Fraktionserklärung zur Stadtratssitzung am 24. September 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrtes Kollegium hier im Raum, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer, ein reichliches Jahr ist seit der Konstituierung des neuen Stadtrates vergangen. Mit Ruhm bekleckert hat sich dieses Gremium seitdem nicht: Viel Populismus statt Verantwortungsübernahme, einige verwechseln das Podium hier regelmäßig mit dem Bundestag, Streit […]
Schlagwort: Politik
Bürgerrat soll Chemnitzerinnen und Chemnitzer aktiv in Haushaltskonsolidierung einbinden
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Chemnitzer Stadtrat hat zur kommenden Stadtratssitzung einen Antrag eingebracht, um die Bevölkerung aktiv an der Lösung der aktuellen Haushaltsprobleme zu beteiligen. Vorgesehen ist die Einrichtung eines Bürgerrates, der über einen Zeitraum von vier Monaten tagt. Dieser soll verschiedene Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung bewerten und eigene Vorschläge erarbeiten. Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender […]
Diese Provokation verhöhnt alle, die damals und heute ihr Leben für ihren Freiheitswillen riskierten
Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass zur Stadtratssitzung am 18. Juni 2025 Gestern haben wir an den 17. Juni 1953 erinnert. Mutige Arbeiter, Studierende und Bürger begehrten damals gegen die unerträglichen wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse in der DDR auf. Auch heute wollen Menschen beispielsweise in Syrien, Afghanistan, Eritrea, im Iran autoritärer Repression und wirtschaftlicher Not entkommen, gegen […]
Mehr Bodenschutz ist möglich, wenn sich Menschen dafür verbinden
Die Buchvorstellung & Diskussion mit der Journalistin und Autorin Tanja Busse am 19. 11. in Chemnitz war aufrüttelnd. Das Interesse an den drängenden Themen, die Tanja Busse im Buch „Der Grund – Die neuen Konflikte um unsere Böden – und wie sie gelöst werden können“ gemeinsam mit Christiane Grefe behandelt, ist auch im städtischen Raum […]
Ich habe schon in der DDR nicht kooperiert
„Die AfD ist demokratisch gewählt und da müssen die anderen Parteien auch mit ihr zusammenarbeiten!“ Diese Meinung höre ich oft und muss mir anhören, dass ich undemokratisch sei, weil ich diese Zusammenarbeit ablehne. Diese Meinung gibt es auch unter Kommunalpolitiker:innen. In Gemeinderäten, Stadträten oder Kreistagen kommt es immer wieder zu einer inhaltlichen Zusammenarbeit mit der […]
Niemand lässt einen Wolf auf die Weide, um die Schafe zu lehren, dass er nicht ihr Freund ist
Eine wütende Bürgerin schrieb mir in einer Email, mit welchem Recht die „etablierten Parteien“ verhindern wöllten, dass die AFD mitregieren dürfe. Die Wahl am 1. September sei keine Protestwahl gewesen, sondern der Wille des Volkes. Nun ist es aber so, dass der Teil des Volkes, der die AfD am meisten unterstützt, am stärksten unter AfD-Politik […]
Broschüre stellt konkrete Arbeitsergebnisse der BÜNDNISGRÜNEN für Chemnitz vor
Mit der Überschrift „FÜR CHEMNTZ ENGAGIERT“ haben wir heute eine Broschüre mit der Freien Presse verteilt, in dem wir Bilanz ziehen, was wir BÜNDNISGRÜNEN in den letzten 5 Jahren im Landtag für Chemnitz getan haben. Seit 2019 arbeiten wir BÜNDNISGRÜNEN in Sachsen in der Regierung mit. Gemeinsam haben wir viel für unsere Stadt erreicht: für […]
Erinnerung mit hochaktueller Bedeutung: Ausstellung zu NS-Zeit im ehemaligen Kaßberggefängnis
Tausende lebende Zeitzeuginnen und Zeitzeugen verbinden mit dem Kaßberggefängnis ihren Weg in die Freiheit. Das ist richtig, denn dieser Ort ist durch den Freikauf politischer Häftlinge aus der DDR durch die Bundesrepublik Deutschland geprägt wie kein anderer. Doch im Kaßberggefängnis begann im Nationalsozialismus für viele Menschen auch der Weg in den Tod. Heute hat unser […]
Ich kämpfe für starke GRÜNE in Europa
Gemeinsam mit der Kommunalwahl findet am 9. Juni 2024 die Europawahl statt. Ich unterstütze die grüne Liste für die Europawahl und insbesondere die Kandidatur von Anna Cavazzini, die uns seit 2019 stark im Europaparlament vertritt. Bei der Europawahl geht es um nichts weniger, als um Frieden und Wohlstand in Europa. “Die Europäische Union ist Garantin […]
Chemnitzer Friedenspreis 2024: Leidenschaft für den Erhalt des Friedens
Er ist in unserer Stadt nicht mehr wegzudenken: Die Verleihung des Chemnitzer Friedenspreises ist eine über 20-jährige Tradition und angesichts globaler Entwicklungen hochaktuell. Gewürdigt werden Personen, Organisationen, Projekte oder Vereine, die für Toleranz und Demokratie eintreten, die Integration fördern, aktiv werden gegen Ausgrenzung, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus und ein gewaltfreies Miteinander fördern. Der erste Preis ging […]