Rahmenbedingungen
Abwassergebühren: Erhöhung von 42 Prozent schwer erklärbar
Fraktionserklärungen von Volkmar Zschocke zur Stadtratssitzung am 12.11.2024: Wir sollen heute mehrere Gebühren- und Entgelterhöhungen beschließen, allerdings stehen die Abwassergebühren nicht mehr auf der Tagesordnung. Diese sollen drastisch steigen, was in der Presse schon als „Fass ohne Boden“ kritisiert wurde. Wir sind sehr dankbar, dass die ursprünglich für heute geplante Beschlussfassung auf Dezember verschoben wurde. […]
Von der Kohleverbrennung zur Müllverbrennung? Falsche Weichenstellungen in der Abfallwirtschaft verhindern
Heute vor 24 Jahren hat der Stadtrat Chemnitz einen Beschluss gegen Müllverbrennung gefasst. Diesem politischen Bekenntnis ging damals ein von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstütztes erfolgreiches Bürgerbegehren gegen Müllverbrennung voraus. Die Chemnitzerinnen und Chemnitzer wollten keine Müllverbrennung in der Stadt. Doch schon damals gab es Streit im für den Abfall zuständigen Abfallwirtschaftszweckverband Chemnitz (AWVC). Denn die […]
Verkehrssicherheit Grundschule an der Weststraße
Heute hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität unserem gemeinsamen Antrag mit verschiedenen Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit im Umfeld der Grundschule an der Weststraße zugestimmt. Die Verwaltung wird nun Die Maßnahmen sind dringend, denn ab 2025 werden 8 Klassen an der Schule lernen. Ungefähr 200 Kinder müssen dann täglich mitten im dicksten Berufsverkehr die […]
Destruktive Hassdebatte der AfD hilft keinem einzigen Bürger und keinem einzigen Bauern
Redebeitrag zum Antrag der Fraktion AfD zum Thema: „Aufstand der Fleißigen: Bauern entlasten! Bürger entlasten! Grüne entlassen?“ Landtagssitzung vom 1. Februar 2024 Viele fleißige Bürger, vor allem der Mittelstand sind wütend. Es herrscht Verunsicherung: Krieg, Inflation und steigende Kosten, die realen Löhne und Einnahmen sinken, Wohlstandsverluste drohen. Viele sind krisenmüde, sehen den Weg nicht mehr. […]
Verantwortungsvolle Gestaltung der Gesundheitsversorgung in Südwestsachsen
Die Klinikum Chemnitz gGmbH mit ihren 12 Tochtergesellschaften ist der größte Arbeitgeber der Stadt. Seit 2019 arbeite ich im Aufsichtsrat mit. Heute trafen wir uns zu einer ganztägigen Jahresklausur. Dieses Gremium trägt eine hohe Verantwortung für die strategische Ausrichtung und Entwicklung des wichtigsten Gesundheitsakteurs in der Region. Denn für die Sicherstellung einer umfassenden und hochwertigen […]
Brückenstraße 2030 – Was braucht es für eine lebenswerte Innenstadt in Chemnitz?
Dieser wichtigen Frage gingen wir heute in einer öffentlichen Sitzung der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat zusammen mit vielen interessierten Bürger:innen und geladenen Gästen aus der Stadtgesellschaft nach. Bereits das Gutachterverfahren aus 2014/2015 zur städtebaulichen Weiterentwicklung der Chemnitzer Innenstadt verfolgte die Maßgabe, lebendige grüne Verbindungen zwischen Zentrum und angrenzenden Stadtquartieren zu ermöglichen-> über […]
Warum es notwendig wird, über die Verkleinerung des geplanten Pereser Sees nachzudenken
Die Hitze macht Leipzig besonders zu schaffen. Zum Glück gibt es die vielen alten und neuen Seen in ehemaligen Braunkohletagebauen. Sie versprechen uns Abkühlung. Alle erdenklichen Wassersportarten sind dort möglich. Sie sind beliebt bei Menschen aus nah und fern. Für Naherholung, Tourismus und attraktive Wohnlagen wird der weitere Ausbau des Leipziger Neuseenlandes mit den allerschönsten […]
Mitgliederversammlung vom Verein Lern- und Gedenkort Kaßberg
Der Vorstand vom Lern- und Gedenkort Kaßberg-Gefängnis e.V. ist in seiner Zusammensetzung weiblicher geworden. Auch eine Zeitzeugin und ein Zeitzeuge sind im Gremium vertreten. Das ist nicht nur gut für das Außenbild, das entspricht auch dem Verein und unserem gemeinsamen Engagement viel besser. Aufarbeitung war und ist eine Sache von Frauen und Männern. Und es […]
Weihnachtsgeschenke und Debatten über Abfallvermeidung
Heute habe ich Weihnachtsgeschenke verpackt – mit gebrauchtem Packpapier und Papierband. Ob buntes Hochglanzpapier, Recyclingpapier oder ohne Verpackung – das mag bitte jede:r selbst entscheiden. Genauso, ob viel oder wenig verschenkt wird oder ob ein nagelneues oder aufbereitetes Handy unterm Weihnachtsbaum liegt. Ich halte nichts von moralischen Appelle zum “nachhaltigen Schenken”. Vielmehr sind die Rahmenbedingungen […]
